Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

[sivas]

Moin Miami,
hast wieder mal deine Pillen zu nehmen vergessen ...
Trotzdem steh' ich dir bei.
Taxi kann nur überleben, wenn es mit 50% bezuschusst wird !
Nicht bei allen Fahrten, sondern nur den innerstädtischen und kurz müssen sie auch sein, denn dafür sind wir da.
Auch bei längeren Fahrten darf Geld fliessen, aber nur bis zu einem Höchstbetrag ... wenn das Taxameter zur Fahrpreisermittlung genutzt wird, da ist der Rabatt nämlich eingepreist.
Kein Geld fliesst, wenn die Fahrt von einer Versicherung bezahlt wird oder einem anderen Kostenträger, da gilt der Tarif nicht !
Schönen Tag noch
Sivas

[IK]

@miamivice

Ich verstehe dich, wenn du sagst, dass wir nur eine Vermittlung brauchen. Der Gedanke ist verführerisch. Der aber setzt voraus, dass in diesem einem Funk alle versammelt sind und die Zahl der Taxen in der Stadt gedeckelt ist ...

Diese Deckelung führt zum Konzessionshandel und in der Krise werden keine Kapazitäten abgebaut ...
Außerdem scheint die Situation in den „gedeckelten“ Städten nicht besser zu sein ...

[sivas]

Außerdem scheint die Situation in den „gedeckelten“ Städten nicht besser zu sein ...

Weil die Töpfe drunter immer größer wurden !

[miamivice]

Moin Miami,
hast wieder mal deine Pillen zu nehmen vergessen ...

Derlei "Satire" geht in Richtung Pocher und Böhmermann. Diese sind nicht wirklich witzig (überwiegend denunziatorisch). Witzig sind Monty Pythons, Kalkofe, Ladykracher und Sketch History.

Taxi kann nur überleben, wenn es mit 50% bezuschusst wird !

Subventionen mögen für einige Taxiunternehmen in kleineren Gemeinden angezeigt sein. Hamburg, München und Berlin können eigentlich ohne Bezuschussung auskommen. Taxi hat eine lange Tradition der Nicht-Bezuschussung. Als staatskriminell kann man ansehen Taxi zu subventionieren während man UBER und FREE NOW weiter agieren läßt. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz hat nichts mit Subvention zu tun, sondern mit Daseinsvorsorge.

Nicht bei allen Fahrten, sondern nur den innerstädtischen und kurz müssen sie auch sein, denn dafür sind wir da.
Auch bei längeren Fahrten darf Geld fliessen, aber nur bis zu einem Höchstbetrag ... wenn das Taxameter zur Fahrpreisermittlung genutzt wird, da ist der Rabatt nämlich eingepreist.
Kein Geld fliesst, wenn die Fahrt von einer Versicherung bezahlt wird oder einem anderen Kostenträger, da gilt der Tarif nicht !

Der Taxitarif gilt für alle insbesondere für Großfirmen und Institutionen. Bei Sammeltaxi, Sozialtaxi etc. können Tarife reduziert sein.
Der Taxitarif ist gestaffelt und außerhalb des Pflichtfahrgebietes frei verhandelbar.
Sozialismus, Planwirtschaft und Bürokratisierung schädigen die Wirtschaft. Ein Softmonopol Taxi hat nichts mit Planwirtschaft zu tun sondern nur mit Funktionsfähigkeit.

Ich verstehe dich, wenn du sagst, dass wir nur eine Vermittlung brauchen. Der Gedanke ist verführerisch. Der aber setzt voraus, dass in diesem einem Funk alle versammelt sind und die Zahl der Taxen in der Stadt gedeckelt ist ...

Prinzipiell sind alle Taxifahrer Partner EIN UND DERSELBEN Taxizentrale, da sämtliche Bestellaufträge immer nur an das dem Besteller nächstgelegene geeignete Taxi zu vermitteln sind. Daran ist nichts "verführerisch", sondern es ist oberstes Prinzip, genauso wie Krankenhäuser überdacht sind, Ärzte und Krankenschwestern ausgebildet sind, medizinische Geräte gewartet und Spritzen und Skalpelle sauber sind.

Es können - rechtswidrig - auch mehrere konkurrierende Taxifunkzentralen in einem Pflichtfahrtgebiet bestehen: Zur Erhöhung von Desorganisation (Erschwerung von Statistiken und Gutachten) und Leerkilometer. In der Folge kann es zu Minderverdienst, Funkgebührenwucher und (sozialistischem) Taxitarifwucher kommen. Konkurrierende Taxifunkzentralen stellen keine "Versicherung" dar, daß nicht zu viele Konzessionen ausgegeben werden. Konkurrierende Taxifunkzentralen sind einfach nur Teil des Prinzips Verwahrlosung.

