Klage gegen MOIA

Neuigkeiten aus dem Taxigewerbe.

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.04.2019, 16:13

@ Pirat

„Gericht könnte“ ist keine „Vorhersage“ sondern Herumstochern

Lothar Matheus würde sagen: „Könnte, könnte Fahrradkette“.
Zuletzt geändert von IK am 17.04.2019, 16:18, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 17.04.2019, 17:45

@ IK
Gibt dir dein Anwalt eine Vorhersage, oder stochert der auch herum...?

Sofortiger Vollzug ist kein „Joker“, von dem keiner eine Ahnung/Wissen haben kann, sondern Teil des Verwaltungsrechts..
So was können wir nicht voraussehen, aber ein Anwalt schon...oder?
Wer die Rechtslage nicht kennt, oder wahrhaben will, der ist schnell bei Verschwörung, ist auch nix neues..
Ermessensspielräume (unbestimmte Rechtsbegriffe) sind vom Gesetzgeber so gewollt, weil man nicht Zukunft und Entwicklungen voraussehen kann...
Dat is keine Willkür...
Ermessensspielräume werden nun gegen uns ausgelegt, auch wenn es uns nicht passt, es ist Rechtslage...
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 17.04.2019, 18:03

@Pirat
auch wenn ich dich wenig mag, wirst Du vermutlich so ziemlich richtig liegen.
Das Gericht wird beipflichten und Ende für uns.
Ob RA-Füsser alles vorhersehbar als eigenen Umsatz kalkuliert hat ?
Wie auch immer, er hat mir/uns die einzige Hoffnung gegeben, die wir suchten und meine EUR 50,- halte ich bei allem weiterhin für gut investiert. Diese HH-Drecksbehörde sollte nicht alles im Hinterzimmer zukunftsweisend beliebig abmachen dürfen, können und tut es dennoch einfach. Politik ist eben auch zum Kotzen.
Zuletzt geändert von alsterblick am 17.04.2019, 18:05, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.04.2019, 19:09

Pirat hat geschrieben:@ IK
Gibt dir dein Anwalt eine Vorhersage, oder stochert der auch herum...?

Sofortiger Vollzug ist kein „Joker“, von dem keiner eine Ahnung/Wissen haben kann, sondern Teil des Verwaltungsrechts..
So was können wir nicht voraussehen, aber ein Anwalt schon...oder?
Wer die Rechtslage nicht kennt, oder wahrhaben will, der ist schnell bei Verschwörung, ist auch nix neues..
Ermessensspielräume (unbestimmte Rechtsbegriffe) sind vom Gesetzgeber so gewollt, weil man nicht Zukunft und Entwicklungen voraussehen kann...
Dat is keine Willkür...
Ermessensspielräume werden nun gegen uns ausgelegt, auch wenn es uns nicht passt, es ist Rechtslage...


Noch mal: Du hast schon alles mögliche behauptet, deswegen sind deine Vorhersagen ohne wert.
Wir benutzen das Wort Joker, weil das Unwort „Anordnung des Sofortvollzugs“ zu umständlich ist.
Dass das Teil des Verwaltungsrechts ist, wissen wir auch ohne deiner „Vorhersage“.
Dass die Behörde diesen Joker ausspielen wird, wussten wir auch ohne dich.
Dass das Gericht so oder so entscheiden kann, weiß jeder auch ohne deinen „Vorhersagen“
Dass die Behörde und das Gericht Ermessensspielraum haben, weiß ja auch jeder ...

Und wie das Ermessensspielraum am Ende genutzt wird (vom Gericht) weiß keiner, du auch nicht ...

Wir wollen bei den Fakten bleiben und nicht beim Prophetentum ...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.04.2019, 19:41

@Pirat

Du bist nicht einziger hier, der zwischen Hoffnung und Zweifel zerrissen wird. Das sind wir alle. Wir alle wissen, dass wir rechtlich richtig liegen, aber ob wir das auch durchsetzen können, wissen wir alle nicht und das ist sehr bitter. Hier läuft niemand blauäugig rum und mahlt sich die schöne gerechte Welt aus. Deinen Salz in dieser Wunde bauche ich ehrlich gesagt wirklich nicht. Versuche bitte Salz in der Suppe zu sein, statt Salz in der Wunde.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon PoppyHH » 17.04.2019, 20:31

@IK
Vor Jahren fand ich Deine Beiträge zum K.....!
Das ist jetzt Schnee von Gestern, Du bist der Einzige mit A...... In der Hose. Respekt und Hut ab
Deine Klage und Ra Füsser ist das Beste was dem Gewerbe seit langer Zeit passiert ist.
Den Bedenkenträgern und Schlechtrednern empfehle ich einen MOIA Fahrer Job in Hannover.
Das Gericht ist unparteiisch und unpolitisch.
Wenn auch die Behoerde unser Vertrauen verloren hat, so sollten wir auf gesunden Menschenverstand gepaart mit dem Recht vertrauen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon TaxiBabsi » 17.04.2019, 21:09

Poppy

Das Gericht ist unparteiisch und unpolitisch.


