Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Personenbeförderungsrecht, Taxitarife.
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IK
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Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von IK » 09.12.2020, 16:13

Hallo Kollegen

Meine Taxi-Genossenschaft Hansa Funktaxi eG will mich ausschließen, weil ich in der Coronazeit Free Now benutzt habe, was angesichts des Geschäftseinbruchs zwingend erforderlich war, um zu überleben, oder den Mindestlohn zu bezahlen. Gleichzeitig verlangte HFT eG immer volle Beiträge, auch dann, wenn die Autos stillgelegt wurden.

Die Genossenschaft hat im November 2019 folgende Regelung in die Satzung aufgenommen:
§ 5 Ausschluss
(1) Ein Mitglied kann aus der Genossenschaft ausgeschlossen werden
(h) wenn es seinen angeschlossenen Fahrzeugen entgegen § 9 Buchstabe m) Satz 1 der Satzung durch andere Vermittlungszentralen oder Vermittlungsdienste (z.B. Apps) Fahraufträge vermitteln lässt, ohne dass eine Ausnahme nach § 9 Buchstabe m) Satz 2 der Satzung beschlossen wurde.
Das zitiert Paragraf lautet:
§9 Pflichten
Jedes Mitglied hat die Pflicht, das der Förderung seiner Selbstständigkeit dienende ge- nossenschaftliche Unternehmen nach seinen Kräften zu unterstützen. Das Mitglied hat insbesondere

(m) ausschließlich die von der Genossenschaft betriebene
Vermittlungszentrale oder deren Vermittlungsdienste (z.B. Apps) zur Vermittlung von Fahraufträgen an die angeschlossenen Fahrzeuge zu nutzen. Die Genossenschaft kann hiervon durch gemeinsamen Beschluss von Vorstand und Aufsichtsrat allgemeine oder auf den Einzalfall bezogene Ausnahmen zulassen.
Diese Regelung wurde im Februar 2020 rechtswirksam (Eintragung in den Register).

Bei der GV habe ich mich gegen diese Satzungsänderung ausgesprochen. Nach dem Inkrafttreten durch die Eintragung in den Register, habe ich mich daran gehalten. Es fiel mich auch nicht schwer, weil ich nur 3% meines Umsatzes mit Free Now machte und das für mich eher der Neugierbefriedigung diente.

Als Corona ausgebrochen war, gab es kaum Geschäft mehr beim Hansa Funk. Das Beschäftigen der Fahrer war unmöglich und die monatlichen Fixkosten (Funkbeiträge musste man zu 100% zahlen, auch wenn die Autos stillgelegt waren) drohten alle Rücklagen aufzufressen und die Schuldenfalle war einzige Perspektive.

Um mich aus dieser Not zu befreien, habe ich angefangen Free Now zu nutzen. Ich war erstaunt, dass es da zum Teil mehr Touren als bei Hansa gab. Einen Monat später konnte ich mit diesem Doppelfunk meine Fahrer wieder beschäftigen und ohne der Manipulation der Arbeitszeiten den Mindestlohn bezahlen, sowie einen Deckungsbeitrag für die Fixkosten erwirtschaften.

Als Hansa Funk das erfahren hat (ich habe es nicht verheimlicht), haben sie zuerst eine Generalversammlung online einberufen und habe es mit vielen Hassbeiträgen geschafft, dass ich mit einer Stimme Vorsprung aus dem Aufsichtsrat abgewählt wurde.

Jetzt haben sie einen Ausschlussverfahren eingeleitet. Da ich sie kenne und weil ich politisch für sie extrem gefährlich bin, werden sie mich ausschließen. Das heißt, ich werden meine Genossenschaft verklagen müssen.

Ich werde dieses Verfahren öffentlich führen.
Für Anregungen bin ich im voraus dankbar.

So viel für den Anfang.

IK

eichi
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von eichi » 09.12.2020, 16:54

Diesen müffeligen Geruch von "nach Gutsherrenart"
kriegt der Hansa nicht aus den Klamotten.

Sie sollten sich freuen, dass in diesen wirklich nicht
einfachen Zeiten dieser Genosse sich bemüht, auch
in Zukunft ein zahlungsfähiges Genossenschaftsmitglied
sein zu können. Die Kompetenz, mit Kritik umzugehen,
würde ich auch nicht in der Hansa-DNA suchen wollen.

Fragwürdig wäre es, wenn "Genosse Ivo" Hansatouren
zugunsten von FreeNow-Touren weggedrückt hätte.
Dieses für Hansa schädliche Verhalten wäre kontraproduktiv,
unsinnig und nebenbei auch kaum zu beweisen. Und seine
Fahrer* würden dies, ebenso wie "Genosse Ivo", nicht tun.

