Novelle Personenbeförderungsgesetz

Die ewige Konkurrenz.
sivas
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Novelle Personenbeförderungsgesetz

Beitrag von sivas » 05.06.2020, 07:42

Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen
hab' ich grad in den Nachrichten gehört.

Was jedoch geändert werden soll, ist die Möglichkeit der Mitnahme von mehreren (unterschiedlichen) Personen.
Damit ist wohl das Pooling gemeint. Dies wird eingeführt um Diensten wie Uber oder Moia entgegenzukommen.

:arrow: Deutschlandfunk
hat geschrieben: Vermittlung und Ausführung von Beförderungsaufträgen,
das Bereithalten des Mietwagens sowie Werbung für Mietwagenverkehr dürfen weder allein noch in ihrer Verbindung geeignet sein, zur Verwechslung mit dem Taxenverkehr zu führen.
scheint damit wohl zu fallen.


Mod: Kosmetik
Zuletzt geändert von Gruppenmoderator am 11.06.2020, 12:32, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von am » 05.06.2020, 10:41

Warum sollte das fallen?

Die Möglichkeit des Poolings ist doch nicht gleichzusetzen mit einem Bereithaltungsrecht.

Zudem heißt es weiterhin, dass Taxitarife flexibilisiert werden sollen, in dem sich Unternehmen in einem Preiskorridor bewegen, einschliesslich der Möglichkeit, die Zeitkomponente wegfallen zu lassen.

Mit der Aufrechterhaltung der Rückkehrpflicht ist letzteres ein politisches Todesurteil für den ad hoc Verkehr mit Mietwagen.

Gut so.
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von am » 05.06.2020, 18:58

Bei der geplanten Reform des Personenbeförderungsgesetzes gibt es nach den Worten von SPD-Fraktionsvize Sören Bartol noch keine abschließende Einigung.
Quelle: Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtsc ... 90796.html
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Pascha
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wal(.)nerische trojanische mietwagenkutschen

Beitrag von Pascha » 07.06.2020, 07:28

am hat geschrieben:
05.06.2020, 10:41
Warum sollte das fallen?
Die Möglichkeit des Poolings ist doch nicht gleichzusetzen mit einem Bereithaltungsrecht.
Zudem heißt es weiterhin, dass Taxitarife flexibilisiert werden sollen, in dem sich Unternehmen in einem Preiskorridor bewegen, einschliesslich der Möglichkeit, die Zeitkomponente wegfallen zu lassen.
Mit der Aufrechterhaltung der Rückkehrpflicht ist letzteres ein politisches Todesurteil für den ad hoc Verkehr mit Mietwagen.
Gut so.
in facebook hat geschrieben: Die Rückkehrpflicht bleibt und mit dem Preiskorridor bekommen wir ein Mittel gegen Mietwagen in die Hand. Dieses Segment dürfte also für Uber, fn und Co weiterhin unattraktiv bleiben. Und beim Pooling hat das Taxigewerbe den Kunden bisher eh die lange Nase gezeigt. Es steht allerdings auch eher in Konkurrenz zu Bus und Bahn als zum Taxi.
am, Deine falschen Aussagen sind unglaublich politisch und entlarfend.

Die drohende Abschaffung der Rückkehrpflicht erleichtert den neuen Mobilitätsanbietern (Mietwagen) die gewünschte Verschmelzung von Taxi und Mietwagen, sind Teil der Fusion Taxi und Mietwagen.

Auch der geplante Preiskorridor erfreut die neuen Mobilitätsanbieter (Mietwagen), ist aber nur ein weiterer Teil von weiteren notwendigen Angleichungen.

Taxi und Mietwagen vereinigen sich und gebären in weniger als 9 Monaten eine Mobilität alà Österreich.

Verlierer sind und werden die Taxis, Gewinner sind die gehassten Mietwagen im Allgemeinen.