Politisch geprägte Verfahrensentscheidungen und politische Justiz sind auch im heutigen Deutschland präsent.
Progress is impossible without change, and those who cannot change their minds cannot change anything.

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon CPL5938 » 18.04.2019, 07:12

Der Beschluss des Gerichts vs Moia samt Begründung.

https://www.dieklage.de/#beschluss-vs-moia

Und zum Nachtisch gibt es sogar ein Leckerli zu der Sache mit MyTaxi!
"The only thing necessary for the triumph of evil is for good men to do nothing.”
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 18.04.2019, 18:14

Ich sehe viele MOIA unterwegs, die offenbar das Stadtgebiet systematisch durchstreifen, um eine möglichst schnelle Verfügbarkeit bei Bestellungen hinzubekommen. In keinem MOIA sah ich Fahrgäste, lediglich 1x im Mittelweg stiegen 3-4 Pers. nahe Milchstr zusammen ein und fuhren dann stadteinwärts.
Es stellen sich mir jetzt Fragen:
1) Wenn MOIA damit wirbt, kosten-/umwelteffiziente Zusteigerfahrten anzubieten,
dann dürfte die Frage nach kostenintensiven unbesetzten energiefressenden Leerkilometern doch erlaubt sein ?
2) Wo wäre der naturschonende gesellschaftliche Mehrwert, wenn 500-1000 Moias systematisch die Stadt durchkämmen und nur einen 1-3% bezahlten Besetzt-Km-Anteil je erreichen ? (Merke:Taxi rd 50%/Anteil/Besetzt-km)
3) Wie hoch ist der kassierte Umsatz je Besetzt-km und welchen Subventionsanteil würde MOIA evtl. benötigen, um mit den 500-1000 Moias wirtschaftlich zu sein ?
Ich meine, Taxi benötigt ca EUR 2,5 bis 3,- auf jeden besetzten km, um bei seinem Kapitaleinsatz (Taxi) inkl. Lohnkosten wirtschaftlich zu sein.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Poorboy » 18.04.2019, 20:46

Neuer Betriebssitz an der Seilerstrasse, da parkte eben einer mit Fahrer!

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon PoppyHH » 19.04.2019, 08:13

Es gibt noch kritische Pressestimmen. Leider ist da ein Bild von einem völlig verstört grinsenden Taxifahrer abgebildet

https://www.mopo.de/hamburg/streit-um-f ... n-32395086
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Marvin » 19.04.2019, 12:44

Das ist der Autor Clemens. Man hat ihm vermutlich gesagt, dass er für das Foto freundlich Lächeln soll. Sicher keine so gute Idee.
Der Text und die Platzierung sind aber gewohnt gut.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon RaimundHH » 20.04.2019, 12:51

Moin,

ich möchte mich hier nochmal bei I.K. und seinem "Klageteam" bedanken inzwischen macht es sogar
Spaß die "Gerichtspost" zu lesen.

Moia behauptet ja immer den privaten Individualverkehr ersetzen zu wollen und keine Konkurrenz von
ÖPNV/Taxi zu sein. Gleichzeitig werden jedoch aggressiv Flughafenfahrten beworben.
https://www.dropbox.com/s/94h67rtcnhi38 ... m.jpg?dl=0 oder Zitat aus der MoPo " für 5 € zum Flufghafen"

Ich denke, wenn es wohl klassische ÖPNV/Taxifahrten gibt, dann sind es wohl Flughafenfahrten, speziell mit Startpunkt Hotel.

Aktuell läuft auch im Radio z.B: 917fm eine große Moia-Werbekampagne, wo wieder das hohe Lied der "Verkehrsvermeidung" gesungen wird.
Ob die "öffentlichen Verkehrsträger" wohl wissen, daß sie "partnerschaftlich mit Moia zusammen arbeiten"?! :wink:
https://917xfm.de/aktuell/#aktuelles-49518

Grüße
RaimundHH
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 22.04.2019, 14:09

Zitat RaimundHH:

„Moin,

ich möchte mich hier nochmal bei I.K. und seinem "Klageteam" bedanken inzwischen macht es sogar
Spaß die "Gerichtspost" zu lesen.“



Interessant. Soll ja Leute geben die auf ein schönes Gewitter hoffen und darauf warten dass der Blitz bei ihnen einschlägt. Na denn, viel Spaß.