Selbstverständlichkeiten sind hier in Gesetzesform (PBefG - § 13 Voraussetzung der Genehmigung) gegossen:

(4) Beim Verkehr mit Taxen ist die Genehmigung zu versagen, wenn die öffentlichen Verkehrsinteressen dadurch beeinträchtigt werden, daß durch die Ausübung des beantragten Verkehrs das örtliche Taxengewerbe in seiner Funktionsfähigkeit bedroht wird. Hierbei sind für den Bezirk der Genehmigungsbehörde insbesondere zu berücksichtigen

1. die Nachfrage nach Beförderungsaufträgen im Taxenverkehr,
2. die Taxendichte,
3. die Entwicklung der Ertrags- und Kostenlage unter Einbeziehung der Einsatzzeit,
4. die Anzahl und Ursachen der Geschäftsaufgaben.

Dieses Gesetz führte gemäß dieses seltsamen Vorhaltes - wie kann man nur die Zahl der Taxen in der Stadt deckeln - zum sittenwidrigen "Konzessionshandel". Demnach müßte man dieses Gesetz abschaffen.

Diese Deckelung führt zum Konzessionshandel und in der Krise werden keine Kapazitäten abgebaut ...
Außerdem scheint die Situation in den „gedeckelten“ Städten nicht besser zu sein ...

"Konzessionshandel", "in der Krise werden keine Kapazitäten abgebaut" und "scheint die Situation in den „gedeckelten“ Städten nicht besser zu sein" erscheinen als seltsame Fremd-Argumente. Diese "Argumente" scheinen den Gewerbesuizid in sich zu tragen. Es entsteht der Eindruck als ob eine Bürgergesellschaft den Phänomenen sittenwidriger "Konzessionshandel" und "Sozialstaatsjongleure" nicht Herr werden könnte.

Dies bedeutet dann, daß nur der Slum Konzessionshandel verhindern könne und der Slum zum Abbau von Über-Kapazitäten führt. Der Slum wird zum Ordnungsprinzip erhoben. Motto: "Sollen sie doch alle darben. Sie werden schon sehen was sie davon haben." So wie in Berlin, wo so viele Konzessionen ausgegeben wurden, daß man alteingesessene Taxiunternehmen in eine fortgesetzte Schieflage brachte und wo UBER nun das Taxigewerbe aushöhlt (Neunmalklug: "Konkurrenz belebt das Geschäft").

[IK]

Außerdem scheint die Situation in den „gedeckelten“ Städten nicht besser zu sein ...

Weil die Töpfe drunter immer größer wurden !

Ich bin der Auffassung, dass man ohne Konzessionsstop + harte Kontrollen besseres Ergebnis für alle schafft. Das ist die Grundlage des Hamburger Modells.

[eichi]

ohne Konzessionsstop + harte Kontrollen

Wahrscheinlich meint IK: Kein Konzessionsstop, dafür aber harte Kontrollen.
Bevor es jemand absichtlich missversteht...

[am]

ohne Konzessionsstop + harte Kontrollen

Wahrscheinlich meint IK: Kein Konzessionsstop, dafür aber harte Kontrollen.
Bevor es jemand absichtlich missversteht...

Auf jeden Fall schafft man dadurch Raum für unternehmerisches Handeln in einen ansonsten stark geregelten Markt.

Und mit den neuen Regeln für Mietwagen wird sich wohl auch dort was tun lassen - wenn sie denn verstanden und angewendet werden.

[miamivice]

Ich bin der Auffassung, dass man ohne Konzessionsstop + harte Kontrollen besseres Ergebnis für alle schafft. Das ist die Grundlage des Hamburger Modells.

Auf jeden Fall schafft man dadurch Raum für unternehmerisches Handeln in einen ansonsten stark geregelten Markt.

Und mit den neuen Regeln für Mietwagen wird sich wohl auch dort was tun lassen - wenn sie denn verstanden und angewendet werden.

