Sachkundeprüfung Auskunftspflicht?
Sachkundeprüfung Auskunftspflicht?
Bei einem Taxi-Unternehmen (GmbH) wurde der Geschäftsführer gewechselt, dessen Verhalten darauf schließen lässt, dass er die Unternehmerprüfung nicht hat. Die zuständige Behörde gibt dazu keine Auskunft und reagiert auch nicht auf schriftliche Anfrage (vor 14 Tagen).
Ist die Behörde auskunftspflichtig?
Die Gültigkeit des PBS darf man jederzeit beim Fahrer überprüfen.
Aber die Gültigkeit eines Unternehmens, welches einen Inhaber oder Geschäftsführer mit Fach-/Sachkundeprüfung haben muss, nicht?
Allerdings gibt es Ausnahmen, die aber von der betreffenden Person nicht erfüllt werden:
Sie brauchen keine Eignungsprüfung abzulegen, wenn Sie:
...eine mindestens fünfjährige leitende Tätigkeit in Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs nachweisen können. Die Tätigkeit muss die zur Unternehmensführung erforderlichen Kenntnisse auf den maßgeblichen Sachgebieten vermittelt haben. Sie ist der Behörde grundsätzlich durch schriftliche Zeugnisse der Unternehmen, in denen die Kenntnisse erworben wurden, zu belegen.
...bereits als Unternehmer über eine Genehmigung für Verkehre der oben genannten Art verfügen und die erneute Erteilung ihrer auslaufenden Genehmigung, eine weitere gleichartige Genehmigung oder eine Genehmigung für eine andere Verkehrsart oder Verkehrsform beantragen wollen.
...nachweisen, dass Sie mindestens während der Dauer von fünf Jahren nach den Vorschriften der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573) in der jeweils geltenden Fassung als Betriebsleiter oder als Vertreter des auswärtigen Unternehmers bestellt und bestätigt waren.
...nachweisen, dass Sie mindestens während der Dauer von fünf Jahren nach den Vorschriften der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen vom 11.12.1987 (BGBl. I S. 2648) in der jeweils geltenden Fassung als Betriebsleiter bestellt und bestätigt waren.
...nachweisen, dass Sie eine mit einer Abschlussprüfung erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung in den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen "Reiseverkehrskaufmann" oder "Kaufmann im Eisenbahn- und Straßenverkehr" besitzen.
Erfüllen Sie die genannten Voraussetzungen nicht, so ist der Nachweis der erforderlichen Kenntnisse durch Ablegen der sog. "Sachkunde-Prüfung" vor der IHK zu führen
Kann jemand fachmännische Auskunft erteilen?
Gruss M.A.
Ist die Behörde auskunftspflichtig?
Die Gültigkeit des PBS darf man jederzeit beim Fahrer überprüfen.
Aber die Gültigkeit eines Unternehmens, welches einen Inhaber oder Geschäftsführer mit Fach-/Sachkundeprüfung haben muss, nicht?
Allerdings gibt es Ausnahmen, die aber von der betreffenden Person nicht erfüllt werden:
Sie brauchen keine Eignungsprüfung abzulegen, wenn Sie:
...eine mindestens fünfjährige leitende Tätigkeit in Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs nachweisen können. Die Tätigkeit muss die zur Unternehmensführung erforderlichen Kenntnisse auf den maßgeblichen Sachgebieten vermittelt haben. Sie ist der Behörde grundsätzlich durch schriftliche Zeugnisse der Unternehmen, in denen die Kenntnisse erworben wurden, zu belegen.
...bereits als Unternehmer über eine Genehmigung für Verkehre der oben genannten Art verfügen und die erneute Erteilung ihrer auslaufenden Genehmigung, eine weitere gleichartige Genehmigung oder eine Genehmigung für eine andere Verkehrsart oder Verkehrsform beantragen wollen.
...nachweisen, dass Sie mindestens während der Dauer von fünf Jahren nach den Vorschriften der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573) in der jeweils geltenden Fassung als Betriebsleiter oder als Vertreter des auswärtigen Unternehmers bestellt und bestätigt waren.
...nachweisen, dass Sie mindestens während der Dauer von fünf Jahren nach den Vorschriften der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen vom 11.12.1987 (BGBl. I S. 2648) in der jeweils geltenden Fassung als Betriebsleiter bestellt und bestätigt waren.
