[§§§] Gesetzes- und Verordnungssammlung

Personenbeförderungsrecht, Taxitarife.

[§§§] Gesetzes- und Verordnungssammlung

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 15:11

Jetzt such ich nach der MID-007 ...

Tragt doch bitte hier alle Quellen von Gesetzestexten, Verordnungen und für uns wichtigen Schreiben ein, damit wir sie nicht immer suchen müssen.

Bitte hier keine Diskussionen zu führen, sondern
> den Namen der Vorschrift unter 'Betreff:' eintragen, darunter ausschliesslich den Link darauf.

Danke !

Mod: Kosmetik
Zuletzt geändert von Gruppenmoderator am 07.01.2018, 23:42, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Personenbeförderungsgesetz

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 15:12

Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

BMF-Schreiben vom 26.11.2010

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 15:33

Auf­be­wah­rung di­gi­ta­ler Un­ter­la­gen bei Bar­ge­schäf­ten
gilt zur Aufbewahrung der mittels ... Taxametern ... erfassten Geschäftsvorfälle Folgendes:
Seit dem 1. Januar 2002 sind Unterlagen i. S. des § 147 Abs. 1 AO, die mit Hilfe eines Daten­verarbeitungssystems erstellt worden sind, während der Dauer der Aufbewahrungsfrist jeder­zeit verfügbar, unverzüglich lesbar und maschinell auswertbar aufzubewahren (§ 147 Abs. 2 Nr. 2 AO).
Zuletzt geändert von sivas am 25.12.2017, 16:43, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Kassensicherungsverordnung

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 15:39

Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr
§ 1 Elektronische Aufzeichnungssysteme
Elektronische Aufzeichnungssysteme im Sinne des § 146a Absatz 1 Satz 1 der Abgabenordnung sind elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder Registrierkassen. ... Taxameter und Wegstreckenzähler ... gehören nicht dazu.
Zuletzt geändert von sivas am 25.12.2017, 16:44, insgesamt 2-mal geändert.
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Mindestlohngesetz

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 15:45

Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV

Beitragvon sivas » 25.12.2017, 16:12

§ 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
(4) 7. – falls die Erlaubnis für Taxen gelten soll – in einer Prüfung nachweist, dass er die erforderlichen Ortskenntnisse in dem Gebiet besitzt, in dem Beförderungspflicht besteht.
Zuletzt geändert von sivas am 25.12.2017, 16:14, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Messgeräterichtlinie Anhang IX TAXAMETER (MI-007)

Beitragvon sivas » 26.12.2017, 01:07

Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Deutschlandweite Sammlung von Tarif- und Taxiverordnungen

Beitragvon sivas » 07.01.2018, 15:30

Taxitarife in Deutschland
Oft sind die Verordnungen im Wortlaut abrufbar. Vergesst nicht, Änderungen anzuzeigen.
Zuletzt geändert von sivas am 07.01.2018, 15:32, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Gesetzes- und Verordnungssammlung im Innenspiegel

Beitragvon sivas » 09.01.2018, 21:09

Grad seh ich's, jr bietet gleichfalls diesen Service: http://www.derinnenspiegel.de/taxirecht/recht/recht.php
sogar umfangreicher ... nicht jedoch die EU-Richtlinie wie das BMF-Schreiben
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Re: [§§§] Gesetzes- und Verordnungssammlung

Beitragvon am » 09.01.2018, 23:37

Das ist beides der Innenspiegel. Eine seit Jahren gepflegte Tarifsammlung.
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.
Benutzeravatar
am
Moderator
 
Beiträge: 12377
Registriert: 18.03.2005
Wohnort: Hansestadt Lübeck

Anwendungserlass zur AO, BMF-Schreiben vom 29. Mai 2018

Beitragvon sivas » 14.06.2018, 09:58

Taxameter sind Kassen > Nachschau jederzeit möglich
AEAO zu § 146b - Kassen-Nachschau:
1. Die Kassen-Nachschau ist ein besonderes Verfahren zur zeitnahen Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Kassenaufzeichnungen und der ordnungsgemäßen Übernahme der Kassenaufzeichnungen in die Buchführung. Der Kassen-Nachschau unterliegen u.a. elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder Registrierkassen, App-Systeme, Waagen mit Registrierkassenfunktion, Taxameter, Wegstreckenzähler, Geldspielgeräte und offene Ladenkassen. Der Amtsträger kann u.a. zur Prüfung der ordnungsgemäßen Kassenaufzeichnungen einen sog. „Kassensturz“ verlangen, da die Kassensturzfähigkeit (Soll-Ist-Abgleich) ein wesentliches Element der Nachprüfbarkeit von Kassenaufzeichnungen jedweder Form darstellt. Ob ein Kassensturz verlangt wird, ist eine Ermessensentscheidung, bei der die Umstände im Einzelfall zu berücksichtigen sind.

Siehe auch TAXItimes
Zuletzt geändert von sivas am 14.06.2018, 10:11, insgesamt 2-mal geändert.
Link zum Avatar: Keltenfürst vom Glauberg
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen

Re: [§§§] Gesetzes- und Verordnungssammlung

Beitragvon Pirat » 14.06.2018, 10:13

Was ist denn wenn die Kasse für Tag und Nacht stimmt, aber nur ein Fahrer angegeben wurde?
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 1849
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

Re: [§§§] Gesetzes- und Verordnungssammlung

Beitragvon sivas » 14.06.2018, 11:20

bitte hier keine Diskussionen zu führen
stattdessen z.B. DA
Danke !
Zuletzt geändert von sivas am 14.06.2018, 11:21, insgesamt 1-mal geändert.
Link zum Avatar: Keltenfürst vom Glauberg
Benutzeravatar
sivas
Vielschreiber
 
Beiträge: 1859
Registriert: 02.09.2011
Wohnort: Südhessen


Zurück zu Taxirecht



Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast