Mietwagen mit Dachzeichen

[Otto126]

Nö, es reicht doch der eindeutige Gesetzestext!

[gast]

Jo, war klar. Nix genaues weiß man nicht, aber immer schön mit reden! Ich habe angerufen! Nix verboten!

[Otto126]

Jo, war klar. Nix genaues weiß man nicht, aber immer schön mit reden! Ich habe angerufen! Nix verboten!

Wo, bei einem subalternen Beamten ohne Ahnung oder im Bundesverkehrsministerium?

[gast]

Bei beiden!!!!!! Saarland!!!!!!!

[gast]

Vorm Jubeln, bitte alles lesen!

Quelle:http://www.taxipress.de/taxipress/artikel.php?id=353

OLG Nürnberg: Mietwagendachzeichen sind wettbewerbswidrig - 25.05.2008
Ein Mietwagenunternehmer setzte seine Fahrzeuge versehen mit einem, dem Taxidachzeichen ähnlichen Dachzeichen (weiß, mit Aufschrift „Mietwagen“) ein. Dagegen klagte ein Taxiunternehmer auf Unterlassung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens. Das OLG Nürnberg gab dem Taxiunternehmer recht und stellte mit Urteil vom 16.5.2008 (Az. 3 U 2534/07) fest, dass das Mietwagenunternehmen die, in Form und Größe einem Taxidachzeichen ähnlichen Dachschilder von seinen Fahrzeugen zu entfernen hat.
Das OLG Nürnberg begründete sein Urteil damit, dass durch die Anbringung eines Mietwagendachschildes ähnlich den für Taxis nach § 26 BOKraft vorgeschriebenen Taxidachzeichen, ein Verstoß gegen § 49 Abs. 4 PBefG vorliegt. § 49 PBefG ist eine Marktverhaltensregelung, so dass das Anbringen eine Mietwagendachzeichens wettbewerbswidrig nach § 4 Nr. 11 UWG ist. Denn, so § 49 Abs. 4 S. 6 PBefG: „den Taxen vorbehaltene Zeichen und Merkmale dürfen für Mietwagen nicht verwendet werden“. Weiter erläuterte das OLG Nürnberg im Urteil vom 16.5.2008: „ein Dachschild ist unabhängig von der konkreten Aufschrift ein für ein Taxi charakteristisches und damit dem Taxi vorbehaltenes Merkmal. Durch die Anlage 1 zu § 26 BOKraft ist die Größe und Gestaltung des Dachschildes für ein Taxi genau vorgegeben. Die von der Beklagten verwendeten Schilder entsprechen diesen Vorgaben. Die Beklagte verwendet damit ein den Taxen vorbehaltenes Zeichen.“ Das OLG wies weiter ausdrücklich darauf hin, dass dieses Verbot für Mietwagen nur hinsichtlich Dachzeichenformen gelte, die Anlass zur Verwechslung mit Taxidachzeichen aufgrund von Form und Größe (ggf. wohl auch Art der Anbringung) geben. Damit bleibt eine Werbung für Mietwagen mit Dachschildern grundsätzlich möglich, jedoch nur, so das OLG, wenn „eine deutlich abgegrenzte Gestaltung eines Dachschildes“ auf Mietwagen gewählt wird. Die Unterlassungsverpflichtung trifft auch den, der bei Vermittlung von Mietwagen mit solchen wettbewerbswidrigen Fahrzeugen „duldet“, dass das unzulässige Schild verwendet wird.

[Taxi Georg]

Damit bleibt eine Werbung für Mietwagen mit Dachschildern grundsätzlich möglich, jedoch nur, so das OLG, wenn „eine deutlich abgegrenzte Gestaltung eines Dachschildes“ auf Mietwagen gewählt wird. Die Unterlassungsverpflichtung trifft auch den, der bei Vermittlung von Mietwagen mit solchen wettbewerbswidrigen Fahrzeugen „duldet“, dass das unzulässige Schild verwendet wird.

Ich finde das kleinkariert.
Entweder man darf es oder nicht.

[gast]

Meiner Meinung nach, sollte man es dürfen. Aber wie das so mit allen Gesetzen und Urteilen ist..............!

Wer so eine Form des Dachzeichens nimmt, darf es halt!

[schnelle_Gerti]

Was bei uns jetzt zur Sitte wird, obwohl ja ein Mietwagen bekanntlich immer zur Zentrale zurück muss, ist folgendes.