So wie ich den Beschluss lese treffen meine Befürchtungen ein. Eines ist klar ersichtlich, dass „Klageteam“ und vor allem der Kläger haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Und dass seit über 12 Monaten nicht. In meinen Augen ist das grob fahrlässig. Große Klappe und immer wieder duuummpiiing und surge priiiiciiiing zu rufen reicht um ein paar Taxitrottel hinter sich zu versammeln, wird aber dem existenziellen Problem welches Moia darstellt nicht gerecht.


Dem Gericht scheint vollkommen klar zu sein dass es sich um eine grundlegende Sache handelt und ein Urteil eine wegweisende Referenz über Hamburg hinaus haben wird. Dementsprechend sichert es sich nach allen Seiten ab und wird ein kommendes Urteil nach allen Seiten absichern. Der Umfang des Beschlusses mit 61 Seiten spricht für sich. Moia wird der indirekten gerichtlichen Aufforderung nachzubessern ebenso wie die Taxenbehörde nachkommen. Und was wird der Kläger machen? Kommt da noch was? Nein, definitiv nicht, denn wo nichts ist kann nichts kommen. Schon der Warnschuss, die Aufforderung, bis spätestens zum 08.04.2019 ergänzend und abschließend vorzutragen dürfte wie ich den jetzigen Beschluss lese grob fahrlässig nicht wahrgenommen worden zu sein.


Natürlich werden der Kläger und sein Haufen, meinetwegen auch „Team“, nachher sagen sie hätten alles Mögliche versucht und ihr Bestes gegeben. Das mag in gewisser Weise sogar so sein. Aber sie haben nicht alles getan was ihnen möglich war. Die Hybris des Kutschers wird zum Sargnagel des Gewerbes und vieler Existenzen werden.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 22.04.2019, 15:48

@Engel

Was haben wir unversucht gelassen?
Bis Donnerstag wird über die Anordnung des Sofortvollzugs entschieden. Das Gericht ist bis jetzt allen unseren Argumenten gefolgt.

Ja, im Beschluss ist eine Brücke für die Behörde eingebaut. Sie kann nachbessern. Aber was bedeutet das letztendlich? Sie kann MOIA auf 100 Wagen beschränken? Oder MOIA darf kein Dumping machen? Oder die virtuellen Haltestellen müssen sichtbar sein? Oder in einem Fahrzeug geht die Erprobung und Mietwagen nicht gleichzeitig? Oder alles gleichzeitig?

Alles unsere Forderungen. Wenn MOIA hier wesentlich „nachbessert“, dann können wir vielleicht damit leben. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass die Behörde über diese Brücke gehen wird. Sie haben sich festgelegt. Sie wollen das Taxi mit MOIA überrollen. Und das geht nur, wenn sie es so machen, wie sie es genehmigt haben.

Wir sehen aus dem Beschluss, dass wir rechtlich richtig liegen. Was am Ende daraus wird, weiß hier keiner. Das einzige, was ich weiß, ist, was wir dem Gericht noch morgen und übermorgen vorlegen werden. Hier sind wir für Vorschläge weiterhin offen ...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 22.04.2019, 16:02

@Engel

Du hast dich in allen Richtungen abgesichert. Deine Aussagen sind so inkonsistent, dass am Ende, egal was das Ergebnis wird, du sagen kannst, dass du es so vorgesehen hast. Menschlich ist das verständlich, denn niemand möchte im Falle der Niederlage auf der Seite des Verlierers sein. Das zeigt aber auch, wie schwer es ist, sich hier an die Spitze zu setzten. Man wird von hinten immer wieder vom einem Teil des „eigenen Teams“ beschossen. Das ist nun mal so und man muss darüber stehen, sonst unternimmt man nichts ... Wir stehen darüber ...

Wir haben mit der Klage eine außergewöhnliche, einzigartige und hervorragende Bewegung in HH erschaffen. Das gesamte Projekt ist erstklassige Arbeit meiner Wenigkeit und der vielen Kollegen, welche mich unterstützen. Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Wer es besser kann, soll es bitte machen. Wir haben nichts dagegen. Im Gegenteil: Wir begrüßen es sogar ...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon FD » 22.04.2019, 16:17

So ein Schmarrn den Engel hier von sich gibt. Da ist wohl jemandes Ego zutiefst verletzt.

