Die Gefahr ist noch nichtmal das Unternehmen "Uber" an sich. Denn die und deren Investoren haben nur rechtzeitig erkannt was kommen könnte. Sondern die Gefahr kommt aus der EU mit dem Freihandelsabkommen und dem neueren TISA-Abkommen
Hier sollten wir ansetzen! Die Grundlage von Ubers Handeln sind die kommenden Gesetzesänderungen. Und falls es Uber doch nicht packt und einige damit Recht behalten sollten, dann wird schneller als uns allen lieb ist, der nächste Kandidat erneut in Brüssel an die Tore klopfen.ZIELE:
Die Vereinbarungen dienen dem Ziel, Handelshemmnisse im öffentlichen Dienstleistungssektor zu beseitigen – begleitet von bereits von ACTA und TTIP bekannten und massiv kritisierten Geheimhaltungsvereinbarungen. Ein taz-Journalist charakterisiert die Verhandlungs-Ziele wie folgt: „Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“
Wir halten die Bande der Heuschrecken keinesfalls auf, wenn wir nur an der Oberfläche versuchen, denen Verstöße gegen das Personenbefördungsrecht oder die Rückkehrpflicht mit Bußgeldern in Rechnung zu stellen. Die lachen sich kaputt. Denn bald haben die im Geheimen ihre Investorenrechte so gesichert, dass die aus vollen Rohren zurück schießen werden. Dann ist Ende Allende und unser Gewerbe, so wie es einmal war, im Orkus der Geschichte verschwunden!
Verhindern wir TISA! Verhindern wir TTIP!
... erst dann verhindern wir auch "alternative Beförderungskonzepte" des Großkapitals!
Diesmal heißt es TISA
Was ist TISA?