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von sivas » 07.06.2020, 12:16

Das beste Mittel gegen Mietwagen ist ein günstiger Tarif sowie der Ausgleich der Mindereinnahmen durch die öffentliche Hand (wer bestellt (Konzessionen auf die Straße wirft) muss auch bezahlen).
Wer soll das sonst übernehmen ?
>> Die Fahrer durch zu geringe Bezahlung und fehlende/nicht finanzierbare soziale Absicherung.
Der aktuelle Hinweis, statt KUG oder ALG die Grundsicherung in Anspruch zu nehmen (Minijobber, Solo-Selbständige) ist eine Beleidigung !
Zuletzt geändert von sivas am 07.06.2020, 12:38, insgesamt 4-mal geändert.

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Re: wal(.)nerische trojanische mietwagenkutschen

Beitrag von am » 07.06.2020, 13:45

Pascha hat geschrieben:
07.06.2020, 07:28
am hat geschrieben:
05.06.2020, 10:41
Warum sollte das fallen?
Die Möglichkeit des Poolings ist doch nicht gleichzusetzen mit einem Bereithaltungsrecht.
Zudem heißt es weiterhin, dass Taxitarife flexibilisiert werden sollen, in dem sich Unternehmen in einem Preiskorridor bewegen, einschliesslich der Möglichkeit, die Zeitkomponente wegfallen zu lassen.
Mit der Aufrechterhaltung der Rückkehrpflicht ist letzteres ein politisches Todesurteil für den ad hoc Verkehr mit Mietwagen.
Gut so.
in facebook hat geschrieben: Die Rückkehrpflicht bleibt und mit dem Preiskorridor bekommen wir ein Mittel gegen Mietwagen in die Hand. Dieses Segment dürfte also für Uber, fn und Co weiterhin unattraktiv bleiben. Und beim Pooling hat das Taxigewerbe den Kunden bisher eh die lange Nase gezeigt. Es steht allerdings auch eher in Konkurrenz zu Bus und Bahn als zum Taxi.
am, Deine falschen Aussagen sind unglaublich politisch und entlarfend.

Die drohende Abschaffung der Rückkehrpflicht erleichtert den neuen Mobilitätsanbietern (Mietwagen) die gewünschte Verschmelzung von Taxi und Mietwagen, sind Teil der Fusion Taxi und Mietwagen.

Auch der geplante Preiskorridor erfreut die neuen Mobilitätsanbieter (Mietwagen), ist aber nur ein weiterer Teil von weiteren notwendigen Angleichungen.

Taxi und Mietwagen vereinigen sich und gebären in weniger als 9 Monaten eine Mobilität alà Österreich.

Verlierer sind und werden die Taxis, Gewinner sind die gehassten Mietwagen im Allgemeinen.
Was sind deine Aussagen denn, wenn du das von mir Zitierte als falsch ansiehst? So wurde es nunmal veröffentlicht.

Nach allem, was bisher durchgesteckt wurde, bleibt die Rückkehrpflicht bestehen. Ein Preiskorridor, insbesondere unter Verzicht auf die Wartezeit (wovon ich kein Freund bin!), kann dort, wo Mietwagen agieren, eine Chance für die Taxiunternehmen sein, da der Preisdruck auf die Mietwagen zunehmen würde.

Die wettbewerbsrechtliche Aufarbeitung kann sowieso nur auf der Straße stattfinden. Egal, was Politik am Ende entscheidet.

Aber schwatz doch mal weiter, was hast du denn so bei mir zu entlarven? Du scheinst ja eine Menge zu wissen.
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von am » 07.06.2020, 13:47

sivas hat geschrieben:
07.06.2020, 12:16
Das beste Mittel gegen Mietwagen ist ein günstiger Tarif sowie der Ausgleich der Mindereinnahmen durch die öffentliche Hand (wer bestellt (Konzessionen auf die Straße wirft) muss auch bezahlen).
Wer soll das sonst übernehmen ?
>> Die Fahrer durch zu geringe Bezahlung und fehlende/nicht finanzierbare soziale Absicherung.
Der aktuelle Hinweis, statt KUG oder ALG die Grundsicherung in Anspruch zu nehmen (Minijobber, Solo-Selbständige) ist eine Beleidigung !
Ich bin mir sicher, dass die Anforderung der Eigenwirtschaftlichkeit nicht fallen wird. Da hilft dann, wenn‘s in die Hose geht, nur der Aufstand der Anständigen.

Und wenn sie partout nicht wollen, dann wird eben massenweise ausgeflaggt und zu Mietwagen gewandelt.
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Re: wal(.)nerische trojanische mietwagenkutschen

Beitrag von Mamil » 07.06.2020, 14:25

Pascha hat geschrieben:
07.06.2020, 07:28
am, Deine falschen Aussagen sind unglaublich politisch und entlarfend.
Jede Bewertung einer Gesetzesänderung ist politisch. Da gibt es kein Richtig oder Falsch im Sinne einer Tatsachenbehauptung. Da gibt es nur was man will bzw. nicht will und warum man es will bzw. nicht will.

Warum willst Du also die Vereinheitlichung von Taxen- und Mietwagengewerbe, also die Abschaffung der Rückkehrpflicht und einen Preiskorridor für alle? Welchen Vorteil haben Deiner Meinung nach Unternehmer wirtschaftlich davon? Bist Du der Meinung, dass sie dadurch ihren Gewinn auf dem selben Level halten oder sogar steigern können und wenn ja, warum und wie genau? Das sind keine rhetorischen, sondern ernstgemeinte Fragen an Dich.

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Re: wal(.)nerische trojanische mietwagenkutschen

Beitrag von Pascha » 07.06.2020, 16:41

Mamil hat geschrieben:
07.06.2020, 14:25
---
Warum willst Du also die Vereinheitlichung von Taxen- und Mietwagengewerbe, also die Abschaffung der Rückkehrpflicht und einen Preiskorridor für alle? Welchen Vorteil haben Deiner Meinung nach Unternehmer wirtschaftlich davon? Bist Du der Meinung, dass sie dadurch ihren Gewinn auf dem selben Level halten oder sogar steigern können und wenn ja, warum und wie genau? Das sind keine rhetorischen, sondern ernstgemeinte Fragen an Dich.
Deine Fragen kann Dir derzeit niemand beantworten.

Trotz der coronabedingten derzeitigen Flaute wird Uber, FreeNow Ride, Bolt, Lyft etc. nicht nachlassen dem Taxi Marktanteile zu nehmen. Die einzige Möglichkeit dies zu verhindern ist eine Zusammenlegung des Taxi- und Mietwagengewerbes alà Österreich. Die Beförderungstarife sind dann durch einen Preiskorridor für alle einheitlich fixiert. Uber, FreeNow Ride, Bolt, Lyft etc. können dann nicht mehr die Preise flexibel anordnen und werden vom Markt verschwinden, der ruinöse Preiskampf zwischen den neuen Mobilitätsanbietern (Mietwagen) und den Taxis hat ein Ende.

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von sivas » 07.06.2020, 17:22

Das hab ich noch nie verstanden, dass die Wiener Mietwagen sich sowas gefallen lassen, sie sind doch nicht TAXI ! ... und können frei kalkulieren, z.B. in der Premium-Klasse.

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 12:35

Ich habe es eher so verstanden:

Die grundsätzliche Rückkehrpflicht soll bleiben.

Ausnahme,
- wenn sich ein Mietwagen für das Pooling registriert hat.
- wenn das auswärtige Unternehmen zu seinem Betriebssitz, eine zweite Betriebsstätte in der jeweiligen Gemeinde anmeldet

Zur Erklärung:

Der Unterschied von einer Betriebsstätte zu einem Betriebssitz ist, dass die -stätte ohne Auflagen und Genehmigungen einfach nur bekannt gegeben werden muss.