Mietwagen in Taxifarbe mit Dachschild weiß und roter Mietwagenbeschriftung halten sich grundsätzlich in S Bahnhofsnähe auf.


Bin mal gespannt, wie lange das noch gut geht.

Gerti

[Driver295]

Nicht mehr lange schnelle_Gerti, war letztes Jahr bei uns der Fall.
Bei Behörde gemeldet seit dem ist Ruhe.

[einfach-pingu]

Was bei uns jetzt zur Sitte wird, obwohl ja ein Mietwagen bekanntlich immer zur Zentrale zurück muss, ist folgendes.

Mietwagen in Taxifarbe mit Dachschild weiß und roter Mietwagenbeschriftung halten sich grundsätzlich in S Bahnhofsnähe auf.


Bin mal gespannt, wie lange das noch gut geht.

Gerti

Dadurch entsteht doch erst das Problem, oder?
Da ein Mietwagen ja eigentlich gar keine Einsteiger mitnehmen darf, wäre ja schnuppe, wie der aussieht. Und wenn der eine exakte Kopie eines Taxis wäre, inklusive Schild- wäre ja eigentlich egal. Weil es ja nichts nützt, wenn der Wagen für ein Taxi gehalten wird. Da er ja nunmal trotzdem nicht anhalten darf und Winker mitnehmen.
Trotzdem halte ich es für ganz nützlich, dass der eben kein Schild spazieren fahren darf, was wie ein Taxischild aussieht.
Das wäre ja auch nicht nett, den Leuten gegenüber, die sich jedesmal freuen, dass ein Taxi kommt und dann fahren die immer alle vorbei.

Aber in Kombination mit unerlaubtem Bereitstellen sieht das schon ganz anders aus. Und das geht hoffentlich nicht lange gut.

ICH zumindest möchte mich mit "meinem" Mietwagen ganz gerne von den Taxen abgrenzen. Ich fahre nunmal nicht mehr Taxi. Und ich hab auch wenig Interesse daran, dass (ausgerechnet meist die miesesten) Mietwagen so tun, als wären sie Taxi.

Obwohl...wenn die Leute dann noch auseinanderhalten können, dass ICH nicht Taxi bin, reicht das auch


"Sind sie das Taxi??" Hab ich Räder??

[gardine]

Da ein Mietwagen ja eigentlich gar keine Einsteiger mitnehmen darf, wäre ja schnuppe, wie der aussieht. Und wenn der eine exakte Kopie eines Taxis wäre, inklusive Schild- wäre ja eigentlich egal. Weil es ja nichts nützt, wenn der Wagen für ein Taxi gehalten wird. Da er ja nunmal trotzdem nicht anhalten darf und Winker mitnehmen.

Es gibt Mietwagen z.B. in hellelfenbein oder anders farbig mit großer Werbung vom "Taxibetrieb XY" an den Türen (betrifft Firmen die Taxis und Mietwagen haben) oder in hellelfenbein in Kombination mit oder ohne taxischildähnlichen Mietwagenschild.
Alle diese Mietwagen können und werden von der Kundschaft an einem Standort oder aus dem fließenden Verkehr mit einem echten Taxi verwechselt.
Es soll auch Mietwagen geben, die öfters oder gelegentlich von Auftragsmängeln betroffen sind.
Da möchte ich den Fahrer erleben, der mit seinem taxiähnlichaussehenden Mietwagen winkende oder wartende potenzielle Taxi-Kundschaft einfach stehen lässt.

Aus diesem Grund sollte die Farbe Hellelfenbein, sämtliche Dachschilder sowie Taxibetrieb- und Eigenwerbung beim Mietwagenverkehr verboten werden, weil sie nur zur Verwechslung mit dem Taxiverkehr führen!!

Wer gegen dieses Verbot ist, will doch nur (wenn wir mal ehrlich sind ) auf die oben genannte potenzielle Taxi-Kundschaft nicht verzichten.

[einfach-pingu]

Ich weiß, dass es die gibt. Bin ich doch selbst in einer Firma gefahren, in der der einzige Unterschied zwischem dem Taxi und den Mietwagen das Dachschild war.
Aber die Problematik ergibt sich eben aus dem unerlaubten Einladen.

Ich bin werde gegen ein Verbot, noch dafür. Es ist mir einfach schnuppe.
Allerdings gibt es doch eigentlich diese Regelung, dass das Aussehen nicht zu Verwechslungen führen darf.
Gerade dort, wo nicht alle Taxen hellelfenbein sind, ist das ja gar nicht so einfach.
Welche Farbe darf dann der Mietwagen haben??
Und andersjerum? Darf ein Taxler seine Taxen so gestalten, dass sie bestimmten Mietwagen ähnlich sehen?

Natürlich war mir immer klar, wozu der Mietwagen wie das Taxi aussieht.
Aber: ohne unerlaubtes Einladen wäre eben egal, wie die Karre aussieht.

Wobei mir die Problematik eh nicht sooo ganz klar ist. Denn:
Entweder, es steppt der Bär. Es ist rappevoll (Sylvester, Stadtfest oder so) Es wimmlet nur so von Leuten die nach Hause wollen, die Straße steht voller Winker. In dem Fall ist es doch eigentlich schnuppe, ob da einer unerlaubt einlädt, oder? (Egal ob Mietwagen oder einer von außerhalb) Gönnen wir dem doch das Stück vom Kuchen und dem Kunden das Auto nach Hause. Mal vorausgesetzt, der Mietwagenfahrer hätte in dieser Nacht überhaupt Zeit zum unerlaubten Einladen.

Und dann die Nächte, wo nichts los ist. Da stehen Taxen, überall wohin man guckt Taxen. Warum sollte denn ich als Kunde da ein Auto anhalten?
Jaaaa, ich weiß, dass das passiert. Aber ehrlich gesagt, war mir nie klar, woher in diesen Nächten die Einsteiger für den Mietwagen kamen.
Und nicht immer ist alles so, wie es aussieht: Mein Ex-Kollege hat aich gern die Kundschaft an einen Ort bestellt, wo die Taxler ihn einladen sehen

Ich sollte neulich jemanden in der Innenstadt abholen, direkt beim Taxistand. Ich war ja schon froh, dass da kein Taxi stand.
Fahrgast kam aber nicht, dafür ein Taxi. Man war das blöd. Ich sah schon vor mir, wie jetzt rumerzählt wird, dass die Mietwagenfahrer von xy am Taxistand rumlungern Und blöderweise ist der Fahrgast gar nicht mehr aufgetaucht. Vermutlich ist der in irgendein Taxi gestiegen. (Wo dann wohl der Fahrer so getan hat, als sei er der bestellte)

[Otto126]

Und blöderweise ist der Fahrgast gar nicht mehr aufgetaucht. Vermutlich ist der in irgendein Taxi gestiegen. (Wo dann wohl der Fahrer so getan hat, als sei er der bestellte)

Ein Taxifahrer braucht am Taxistand nicht so zu tun, als sei er bestellt!

[gardine]

... Allerdings gibt es doch eigentlich diese Regelung, dass das Aussehen nicht zu Verwechslungen führen darf.
Gerade dort, wo nicht alle Taxen hellelfenbein sind, ist das ja gar nicht so einfach. ...

Richtig.
Und nicht zuletzt deswegen schaden die Befürwörter der Abschaffung der einheitlichen Taxifarbe hellelfenbein in Wirklichkeit dem Taxigewerbe !!

[einfach-pingu]

Und blöderweise ist der Fahrgast gar nicht mehr aufgetaucht. Vermutlich ist der in irgendein Taxi gestiegen. (Wo dann wohl der Fahrer so getan hat, als sei er der bestellte)

Ein Taxifahrer braucht am Taxistand nicht so zu tun, als sei er bestellt!

Bitte? Also, als ich noch im Taxi saß, gab es ja öfter mal potentielle Fahrgäste die deutlich machten, dass sie davon ausgehen, dass ich der von ihnen bestellte Fahrer sei. Und wenn das nicht der Fall war, dann habe ich das gesagt.
Eigentlich dürfte es sehr selten der Fall sein, dass sich jemand einen Wagen bestellt/bestellen lässt und dann kommentarlos in den nächsten Wagen steigt der da kommt.
Bei Kunden die selbst anrufe ist das egal, die kennen fast immer die Wagen.
Aber derjenige hat bestellen lassen.
Also, ich hab nie Fahrgäste "geklaut" Weiß aber, dass das bei manchen Fahrern ( Taxifahrern) recht üblich ist und sie stolz sind wie Oskar, wenn sie jemanden den Fahrgast wegnehmen konnten.
Sowas ist natürlich besonders blöd, wenn dann der Fahrer des "falschen" Wagen unangenehm auffällt. Und der Fahrgast beim nächsten mal nachfragt "sagen sie mal, wo haben Sie denn DA für mich angerufen und ein Taxi bestellt? Das war ja.." und dann zur Antwort bekommt, dass man immer Firma xy anruft. Dass er mit Firma ab gefahren ist, weiß er dann ja gar nicht.
Genau darum wünsche ich mir auch als Mietwagenfahrer eine Unterscheidung zu den Taxen. Und dass die Kunden das mal lernen

[Otto126]

Aber der potentielle Kunde hat doch aller Wahrscheinlichkeit nach überhaupt nur angerufen, weil gerade kein Taxi da war, oder?