Also ist dem Hansa kein wirtschaftlicher Schaden entstanden.
Worum geht es dann? Eitelkeit, Dünkel (s.o.)...?

*Zumindest die, die ich persönlich kenne, verhalten sich sehr loyal.
Es ist so bequem, unmündig zu sein. (Immanuel Kant)

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Thomas-Michael Blinten
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Thomas-Michael Blinten » 09.12.2020, 17:00

Nun, mal ganz abgesehen davon ob dieser Nutzungsauschluß rechtens ist...als Aufsichtsrat sehenden Auges gegen die eigenen Genossenschaftsregeln zu verstoßen und sich dann über die Reaktionen zu wundern ist schon seltsam.
Wenn Du mehr Umsatz mit FN machst kannst Du doch zufrieden sein.
Keine Genossenschaftsbeiträge, mehr Fahrten und dann noch (wie hier vor Ort von den FN vorgeschlagen) Taxis zu Mietwagen umflaggen sind doch rosige Aussichten. (ja, das war ironisch gemeint)
Ich selber nutze FN seit Einführung der Mietwagen nicht mehr (trotz der Möglichkeit es zu machen).
Oft ist es nur eine psychologische Krücke für Fahrer und Unternehmer welche den Wolf füttern der sie fressen will.
Meine Umsätze im Vergleich zu Kollegen welche FN noch nutzen waren vorher nicht vorhanden und in Coronazeiten sind sie marginal und helfen nicht wirklich neue Kredite (egal ob KfW, Staatshilfen oder Hausbank) zu umgehen.
Wenn es bei HFT weniger Fahrten als bei FN gibt wurde grundsätzlich etwas falsch gemacht und Du als Aufsichtsrat hattest deinen Anteil daran.
„Alle sind irre, aber wer seinen Wahn zu analysieren versteht wird Philosoph genannt" (Ambrose Bierce)

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IK
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von IK » 09.12.2020, 17:08

eichi hat geschrieben:
09.12.2020, 16:54
Fragwürdig wäre es, wenn "Genosse Ivo" Hansatouren
zugunsten von FreeNow-Touren weggedrückt hätte.
Dieses für Hansa schädliche Verhalten wäre kontraproduktiv,
unsinnig und nebenbei auch kaum zu beweisen. Und seine
Fahrer* würden dies, ebenso wie "Genosse Ivo", nicht tun.

*Zumindest die, die ich persönlich kenne, verhalten sich sehr loyal.
Das ist genau so. Ich habe keinen Grund eine Hansa Tour wegzudrücken, um eine kostenpflichtige Free Now Tour zu fahren. Das ist so einfach zu verstehen und das bedarf keiner Vertiefung.

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jr
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von jr » 09.12.2020, 18:28

Hat schon mal ein Doppelfunkverbot eine gerichtliche Beurteilung überlebt?

det
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von det » 09.12.2020, 18:29

Das Aufstocken der Touren durch Free Now kann man schon von zwei Seiten sehen. Ich verstehe schon Dein Interesse, mit diesen Touren den nötigen zusätzlichen Umsatz zu machen, um Deine Fahrer rechtskonform zu entlohnen. Das ist einerseits sehr löblich, andererseits aber durch die Satzung des Hansa verboten. Da gibt es wahrscheinlich auch rechtlich gesehen keine zwei Meinungen. Aber auch gewerbepolitisch muss Free Now in der heutigen Form bekämpft werden. My Taxi fand ich als Innovation und als Befreiung von den diktatorischen Taxizentralen ganz hervorragend, aber als Free Now mit dem Mietwagenangebot Ride um die Ecke kam, war der Verrat am Taxigewerbe ganz offensichtlich. Ganz schlimm fand ich dann die Kollegen, die alles im ihrem Auto hatten: FN, FN Ride und Uber. Mehr Verrat an der Zunft geht nicht. Dabei fällt mir ein: was ist eigentlich aus dem Gerücht geworden, Uber wolle FN kaufen?

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IK
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von IK » 09.12.2020, 18:55

@det

Ich war immer gegen Free Now Ride und habe dagegen in Hamburg eine Demo mitorganisiert.
Der Verkauf an Uber ist meines Wissens nach kein Thema mehr. Uber hätte das gerne, aber Free Now nicht.

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IK
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von IK » 09.12.2020, 19:42

jr hat geschrieben:
09.12.2020, 18:28
Hat schon mal ein Doppelfunkverbot eine gerichtliche Beurteilung überlebt?
Mir ist kein Fall bekannt ...

