Uber
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Alexander Lux
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Uber
Alexander Lux
Re: Uber
Mal die Nummer 3 der Gründe für die Versagung durchlesen.
Ziemlich interessant! Bei Diskussionsbedarf (auch mit Fahrgästen)
sehr hilfreich.
Danke für den Link, Alexander!
Ziemlich interessant! Bei Diskussionsbedarf (auch mit Fahrgästen)
sehr hilfreich.
Danke für den Link, Alexander!
Es ist so bequem, unmündig zu sein. (Immanuel Kant)
Re: Uber
Ich kann mit Juristensprache nichts anfangen. Wäre jemand so freundlich und würde in 1 - 2 Sätzen schreiben, was dieses Urteil zu bedeuten hat? Oder muss ich mir unbedingt meinen Anwalt zu Rate ziehen.
Re: Uber
Eigentlich ist es überflüssig, hier noch einen neuen Uber-sräd aufzumachen, zumal sich der Link auf das das Urteil vom 26.9.2014 des VG Berlin bezog. Inzwischen ist jedoch gerade das Verfahren vor dem OVG Berlin abgeschlossen worden, welches keine Revisionsmöglichkeit mehr offen lässt. Also nix mit europäischem Gerichtshof, wie von über grosspurig verkündet worden ist. Das wird der Grund sein, warum sie vor die europäische Kommission gezogen sind. Letztendlich scheint in Europa auf juristischer Ebene nichts für sie zu laufen.
Bemerkenswert dabei ist auch, dass sich die Urteile auf black sowie pop beziehen, wobei Berlin die einzige Stadt ist, in der beide Zweige damit untersagt sind. Dieser Erfolgt wird zum größten Teil der Arbeit der BTV mit den 3 angestrengten Verfahren gegen Black und pop geschuldet sein, die schließlich die Grundlage für die Verfahren vor den VG geliefert haben. Insofern bin ich recht frohdarüber mit den anderen Mitgliedern meines sowie der anderen Verbände meinen Beitrag dazu geleistet zu haben.
Hier noch ein guter zusammenfassender Link zur gerade frisch erschienenen Begründung des OVG. Wichtig ist bei den Begründungen insbesondere, dass Uber als Unternehmer im Sinne des PbefG angesehen wird, ohne die entsprechende Genehmigung zu besitzen, dass die Verhältnismäßigkeit bejaht wird sowie die Übereinstimmung mit europäischem Recht .
Mit Uber-taxi haben sie sich letztendlich ins eigene Knie geschossen, da sie nicht mehr mit dem Argument der Niederlassungsfreiheit hantieren können.
Die Begründungen der lG und VG berufen sich übrigens auf die gleichen Argumente.
http://beck-aktuell.beck.de/news/ovg-be ... n-verboten
Bemerkenswert dabei ist auch, dass sich die Urteile auf black sowie pop beziehen, wobei Berlin die einzige Stadt ist, in der beide Zweige damit untersagt sind. Dieser Erfolgt wird zum größten Teil der Arbeit der BTV mit den 3 angestrengten Verfahren gegen Black und pop geschuldet sein, die schließlich die Grundlage für die Verfahren vor den VG geliefert haben. Insofern bin ich recht frohdarüber mit den anderen Mitgliedern meines sowie der anderen Verbände meinen Beitrag dazu geleistet zu haben.
Hier noch ein guter zusammenfassender Link zur gerade frisch erschienenen Begründung des OVG. Wichtig ist bei den Begründungen insbesondere, dass Uber als Unternehmer im Sinne des PbefG angesehen wird, ohne die entsprechende Genehmigung zu besitzen, dass die Verhältnismäßigkeit bejaht wird sowie die Übereinstimmung mit europäischem Recht .
Mit Uber-taxi haben sie sich letztendlich ins eigene Knie geschossen, da sie nicht mehr mit dem Argument der Niederlassungsfreiheit hantieren können.
Die Begründungen der lG und VG berufen sich übrigens auf die gleichen Argumente.
http://beck-aktuell.beck.de/news/ovg-be ... n-verboten
Zuletzt geändert von bonscott am 21.04.2015, 08:31, insgesamt 1-mal geändert.
UBERall illegal