...nachweisen, dass Sie eine mit einer Abschlussprüfung erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung in den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen "Reiseverkehrskaufmann" oder "Kaufmann im Eisenbahn- und Straßenverkehr" besitzen.
Erfüllen Sie die genannten Voraussetzungen nicht, so ist der Nachweis der erforderlichen Kenntnisse durch Ablegen der sog. "Sachkunde-Prüfung" vor der IHK zu führen
Kann jemand fachmännische Auskunft erteilen?
Gruss M.A.
Na ja, man könnte der Behörde einen Tip geben, das zu überprüfen, wenn es tatsächlich "stinkt". Als Unternehmerin bist du auch "Privatfrau", also kein Anwalt oder Jemand, der im Wege der Amtshilfe Auskunft ersucht.
Du würdest wahrscheinlich auch nicht wollen, dass Behörden über dich Auskünfte erteilen!?
rea
Du würdest wahrscheinlich auch nicht wollen, dass Behörden über dich Auskünfte erteilen!?
rea
Verstehe ich, aber bei einem Bekannten (Taxiunternehmer) hat sich dieser Herr vorgestellt und gesagt, dass er in Düsseldorf als Fahrer tätig war.
Die BoKraft kennt er nicht und das PBefG hat er nur so am Rande kennen gelernt.
Das sei seine einzige Erfahrung im Bereich Taxi.
Übrigens hat das Regierungspräsidium gesagt, dass es keine Notwändigkeit sehe, das nachzuprüfen, da dies der Verantwortung der unteren Verkehrsbehörde obliege.
Zwischenzeitlich hat wohl der Verband eine offizielle Anfrage gemacht, da ihm keine Anhörung vorliegt, die übrigens bei GmbHs mit Geschäftsführer-Wechsel zwingend ist.
Aber nochmal zum Thema, wer darf denn nun Auskunft verlangen? Ein Anwalt? Die IHK?
Die BoKraft kennt er nicht und das PBefG hat er nur so am Rande kennen gelernt.
Das sei seine einzige Erfahrung im Bereich Taxi.
Übrigens hat das Regierungspräsidium gesagt, dass es keine Notwändigkeit sehe, das nachzuprüfen, da dies der Verantwortung der unteren Verkehrsbehörde obliege.
Zwischenzeitlich hat wohl der Verband eine offizielle Anfrage gemacht, da ihm keine Anhörung vorliegt, die übrigens bei GmbHs mit Geschäftsführer-Wechsel zwingend ist.
Aber nochmal zum Thema, wer darf denn nun Auskunft verlangen? Ein Anwalt? Die IHK?
Klar, darum kümmern sich die Genehmigungs-/Verkehrsbehörden. Ich kann mir vorstellen, dass ein Anwalt auf richterlichen Beschluss per einstweiliger Verfügung Auskunft erhält. Den richterlichen Beschluss dürfte er aber nur in dringenden Verdachtsfällen erwirken. Und er hält die Hand auf.
Ich würde einen Fachanwalt (Verwaltung) aufsuchen, und fragen. Das kann erst einmal nicht die Welt kosten.
rea
Ich würde einen Fachanwalt (Verwaltung) aufsuchen, und fragen. Das kann erst einmal nicht die Welt kosten.
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- am
- Moderator
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Ich habe Eurotaxi so verstanden, dass der Betreffende sich bei einem Bekannten als GF vorgestellt hat.
Mal davon abgesehen, dass man nach Unkenntnis von PBefG und BoKraft eigentlich gar keine Verhandlungsgrundlage hat, wird sich der Rest dann ggf. "auf dem Amt" zeigen.
Das die Behörde hier keine Auskunft erteilen kann und darf, ist allerdings klar und auch gut so.
Mal davon abgesehen, dass man nach Unkenntnis von PBefG und BoKraft eigentlich gar keine Verhandlungsgrundlage hat, wird sich der Rest dann ggf. "auf dem Amt" zeigen.
Das die Behörde hier keine Auskunft erteilen kann und darf, ist allerdings klar und auch gut so.
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.
Ob Auskunft oder nicht;
wenn die Behörde Kenntnis von dem (möglichen) nicht vorschriftskonformen Zustand erhält,
muss sie tätig werden. Andernfalls kämen Aspekte wie Untätigkeit oder gar Strafvereitelung im Amt zum Tragen.
Will man dem nachgehen können, müsste man schon die Hosen runterlassen
und das Ganze offiziell anzeigen...