Mamil
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Mamil » 09.12.2020, 19:52

jr hat geschrieben:
09.12.2020, 18:28
Hat schon mal ein Doppelfunkverbot eine gerichtliche Beurteilung überlebt?
Es hat die Beurteilung des BGH nicht überlebt.

Zitat:
Das Verbot, in einem der Betroffenen (genossenschaftliche Funkzentrale) angeschlossenen Funktaxi ein zweites Funkgerät zu installieren und auf einem nicht für den Funkverkehr mit der betroffenen Genossenschaft bestimmten Funkkanal zu betreiben, schränkt, so hat das Beschwerdegericht rechtsfehlerfrei dargelegt, die Wettbewerbsfreiheit ein und ist geeignet, die Marktverhältnisse spürbar zu beeinflussen (§ 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 GWB). Eine zweite Funkverbindung ermögliche es dem Taxifahrer, neben den Vermittlungsleistungen der Betroffenen auch Fahrtaufträge zu empfangen, die entweder von einer Stelle im Betrieb des Unternehmers oder von anderen Vermittlungszentralen, die im Raum Düsseldorf entstehen könnten, übermittelt würden. Gerade letztere Möglichkeit ist geeignet, zu einem Wettbewerb auf dem Markt für Taxifunkvermittlung zu führen.
https://research.wolterskluwer-online.d ... 515f19e126

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von det » 09.12.2020, 20:54

IK hat geschrieben:
09.12.2020, 18:55
@det

Ich war immer gegen Free Now Ride und habe dagegen in Hamburg eine Demo mitorganisiert.
Der Verkauf an Uber ist meines Wissens nach kein Thema mehr. Uber hätte das gerne, aber Free Now nicht.
FN und FN Ride sind eine Firma. Das kannst Du nicht trennen. Wenn Du zum Widerstand gegen FN Ride aufrufst, dann muss das auch gegen FN gelten. Der Feind kann nicht am eigenen Busen genährt werden.

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Marvin » 09.12.2020, 21:04

Ich sehe eine Zusammenarbeit mit Anbietern, wie FreeNow und Uber generell äußerst kritisch. Die Zweitnutzung, neben einer funktionierenden Zentrale kann ich persönlich nicht nachvollziehen.
Eine gut geführte Taxenzentrale ist m. E. etwas mehr als ein schlichter Auftragsautomat, sondern eher ein Gesamtkonzept, um einen möglichst großen Kundenstamm aufzubauen und zu bedienen. Besonders bei den genossenschaftlich organisierten Zentralen wird sich um eine möglichst deutliche „corporate identity“ mit einer möglichst guten Dienstleistung bemüht, von deren Kundenbindungsfaktor alle Mitglieder profitieren sollen. Es erscheint mir nicht besonders schlau, diese Eigenschaften auch der direkten Konkurrenz zur Verfügung zu stellen. Besonders, wenn es sich um solche Heuschrecken wie Freenow oder Uber handelt. Wer vom Hansa abgewiesen wird, handelt schon nicht besonders klug, wenn er sich diesen klaren Feinden unseres Gewerbes andient, die Alternativen sind jedoch limitiert. Aber als Hansa Mitglied die Bedienfähigkeit der Heuschrecken stärken anstatt zu versuchen, die Kunden zurück zu gewinnen? Da muss die Not schon groß sein.
Der rechtliche Aspekt (Kartellrecht) spricht für eine Mehrfachstrategie. Der Verstand sollte dagegensprechen.
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von sivas » 09.12.2020, 21:34

Na, das ist doch mal eine gute Nachricht, dass FN nicht an Uber verkauft wird.

Dann kann sich FN zu einer wirklich guten Taxivermittlung noch entwickeln, die von großen Teilen des Gewerbes auch angenommen wird. Erst recht, wenn Taxi und Mietwagen vereint werden ... wie sich das manch einer -auch von hier- wünscht. Dass dabei aber das eigentliche Taxigewerbe dann zerstört wird ... interessiert nicht, es ist der Umsatz, der zählt.

Klar, dass die Nutzung eines weiteren Vermittlers die Genossenschaft schädigt, schafft man doch dadurch dessen Bedienfähigkeit oder erhöht sie. Eine Vermittlung muss sowas aber aushalten.
Täter ...

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von sivas » 09.12.2020, 21:45

"Der Verstand sollte dagegensprechen"

Der Verstand sollte ein Vermittlungssystem entstehen lassen, welches die Vorteile des Einen (Halteplatzvermittlung, telefonische Auftragsannahme) mit den Vorteilen des Anderen (geringe Einstiegshürde, keine festen Kosten, keine räumliche Beschränkung) vereint.
Täter ...