Der Tonart der beiden Zitate nach vertraut man hier auf die Administration, welche gegen sogenannte schwarze Schafe vorgeht, welche Steuern und Sozialabgaben verkürzen. Durch inflationäre Konzessionsvergabe und Taxiparallelwelten - wider das Gesetz - werden jedoch Umsätze verkürzt. Hier hätte der Bürger Kontrollen bei der Administration durchzuführen zur Wahrung des Rechtsstaates. Verweigert die Administration diese Kontrollen, ist keine Symmetrie mehr gegeben.

Obige Zitate erscheinen als ob man auf weitere Anweisungen, Befehle und Kontrollen wartete. Das Volk jedoch regiert und hat damit die Definitionshoheit über die Begrifflichkeiten und bestimmt daher darüber was Taxi und was Mietwagen ist und ob UBER das Recht auf wirtschaftliche Betätigung in Deutschland hat und inwieweit Daimler Benz und VW sich in die Daseinsvorsorge einzumischen haben.

Das Volk bestimmt ferner darüber wie viele Taxikonzessionen in Hamburg bei einer Einwohnerzahl von 1,8 Mio ausgegeben werden können und das Volk weist an, daß es KEINERLEI Privilegierungen bei Taxifahrern gegen darf. Jeder Taxifahrer muß gleiche Chancen haben. Wenn diese fundamentalen Prinzipien eingehalten werden, wird es weniger Anlaß zu Kontrollen geben.

[IK]

Das Gericht hat die Termine der Verhandlungen bekanntgegeben.

Sowohl Free Now vs Hansa Funktaxi als auch IK vs Hansa wird am 20.07.2021 verhandelt.

Gleiche Kammer
Gleicher Richter

10:00 Free Now vs Hansa
11:00 IK vs Hansa

[Pirat]

Die Volksbeförderung nur mit Volkstaxis, vermittelt durch eine Volkszentrale, alles andere ist Volksverrat...

[miamivice]

Gleiche Kammer
Gleicher Richter

10:00 Free Now vs Hansa
11:00 IK vs Hansa

Alleine aufgrund des Zeitlimits bei Gericht scheint es wenig wahrscheinlich, daß etwas Vernünftiges zustande kommt es sei denn es wurde vorher abgewogen. Alle Beteiligten hätten einen Thinktank gebildet, in dem über einen längeren Zeitraum Diskurse stattgefunden hätten. Ein Treffen vor Gericht fände statt um nach den ausführlichen Diskursen einen Vergleich zu schließen, WELCHER IM GEGENSATZ ZU URTEILEN AUS DEM NIRGENDWO KEINE ÜBERRASCHUNGEN ENTHÄLT. Man will ja den gerechten Weg gehen, nicht Lotterie spielen.

Aufgrund der Verschränkung des Falles (Taxisoftmonopol versus "freier Wettbewerb"; Staatsversagen und Exklusivclub Hansa-Funk), hat der Fall ohne Thinktank keine Chance.

Urteilsfähigkeit erlangt man u.a. durch Abwägung. Argumente läßt man sacken. Dann wird der Diskurs fortgesetzt bis sich ein Urteil bzw. ein Vergleich HERAUSGEBILDET hat. Jede nicht gehirngerechte Gerichtsverhandlung wäre als illegitim anzusehen.

Die beiden Verfahren erwecken den Eindruck, daß allenfalls Schablonen gemäß den Paragraphen soundso ausgetauscht und eventuell ein paar Mal hin und hergeschoben werden. Das Zeitlimit kann nur eingehalten werden, wenn freies Denken durch schabloniertes Denken ersetzt wird. Schablonen verunmöglichen den Abwägungsprozeß.

In diesem Thread wurde die entscheidende Vorarbeit bereits geleistet. Ein Vergleich kann direkt aus diesem Thread unter Hinzuziehung der beiden Kontrahenten FREE NOW und Hansa-Funk unter Einhaltung der Diskursregeln zusammengesetzt werden. Der Thread startete am 9.12.20 und hat bisher 16 Seiten und erreicht eine potentielle Abwägungszeit von fast 5 Monaten. Wie sollte eine derartige auf eine Stunde anberaumte Gerichtsverhandlung auch nur im Entferntesten den Forums-Darlegungen, Forums-Ausermittlungen und Forums-Vorab-Entscheidungen das Wasser reichen können? Die Kunst der Gerechtigkeitsfindung besteht nicht im Nachschlagen in Gesetzesbüchern zur Auffindung von ultimativen Weisheiten sondern in der Herausfilterung eines allgemeinen vernünftigen Volkswillens.