Falls nicht, warum ist er dann überhaupt zum Taxenstand gelaufen und hat seinen gewünschten Mietwagen nicht zu der Kneipe oder Disco bestellt, in der er gefeiert hat?

Und es kommt nicht selten vor, dass sich jemand einen Wagen bestellt/bestellen lässt und dann kommentarlos in den nächsten Wagen steigt, das ist relativ üblich. Vor allem, wenn sich jemand ein Taxi bestellen lässt und die Bedienung einen Mietwagen ruft...

Die meisten Kunden werden den Unterschied kaum jemals lernen, solange sich so viele Mietwagen wie Taxen verhalten.

[einfach-pingu]

Quark. Der Wagen wurde aus einem Laden bestellt. Und das war am Mittag bestimmt keine Disco Ich vermute eher, das war eine ältere Dame beim Frisör.
Aber stimmt, ich finde es auch schade, dass man den Leuten wenn sie möchten dass man ihnnen ein Taxi ruft dann nicht etwa antwortet "Wir bestellen Ihnen einen Wagen von xy, das ist dann kein Taxi sondern ein Mietwagen." Meinentwegen mit einer Erklärung dazu. Und meinentwegen auch "...aber wenn Sie möchten, dann rufe ich ihnen natürlich auch ein Taxi."

Aber genau, du hast recht. Bei uns rufen die Leute nur an, wenn gerade kein Taxi zu bekommen ist Man müssen die Taxen in unserer Stadt alle ausgelastet sein
Warum seh ich die bloß immer stehen wenn ich fahre?
Anscheinend verhalten sich nicht alle Mietwagen wie Taxen. (Mietwagen sind die, die fahren, Taen die, die stehen) Aber anscheinend haben die Taxen ja jetzt massig zu tun (s.o.)
Aber als ich noch nachts gefahren bin sah ich immer, wenn ich an gefühlter 267. Stelle mit meinem Taxi stand, Mietwagen fahren und fahren und fahren.Und dachte da schon, die machen wohl irgendwas anders/richtig. Und bei einer Firma weiß ich, dass es nicht am Preis lag.
Aber wenn die Taxen jetzt auch so viel fahren (nochmal s.o.) ist ja alles gut Dann braucht sich aber ja auch kein Taxler an den Mietwagen zu stören.

Ach, komisch übrigens, mit den Leuten die nur aus Verzwiflung wegen nicht vorhandener Taxen mit uns fahren. Weil, das war ja früher auch genau andersherum. Ziemlich oft stieg nachts jemand ein mit dem Kommentar "Ich fahr ja sonst immer mit xy" Manchmal, wenn mein Kollege mich gerade so richtig nervte, konnte ich mir das "ich auch" nicht verkneifen.

Hm...und du meinst, es ist normal, selbst allein unter Taxen, dass sich einer einen Wagen bestellt und dann woanders einsteigt? Ohne Nachfrage?
Das ist komisch, denn das habe ich anders erlebt. Eigentlich fragten die Leute sehr häufig Dinge wie" Sie kommen für Schneiderpelz?" Oder "Sind Sie das bestellte Taxi?" Und wenn das nicht so war, hab ich das gesagt. Und in manchen Fällen die Leute dann trotzdem mitgenommen. z.B. nach "ach...schade. Wir hatten ja bei abc angerufen" der kommt sicher gleich "das war von einer dreiviertel Stunde" Äh...steigen Sie ein.
Aber wenn es unter Taxen üblich ist sich die Kunden zu "klauen" braucht man sich als Taxler doch über die Mietwagen zuletzt aufregen.