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von IK » 09.12.2020, 21:48

@Marvin
Im Kern teile ich Deine Bedenken. Ich habe dieses Verbot vor Corona beachtet, obwohl ich dagegen war.
Da muss die Not schon groß sein.
Die Not ist groß. Eine Umfrage im Hansa Chat hat ergeben, dass 2/3 der Kollegen weniger als 15 € pro Stunde einfahren. Das bedeutet, wer Fahrer beschäftigt und nur Hansa fährt, muss die Arbeitszeiten manipulieren, sonst kann er den Mindestlohn nicht bezahlen.

Wir sind an den Punkt angelangt, wo der stolze Hansafunk nicht mehr reicht, den Mindestlohn zu bezahlen, aber die Genossen trotzdem den vollen Beitrag bezahlen.
Die Zweitnutzung, neben einer funktionierenden Zentrale kann ich persönlich nicht nachvollziehen.
Der Hansafunk ist im Sinne Deines Satzes keine funktionierende Zentrale mehr, sofern dein Satz bedeuten soll, dass die eG die Genossen ausreichend fördert ...

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Marvin » 09.12.2020, 22:39

Es herrscht derzeit die größte Katastrophe der Taxigewerbe seit Jahrzehnten. Eigenwirtschaftliches Arbeiten ist unter den derzeitigen Voraussetzungen eigentlich unmöglich. Besonders mit Fahrern. Ich glaube nicht, dass es etwas ändert, den einen oder anderen Krümel von Freenow aufzupicken. Interessanter ist die Zeit nach der Krise. Erst dann können wir uns ernsthaft konsolidieren. Wer jetzt Freenow stützt, schadet sich in dieser Phase. Freenow wird niemals etwas mit dem Gewerbe am Hut haben. Die müssen einfach nur weg!
Ob die Strategie des Hansas auch ein lokales Monopol zu schaffen dem Gewerbe (und den Genossen) dient, möchte ich allerdings auch bezweifeln.
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Poorboy » 09.12.2020, 22:45

IK ist kein Einzelfall. Stehe mit zwei Hansa-Wagen am Posten. Das FN-Display zeigt mir drei Fahrzeuge von FN an.

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Marvin » 09.12.2020, 22:54

Poorboy hat geschrieben:
09.12.2020, 22:45
IK ist kein Einzelfall. Stehe mit zwei Hansa-Wagen am Posten. Das FN-Display zeigt mir drei Fahrzeuge von FN an.

Poorboy
Schade nur, dass das nicht mal für Freenow Fahrer eine gute Nachricht ist.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von det » 09.12.2020, 23:04

Poorboy hat geschrieben:
09.12.2020, 22:45
IK ist kein Einzelfall. Stehe mit zwei Hansa-Wagen am Posten. Das FN-Display zeigt mir drei Fahrzeuge von FN an.

Poorboy
Ivica ist bestimmt kein Einzelfall. Das Einzige, das ihn von geschätzten 80 bis 90 Prozent seiner Kollegen unterscheidet, ist seine Ehrlichkeit, die ihm jetzt zum Verhängnis werden soll. Ich bin der festen Überzeugung, dass fast in jeder Taxe, ob nun mit oder ohne Wissen des Unternehmers, eine App von FN oder Uber mitläuft. Solange es die prozentuale Entlohnung gibt, wird mitgenommen, was kommt. Und das ohne sich Gedanken zu machen, was für Spätfolgen das haben wird. In Los Angeles gibt es keine Taxen mehr, da bestellt man sich einen Uber. Aber hier ist den Unternehmern und ihren Fahrern immer noch das Hemd näher als die Hose. Nur langfristig wird das in die Hose gehen.

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von det » 09.12.2020, 23:07

Marvin hat geschrieben:
09.12.2020, 22:54
Poorboy hat geschrieben:
09.12.2020, 22:45
IK ist kein Einzelfall. Stehe mit zwei Hansa-Wagen am Posten. Das FN-Display zeigt mir drei Fahrzeuge von FN an.

Poorboy
Schade nur, dass das nicht mal für Freenow Fahrer eine gute Nachricht ist.
Die Wenigsten sind reine Free Now Fahrer. Meistens sind es Taxikollegen von den Zentralen, die es nicht begriffen haben.
Zuletzt geändert von det am 09.12.2020, 23:08, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Beitrag von Marvin » 09.12.2020, 23:13

Im Prinzip sind das ja alles Hansa Fahrer. Nur eben mit einer anderen Regalnummer.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."

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