Aber dann hätte man wohl Anspruch auf Auskunft.
wenn die Behörde Kenntnis von dem (möglichen) nicht vorschriftskonformen Zustand erhält,
muss sie tätig werden. Andernfalls kämen Aspekte wie Untätigkeit oder gar Strafvereitelung im Amt zum Tragen.
Will man dem nachgehen können, müsste man schon die Hosen runterlassen
und das Ganze offiziell anzeigen...
Aber dann hätte man wohl Anspruch auf Auskunft.
Es ist so bequem, unmündig zu sein. (Immanuel Kant)
Also, inzwischen ist klar, dass die betreffende Firma keine Fach- und Sachkunde ihres GF nachweisen kann.
Nur der Tod rechtfertigt eine 3 Monatskarenz.
Und:
Ein Taxiunternehmen darf nicht betrieben werden, wenn keine IHK-Prüfung oder o.a. Nachweis vorliegt.
Hier darf sie es, da das RegPräs Karlsruhe anscheinend den Ermessensspielraum seiner Mitarbeiterin höher einstuft, als die klar definierten Gesetze. Unglaublich!
Nur der Tod rechtfertigt eine 3 Monatskarenz.
Und:
Ein Taxiunternehmen darf nicht betrieben werden, wenn keine IHK-Prüfung oder o.a. Nachweis vorliegt.
Hier darf sie es, da das RegPräs Karlsruhe anscheinend den Ermessensspielraum seiner Mitarbeiterin höher einstuft, als die klar definierten Gesetze. Unglaublich!
PbfG
§ 13 PbfG Voraussetzung der Genehmigung
(1) Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn
1. die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit des Betriebs gewährleistet sind,
2.keine Tatsachen vorliegen, die die Unzuverlässigkeit des Antragstellers als Unternehmer oder der für die Führung der Geschäfte bestellten Personen dartun,
3. der Antragsteller als Unternehmer oder die für die Führung der Geschäfte bestellte Person fachlich geeignet ist.
Die fachliche Eignung nach Satz 1 Nr. 3 wird durch eine angemessene Tätigkeit in einem Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs oder durch Ablegung einer Prüfung nachgewiesen.
§ 25 PbfG Widerruf der Genehmigung
(1) Die Genehmigungsbehörde hat die Genehmigung zu widerrufen, wenn nicht mehr alle Voraussetzungen des § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 vorliegen.
Der § 25 PbfG ( 1) besagt eindeutig das die Genehmigungsbehörde hier über keinen Ermessenspielraum verfügt! Sie hat ...heißt nicht sie kann...sondern sie muß...!
Mein Tipp: Einen Anwalt nehmen, der dann nach erfolgter Akteneinsicht alles weitere veranlaßt!
Eine Tatbestandsprüfung möchte ich mir auf Grund meiner geringen juristischen Kenntnisse nicht anmaßen! Kann sein, das nach verstrichener Fristsetzung der Anwalt eine Klage wegen Untätigkeit gegen die Genehmigungsbehörde einreicht, kann sein das er eine Klage wegen Rechtsbeugung veranlaßt, ich weiß das nicht! Wäre im übrigen schön, wenn der Taxiverband den Anwalt stellt...!
(1) Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn
1. die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit des Betriebs gewährleistet sind,
2.keine Tatsachen vorliegen, die die Unzuverlässigkeit des Antragstellers als Unternehmer oder der für die Führung der Geschäfte bestellten Personen dartun,
3. der Antragsteller als Unternehmer oder die für die Führung der Geschäfte bestellte Person fachlich geeignet ist.
Die fachliche Eignung nach Satz 1 Nr. 3 wird durch eine angemessene Tätigkeit in einem Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs oder durch Ablegung einer Prüfung nachgewiesen.
§ 25 PbfG Widerruf der Genehmigung
(1) Die Genehmigungsbehörde hat die Genehmigung zu widerrufen, wenn nicht mehr alle Voraussetzungen des § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 vorliegen.
Der § 25 PbfG ( 1) besagt eindeutig das die Genehmigungsbehörde hier über keinen Ermessenspielraum verfügt! Sie hat ...heißt nicht sie kann...sondern sie muß...!
Mein Tipp: Einen Anwalt nehmen, der dann nach erfolgter Akteneinsicht alles weitere veranlaßt!