Die Volksbeförderung nur mit Volkstaxis, vermittelt durch eine Volkszentrale, alles andere ist Volksverrat... [2 mal "lol"]

Den Terminus "Volk" rechtsextrem zu konnotieren, ist immer wieder ein Brüller . Solche Haltungen haben das Taxigewerbe an den Rand der Auslöschung gebracht: Globalismus-Taxi (UBER) statt Volks-Taxi (traditionelles Taxi).

[Pascha]

Hier in Essen hat Taxi Essen e.G ( 30 ) Genossen (ist marktbeherrschend in der Vermittlung) und Hunderte Taxiunternehmer sind mit einen Teilnehmervertrag an der Vermittlung angeschlossen.
Es ist ein leichtes, einen Genossen mit fragwürdiger Begründung aus der e.G. loszuwerden, aber viel schwieriger einen Teilnehmer von der Vermittlung, der durchs GWB Schutz genießt..

In Essen greift Uber die bisher marktbeherrschende Taxi Essen eG an ...

https://www.derwesten.de/staedte/essen/ ... 96589.html

[sivas]

Zitat aus dem Artikel:

Unsere Zielgruppen sind nicht Taxi-Nutzer, sondern Nutzer des privaten Pkws, die darauf verzichten möchten. Je mehr Alternativen da sind, desto mehr kann man die Leute vom eigenen Auto wegholen.

Uber lernt !
Es wird nicht lange dauern, bis Uber von der Stadt Essen finanziell unterstützt wird ...

[miamivice]

Zweck, Ziel und Gegenstand der Hansa Funktaxi e.G. ist nicht nur allein die Vermittlung von Fahraufträgen..
Zwar Brot und Buttergeschäft, aber eben nicht ausschließlich..
Die e.G. ist auch bei weitem nicht marktbeherrschend, Genossen 402 mit 604 Anteilen..

Hansa schließt IK nicht von der Vermittlung aus, was wettbewerbsrechtlich nicht ginge, weil Hansa mittlerweile (auch durch Zukauf) in Sachen Vermittlung marktbeherrschend sind...
Genau darauf zielt das GWB.
Marktbeherrschend ist eine Stufe unter Monopol, aber auch mit Auflagen verbunden.
Hier in Essen hat Taxi Essen e.G ( 30 ) Genossen (ist marktbeherrschend in der Vermittlung) und Hunderte Taxiunternehmer sind mit einen Teilnehmervertrag an der Vermittlung angeschlossen.

Im Übrigen, sollte es zu einem Grundsatzurteil kommen (BGH), richte Dich mal auf 10 Jahre ein..

In Essen greift Uber die bisher marktbeherrschende Taxi Essen eG an ...

Bestimmte juristische Formulierungen und Konstruktionen bedeuten eigentlich Desinformation, geistige Erstarrung bzw. Fehlleitung in andere Themenfelder. Es gibt keine Aussicht auf Erkenntnis. Alle Ratio ist wie ausgelöscht. Das Individuum befindet sich im ethischen Nirgendwo, in einer Art von Vor-Hölle und merkt dies nicht einmal. Je stärker der Grad der Gehirnwäsche desto geringer die Wahrnehmung der eigentlichen Situation. Auf diese Weise werden Sätze wie "In Essen greift Uber die bisher marktbeherrschende Taxi Essen eG an" erklärbar: Man steht unter dem Bann bestimmter Begriffe wie besagte "Marktbeherrschung" oder "Wettbewerbsbeschränkung" oder "Freier Wettbewerb" IN VERBINDUNG mit der Einbettung in die Rechtschablone. Aus der Sicht des manipulierten Denkens: Was für ein Glück also, daß UBER endlich in Essen präsent ist, damit die Macht der "marktbeherrschenden Taxi Essen eG" gebrochen wird. Es gibt also juristische Termini, die nicht im Rahmen allgemeinen Philosophierens sondern aufgrund von Befehl und Gehorsam aufgerufen werden. Es gilt zwischen Studium und Manipulation zu unterscheiden.

Taxi an sich ist ein gutes Monopol. Nur so kann Taxi - frei von Desorganisation und Dumping - ökonomisch und ökologisch funktionsfähig sein. UBER beabsichtigt auch Monopol (schlechtes Monopol) zu werden wie etwa durch den eventuellen Aufkauf von FREE NOW und durch Reduktion des Taxigewerbes auf Bahnhof-, Flughafen- und Standplatztaxis (Staffage) - und okkupiert damit einen Teil deutscher Infrastruktur - was es gemäß allgemeinen Vernunftsmaßstäben und in korrekter interpretation allgemeinen Rechts zu verhindern gilt.

