...ein tropfen auf den heissen stein
Ein Drittel der Taxen mit Beanstandungen
Von den am 14. Februar am Düsseldorfer Flughafen vom Straßenverkehrsamt und Zoll überprüften 215 Taxen waren 143 ohne Beanstandungen. Bei rund einem Drittel der Fahrer und Fahrzeuge wurden folgende Mängel festgestellt (Doppel- und Mehrfachnennungen eingeschlossen): Eine Taxe wurde wegen mangelhafter Bereifung gesperrt. In zwei Taxen waren die Quittungsblocks fehlerhaft oder nicht vorhanden. Bei acht Taxen war die vorgeschriebene Ausstattung (Warndreieck, Verbandkasten, Stadtplan, Warnweste) nicht vorhanden oder mangelhaft. Bei zwei Fahrzeugen fehlte im Fahrzeugschein der Zusatz "Verwendung als Taxi". Fünf Fahrer führten den Auszug aus der Genehmigungsurkunde für das Taxi nicht mit. Zwei Fahrer konnten weder Führerschein noch Personenbeförderungsschein vorlegen. Ein Fahrer hat einen verloren gemeldeten Führerschein vorgelegt. In 36 Fällen wurde kein Hauptuntersuchungsbericht mitgeführt.
Die Fahrer beziehungsweise Unternehmer müssen nun je nach Grad des Verstoßes mit einer mündlichen oder gebührenpflichtigen Verwarnung (etwa bei vorhandenen aber nicht mitgeführten Unterlagen) oder, wenn eine Ordnungswidrigkeit vorliegt, auch mit einem Bußgeld rechnen. Gegebenenfalls gibt es auch eine entsprechende Eintragung in die Unternehmerakte, was sich, wenn beispielsweise aufgrund weiterer Eintragungen mangelnde Zuverlässigkeit festgestellt wird, zukünftig auf die Verlängerung der Konzession auswirken kann.
In zwei Fällen war das Eichsiegel des Taxameters gebrochen; die Taxen wurden gesperrt. Die Ordnungswidrigkeit wird durch das Eichamt verfolgt.
In insgesamt 43 Fällen werden vom Zoll Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Leistungsmissbrauchs beziehungsweise Verdachts der Schwarzarbeit eingeleitet. Bestätigt sich dieser Verdacht, liegt ein Straftatbestand vor, der entsprechend geahndet werden muss.
Quelle
http://www.duesseldorf.de/presse/pld/d2 ... 9602.shtml
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