Eine Tatbestandsprüfung möchte ich mir auf Grund meiner geringen juristischen Kenntnisse nicht anmaßen! Kann sein, das nach verstrichener Fristsetzung der Anwalt eine Klage wegen Untätigkeit gegen die Genehmigungsbehörde einreicht, kann sein das er eine Klage wegen Rechtsbeugung veranlaßt, ich weiß das nicht! Wäre im übrigen schön, wenn der Taxiverband den Anwalt stellt...!
Hallo zusammen..
vielleicht könnt ihr mir helfen..ich stehe kurz vor meiner fachkenntnisprüfung und mache mir trotz intensiver vorbereitung immer noch in die hose..wie läuft denn so ne prüfung ab..??? und werden die fragen in der prüfung ebenso allgemein gehalten wie in der vorbereitungslektüre...???
Danke TomFe
vielleicht könnt ihr mir helfen..ich stehe kurz vor meiner fachkenntnisprüfung und mache mir trotz intensiver vorbereitung immer noch in die hose..wie läuft denn so ne prüfung ab..??? und werden die fragen in der prüfung ebenso allgemein gehalten wie in der vorbereitungslektüre...???
Danke TomFe
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GermanNavy04
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- Registriert: 04.08.2009, 10:01
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Hallo TomFe und willkommen hier im Forum!TomFe hat geschrieben:Hallo zusammen..
vielleicht könnt ihr mir helfen..ich stehe kurz vor meiner fachkenntnisprüfung und mache mir trotz intensiver vorbereitung immer noch in die hose..wie läuft denn so ne prüfung ab..??? und werden die fragen in der prüfung ebenso allgemein gehalten wie in der vorbereitungslektüre...???
Danke TomFe
Eig falsche Überschrift aber ich beantworte mal deine Frage nach bestem Wissen und Gewissen
Ich habe meine Prüfung in Hamburg abgelegt und da läuft es so (kein 100% Gewähr weil auch viele Gedächtnislücken
Die Prüfung geht formell um 8:30 Uhr los (früheres Kommen zwingend!)...z.B. U-Bahn verpasst oder der Busfahrer hatte Herz
Denn werden alle Prüflinge (max 20) in den Prüfungsraum gerufen und du setzt dich auf deinen Platz mit deinem Namen.
Dann folgt die Personalienüberprüfung ob du bist der du bist und der den Termin für die Prüfung beantragt hat.
Die schriftliche Prüfung besteht aus 2 Teilen (und ein evtl mündlicher Teil):
Teil 1: Fachwissensprüfung
Teil 2: Kassenbuch oder Kalkulation mit 2 Fahrern
Teil 3: mündliches Beantworten von spontanen Fragen der Prüfer (spontan = kann x beliebiges Thema sein aus PbefG, Bo Kraft...)
Du bekommst Teil I der Prüfungsbögen ausgehändigt. Zum Ausfüllen hast du 45* Minuten Zeit (ich meine 45...obwohl die bei mir erst im September war
Danach werden die Bögen (egal ob du fertig bist oder nicht) abgegeben (wirst zu aufgefordert).
Nach 15 Minuten Pause werdet ihr wieder reingerufen und bekommt Teil II ausgehändigt. Fürs Ausfüllen wieder 45 Minuten Zeit.
Danach habt ihr 2...und noch was Stunden (2Std 30 min?) Pause und Zeit zum keine Ahnung...Kaffee trinken gehen, nach Hause fahren SOLLTEST du in der unmittelbaren Nähe wohnen...
15 Minuten vor Ende der Pause Einfinden VOR dem Prüfungssaal und ihr werdet alle Nas´ lang reingerufen und euch wird mitgeteilt, ob ihr ohne mündliche Prüfung bestanden habt oder nicht.
Wenn du in die mündliche musst, werdet ihr in Gruppen zu maximal 4 Leuten reingerufen (freie Sitzwahl in der ersten von 4 Reihen).
Nacheinander bekommt ihr Fragen gestellt und das Gremium kann, sollte Prüfling 1 es nicht wissen, die Frage weitergeben direkt an dich oder Nummer 2 vor dir.
Leider muss ich dir den Zahn ziehen und die Prüfer fragen auch intensiv nach, wenn die merken daß du unsicher bist oder die es einfach von dir wissen wollen!
Um NUR mit der schriftlichen zu bestehen, musst du jeweils mind. 60% richtig haben (mindestens groß und fett geschrieben!).
Spätestens nach der mündlichen kannst du mitm
Hoffe dir geholfen zu haben.
Gruß
Hendrik
Gern genommener Spruch im Gewerbe, wenn´s mau läuft: Kommt noch...Abwarten...