Das bedeutet in Endeffekt, dass alles Illegale jetzt durch eine Formalie legalisiert wird.

Die Überwachung der jeweiligen Behörde, welche jetzt quasi schon nicht vorhanden ist, soll weiter dort obliegen. Also, auch hier keinerlei positive Perspektive zu erwarten.

Was helfen könnte:

1. Standorte in der App müssen sichtbar sein (wie bei Taxis)
2. Polling darf nur mit mehr als einer Bestellung stattfinden
3. Die Vermittlungsdaten müssen offengelegt werden (gegenüber den Behörden oder einer Art Schlichtungsstelle)
4. Mietwagenfahrten dürfen nie preiswerter als ein Taxi sein
5. Eine Bestellwartezeit von mindestens 15 Minuten
freundlichst ;-)

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von Taxi Georg » 08.06.2020, 13:20

KehrenTAXI hat geschrieben:
08.06.2020, 12:35
- wenn das auswärtige Unternehmen zu seinem Betriebssitz, eine zweite Betriebsstätte in der jeweiligen Gemeinde anmeldet
Also DAS! habe ich überhaupt nicht daraus verstanden (ist bisher verboten)!

Wenn das dann tatsächlich so ist, kann ich mir ja einen Mietwagen in Mettmann anmelden mit Betriebssitz in ME
und habe ein Büro (Betriebsstätte) in Düsseldorf. Dort fahre ich dann für FreeNow.

Nee, also das glaube ich so nicht!
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 13:24

Das Anmelden einer Betriebsstätte hat nichts mit der Novellierung zu tun, sondern ist bereits geltendes Recht.
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von Taxi Georg » 08.06.2020, 13:38

KehrenTAXI hat geschrieben:
08.06.2020, 13:24
Das Anmelden einer Betriebsstätte hat nichts mit der Novellierung zu tun, sondern ist bereits geltendes Recht.
Sehe ich anderes >> PDF | Unselbständige Niederlassung eines Mietwagenunternehmens
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 15:25

In der Tat ein sehr interessantes Urteil.

Ich werde mich damit mal näher auseinandersetzen.

In dieser Stadt ist das Thema sehr akut.
freundlichst ;-)

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 15:27

Es scheint so, als gäbe es begriffliche Feinheiten mit Betriebssitz, Betriebsstätte und z. B. Zweigniederlassung.
freundlichst ;-)

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von Taxi Georg » 08.06.2020, 15:42

KehrenTAXI hat geschrieben:
08.06.2020, 15:25
In dieser Stadt ist das Thema sehr akut.
Ja, habe ich schon von gehört.
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 15:57

Aha.

Kennst du denn hier solche Sitze von Auswärtigen?

Mir war das bis vor ein paar Wochen neu.
freundlichst ;-)

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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von Taxi Georg » 08.06.2020, 17:04

KehrenTAXI hat geschrieben:
08.06.2020, 15:57
Kennst du denn hier solche Sitze von Auswärtigen?
Nein, nur Hören/Sagen. Ein Unternehmer aus Ratingen der für FreeNow in Düsseldorf fährt und dort ein Büro hat (nicht bestätigt).
KehrenTAXI hat geschrieben:
08.06.2020, 15:57
Mir war das bis vor ein paar Wochen neu.
Ich habe es auch erst im Februar gehört bin aber seit dem 01.03 nicht im Einsatz und somit habe ich nichts mehr gehört.
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Re: Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt bestehen

Beitrag von KehrenTAXI » 08.06.2020, 19:56

Das ist es eben mit dem Hörensagen.

Wir haben erst einen regulären Betriebssitz als (Zweigniederlassung) eines Auswärtigen in Düsseldorf festgestellt. Das heißt, massenhaft auswärtige Kennzeichen dort.
freundlichst ;-)

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