Der Fall Hansa-Funk versus FREE NOW wäre abgeschlossen insoweit FREE NOW in Taxi.eu aufgelöst wird und Hansa-Funk an alle Hamburger Taxifahrer Aufträge vermittelt. Wird FREE NOW nicht in Taxi.eu aufgelöst, könnte FREE NOW durch den illegalen Discount "marktbeherrschend" in seiner eigentlichen Bedeutung werden, was durch UBER verhindert würde. Diese Art des "Freien Wettbewerbs" hat in einem demokratischen Rechtsstaat nichts verloren.

[Pascha]

Ob Gutes Monopol oder schlechtes Monopol ist nicht zielführend.
Wichtig ist der Kunde hat nun endlich die Wahl zwischen verschieden Mobilitätsanbietern.
Ob der Fahrpreis oder die Art der Vermittlung oder das Fahrzeug ausschlaggebend für seine Entscheidung ist ist unerheblich.
Wichtig: der Kunde kann endlich wieder wählen! DAS ist ein Segen und eine Wohltat für viele Kunden und DAS ist in unser aller Interesse.

https://www.geld-digital.de/sparen/taxi ... ngespannt/

Das Gejammer über die neuen Mobilitätsanbieter und die Politik ist einfach nur lächerlich. Anstatt sich endlich modern und zeitgemäß aufzustellen und neu zu organisieren wird immer noch in dem alten verstaubten Genossenschaftsschubladendenken gelebt.

Neu formieren, zeitgemäße Fahrzeuge und vor allem mit den Städten und Kommunen an einen Tisch setzen. Die Gelder sind da und werden vergeben, wohl eher an die neuen Mobilitätsanbieter.

[am]

Ob Gutes Monopol oder schlechtes Monopol ist nicht zielführend.
Wichtig ist der Kunde hat nun endlich die Wahl zwischen verschieden Mobilitätsanbietern.
Ob der Fahrpreis oder die Art der Vermittlung oder das Fahrzeug ausschlaggebend für seine Entscheidung ist ist unerheblich.
Wichtig: der Kunde kann endlich wieder wählen! DAS ist ein Segen und eine Wohltat für viele Kunden und DAS ist in unser aller Interesse.

https://www.geld-digital.de/sparen/taxi ... ngespannt/

Das Gejammer über die neuen Mobilitätsanbieter und die Politik ist einfach nur lächerlich. Anstatt sich endlich modern und zeitgemäß aufzustellen und neu zu organisieren wird immer noch in dem alten verstaubten Genossenschaftsschubladendenken gelebt.

Neu formieren, zeitgemäße Fahrzeuge und vor allem mit den Städten und Kommunen an einen Tisch setzen. Die Gelder sind da und werden vergeben, wohl eher an die neuen Mobilitätsanbieter.

Das mag in regulierten Märkten funktionieren, wenn Wettbewerber sich unter gleichen Bedingungen weitgehend nur durch Qualität von einander abheben können.

Dass, was du schreibst ist nichts als lobbyistisches, neoliberales „Geschwätz“.
Beim Plattformkapitalismus geht es in Wahrheit weder um Qualität und schon gar nicht um sichere und ordentlich bezahlte Arbeitsplätze. Es geht einzig um das Shareholder Value. Und speziell bezogen auf das Taxigewerbe war spätestens seit dem Einstieg Daimlers klar, dem Letzten wohl allerspätestens nach dem car2go Launch, dass es um die Ablösung des Taxigewerbes heutiger Art und Prägung geht.

[Marvin]

Dass, was du schreibst ist nichts als lobbyistisches, neoliberales „Geschwätz“.

Die Anführungszeichen kannst Du streichen.

[am]

Dass, was du schreibst ist nichts als lobbyistisches, neoliberales „Geschwätz“.

Die Anführungszeichen kannst Du streichen.

Lieber würde ich das überflüssige „s“ streichen.

[Marvin]

Dass, was du schreibst ist nichts als lobbyistisches, neoliberales „Geschwätz“.

Die Anführungszeichen kannst Du streichen.

Lieber würde ich das überflüssige „s“ streichen.

Hat wohl die Tastatur geprellt. Passiert gern bei der Verwendung von Ausrufungszeichen.

[Volker-Hamburg]

Moin,
bleiben beide Termine am Dienstag bestehen?
Die Argumentationen sowie die Urteile wären schon interessant...