Natürlich ist mit dem Beschluß und auch mit der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung diese Woche noch nichts endgültig entschieden. Jedoch hat sich das VG eindeutig festgelegt. Einzig das OVG könnte jetzt noch anders entscheiden. Aber auch das halte ich für unwahrscheinlich, weil das eine komplett andere inhaltliche Rechtsauffassung bedeuten würde. Die Behörde handelte jedoch nicht etwa eindeutig, sondern um es mal mathematisch auszudrücken eineindeutig rechtswidrig und ermessensfehlerhaft.

Auch können Behörde und Moia nicht "ihre Hausaufgaben" machen und angebliche Hinweise des VG berücksichtigen. Die Behörde kann nur noch die Genehmigung widerrufen, oder die Klage verlieren.

Nur wenn die Behörde die Genehmigung wieder entzieht, könnte Moia einen erneuten Anlauf starten. Hier verlangt das VG jedoch ein umfassendes Gutachten im Vorwege der Genehmigung, eine wissenschaftliche Begleitung, deutlich weniger Fahrzeuge und vor allem realistische Preise, welche einen betriebswirtschaftlichen Gewinn ermöglichen. Anders ausgedrückt: Eine Genehmigung, die das öffentliche Interesse am Schutz des Taxigewerbes berücksichtigt.

Ziel war aber gerade die wirtschaftliche Beseitigung des Taxigewerbes unter Vernichtung tausender selbständiger Existenzen um Volkswagen den Hamburger Personenbeförderungsmarkt als Monopolisten zu überlassen. Das Verstößt nicht nur gegen das PbfG, sondern auch gegen Kartellrecht und Europarecht. Hier soll, wie in Berlin auch, den Automobilkonzernen das Monopol auf die Personenbeförderung ermöglicht werden. Wie ein neues irrlichterndes "Schlechtachten" feststellte, sollen künftig 50 autonomer Beförderungskapseln auf 1000 Einwohner die individuelle Mobilität sicherstellen. Natürlich unter Verbot des Privatbesitzes von Automobilen. Kommunisten und Kapitalisten arbeiten hier Hand in Hand. Moia, Berlkönig und Co. sind hier erst die Vorboten einer umfassenden Verbotsdiktatur. Spontane Mobilität nur noch für Reiche.

Es ist jedoch mehr als fraglich, ob sowas demokratisch durchsetzbar wäre, auch wenn immer ein Viertel der Bevölkerung bereit ist, solchen Parolen hinterherzulaufen. Drum entschied sich die Exekutive in Gestalt von Senat und Behörde diesen lästigen Weg zu umgehen und schlicht direkt vollendete Tatsachen zu schaffen. Seien wir froh und dankbar, daß es noch unabhängige Richter gibt, die sich solchem Ansinnen entgegen stellen.

Und deshalb auch besonderen Dank an IK, daß er diese Klage auf seine Kappe genommen hat.
Sag das noch mal! * Das noch mal. * Nein, das andere! * Nein, das andere. * Nein, das davor! * Nein, das davor.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 22.04.2019, 16:24

Ich will Dich nicht daran hindern Dich selbst zu krönen. Wenn der Hut denn passt. Moia wird hier in Hamburg für die ganze Republik gerichtsfest gemacht.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Marvin » 22.04.2019, 17:10

Ihr Vollidioten, jetzt habt Ihr es vergeigt! Dabei hat der Engel Euch genau erklärt, wie es funktioniert. P. S. nur mal für den Taxitrottel: Wie war noch mal sein Geniestreich?
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 22.04.2019, 17:23

E. G. Engel hat geschrieben:Ich will Dich nicht daran hindern Dich selbst zu krönen. Wenn der Hut denn passt. Moia wird hier in Hamburg für die ganze Republik gerichtsfest gemacht.

Ja, ich will mich selbst krönen, genauso will ich dich krönen, immer dann, wenn du einen guten Vorschlag oder Text fabrizierst, und ich will dazu jeden Kollegen krönen, der seinen A*** für das Gewerbe aufreißt. Und wenn es dir hilft: Ja ich bin auch eitel, aber das hindert mich nicht, die hervorragende Arbeit des Klageteams zu würdigen. Und zu diesem gehörst du aus meine Sicht auch ...
Zuletzt geändert von IK am 22.04.2019, 17:25, insgesamt 1-mal geändert.
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