[minol]

So kann's auch gehen:

Zentraler Haltepunkt, irgendein Samstagabend. 5 Leute wollen zum Alhambra
und fragen ein Kleinraumtaxi. Der Fahrer lehnt ab, die umherstehenden auch.
Ich höre: "Kannst Du uns ein großes Taxi bestellen?" ... "Wieso denn nicht? Au mann!"
Die Gruppe geht ein paar Schritte. Inzwischen kommt ein Bus von Mietwagenfirma Z und lädt aus.
Sie rennen drauf zu, der Fahrer schüttelt mit dem Kopf, zeigt nach oben nach dem Motto
"Hab kein Taxischild" und fährt davon . Aus der Gruppe hör ich, wie einer dem
anderen die Telefonnummer wiederholt, die auf dem Bus stand, mit dem Zusatz "Anrufen!" .
Das scheint nicht geklappt zu haben, jedenfalls lungern sie bald wieder bei den Taxen rum.
Nach ein paar Minuten stehen sie wieder neben einem Kombi-Taxi.
Da wird dann großzügig der Kofferraum aufgemacht, zwei steigen da ein,
die anderen drei auf die Sitzplätze und los geht die Fahrt.
Gerade ist das Taxi um die Ecke, da rollt ein Taxi-Bus vor und sucht seine Fahrgäste...

[gardine]

Ich kann jetzt nur für "meine" Stadt sprechen:
Der große Vorteil der Taxe, sie ist sehr schnell verfügbar.
Durch unser Halteplatzsystem und Volldatenfunk mit GPS ist es möglich (wenn man die richtige Telefonnummer wählt), das zu geschätzten 70% in 5 min und nahezu 100% in 10 min im gesamten Stadtgebiet das Taxi am Bestellort ist. Der Schnelligkeitsvorteil liegt klar beim Taxi.
Der Preisunterschied für eine Fahrt im Stadtgebiet zwischen Mietwagen und Taxi dürfte minimal sein, schließlich hat ein Mietwagen die gleichen Unkosten wie ein Taxi (außer MW immer 19% Mwst.).
Wenn nun alle Taxen/Fahrer sauber, freundlich und hilfsbereit wären, warum sollte dann jemand einen Mietwagen (außer Hochzeit, Rollstuhl, o.ä.) anrufen ?

[Otto126]

Quark. Der Wagen wurde aus einem Laden bestellt. Und das war am Mittag bestimmt keine Disco Ich vermute eher, das war eine ältere Dame beim Frisör.

Du sprachst von einem Taxistand, der nicht besetzt war.

Aber stimmt, ich finde es auch schade, dass man den Leuten wenn sie möchten dass man ihnnen ein Taxi ruft dann nicht etwa antwortet "Wir bestellen Ihnen einen Wagen von xy, das ist dann kein Taxi sondern ein Mietwagen." Meinentwegen mit einer Erklärung dazu. Und meinentwegen auch "...aber wenn Sie möchten, dann rufe ich ihnen natürlich auch ein Taxi."

Na also, geht doch.

Aber genau, du hast recht. Bei uns rufen die Leute nur an, wenn gerade kein Taxi zu bekommen ist Man müssen die Taxen in unserer Stadt alle ausgelastet sein

Wo habe ich das gesagt?

Hm...und du meinst, es ist normal, selbst allein unter Taxen, dass sich einer einen Wagen bestellt und dann woanders einsteigt? Ohne Nachfrage?
Das ist komisch, denn das habe ich anders erlebt. Eigentlich fragten die Leute sehr häufig Dinge wie" Sie kommen für Schneiderpelz?" Oder "Sind Sie das bestellte Taxi?" Und wenn das nicht so war, hab ich das gesagt. Und in manchen Fällen die Leute dann trotzdem mitgenommen. z.B. nach "ach...schade. Wir hatten ja bei abc angerufen" der kommt sicher gleich "das war von einer dreiviertel Stunde" Äh...steigen Sie ein.
Aber wenn es unter Taxen üblich ist sich die Kunden zu "klauen" braucht man sich als Taxler doch über die Mietwagen zuletzt aufregen.

Das Eine wie das Andere ist normal. Manche Kunden wollen mit "ihrer Firma" fahren, andere wollen einfach nur nach Hause.

Ich kenne zudem einige Taxi- wie Mietwagenfahrer, die mit einem Scanner unterwegs sind und es durchaus darauf anlegen, der Konkurrenz die Kundschaft weg zu schnappen. Das ist wohl weniger eine Frage, ob es sich um einen Taxi- oder einen Mietwagenfahrer handelt, als vielmehr eine individuelle Charakterfrage.

Wie du ja wohl selber schon in Bezug auf deinen Lieblings-Mietwagenhasser, der jetzt selber Mietwagen fährt, festgestellt hast, trifft im Personenbeförderungsgewerbe die marxsche These, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt, absolut zu.