[Bayern] OKP

[taxi-anwärter]

Das dürfte eine lokale Regelung sein

oder einfach eine willkürliche Entscheidung eines Behördenvertreters ohne rechtliche Grundlage.

@Samy: beantrage schriftlich, oder zur Not auch mündlich eine weitere OKP. Im Falle einer Ablehnung lass dich nicht abwimmeln und verlange einen rechtsmittelfähigen Bescheid. Die Behördenvertreter sind in diesem Fall gezwungen die Ablehnung mit Hilfe der entsprechenden Paragraphen zu begründen und müssen ggf. in den Gesetzen bzw. Richtlinien nachschlagen. Mit diesem Schreiben, solltest du es tatsächlich bekommen, kannst du zum Anwalt gehen.

[am]

Das dürfte eine lokale Regelung sein

oder einfach eine willkürliche Entscheidung eines Behördenvertreters ohne rechtliche Grundlage.

Anders als das PBefG lässt die BoKraft den Behörden enormen Spielraum für eigene Auslegungen.

[ilkoep]

Bei der OKP kocht jede Gemeinde ihr eigenes Süppchen.

In einem kleinen bayrischen Nest die Anwaltskeule zu schwingen, halte ich für kontraproduktiv.

Solange es kein standardisiertes und somit nachvollziehbares Prüfungsverfahren gibt ist man dem Prüfer genauso ausgeliefert wie bei einer MPU.

[Berni]

... In einem kleinen bayrischen Nest die Anwaltskeule zu schwingen, halte ich für kontraproduktiv. ...

Da ist was dran. Die Anstrengung lohnt nicht. Solche Hürde einzureißen ist schwieriger als drüber zu springen. Man wird träge Beamte nicht zum Umdenken bringen, selbst wenn der Prüfungsinhalt noch aus der Zeit der Pferdedroschken stammt.
Mein Tipp: Zieh die Prüfung irgendwie mit wenig Aufwand durch (evtl. mit Hilfe deines zukünftigen Arbeitgebers) und vergiss den Ballast anschließend. Danach beginnt die eigentliche Lernphase, und wenn Du gut bist, dauert sie ein Leben lang.

Ein Basiswissen an Ortskenntnis ist zwar unerlässlich, aber mal ganz konkret aus Nachfahrersicht: Der Rest ist Quatsch. Nachts brauche ich keine Facharzt-, TÜV- oder Schuladressen, statt dessen aber muss ich blind zur Klinikum-Notaufnahme finden. In Sachen Bäcker ist es nice2know, welcher Bäcker am frühesten auf hat. Ganz wichtig aber in der Provinz ist aktuelles Wissen über Baustellen/Straßensperren, die Apothekennotdienste, Veranstaltungen, Öffnungszeiten, Diskos, Kneipen, Puffs usw.

Wer da kein Internet hat, ist ohne es zu wissen ein armes Schwein. Hier z.B. tauchen immer wieder mal Leute auf, die nachts den letzten Zug nach München verpasst, aber keine 120 Euro für die Taxifahrt übrig haben. Ein Blick aufs Tablet bringt dann schnell mal 60 Euro Umsatz von einem erleichterten Fahrgast, wenn man genau sagen kann, wann die nächste S-Bahn ab Grafing geht.

[Sammy58]

... In einem kleinen bayrischen Nest die Anwaltskeule zu schwingen, halte ich für kontraproduktiv. ...

Da ist was dran. Die Anstrengung lohnt nicht. Solche Hürde einzureißen ist schwieriger als drüber zu springen. Man wird träge Beamte nicht zum Umdenken bringen, selbst wenn der Prüfungsinhalt noch aus der Zeit der Pferdedroschken stammt.
Mein Tipp: Zieh die Prüfung irgendwie mit wenig Aufwand durch (evtl. mit Hilfe deines zukünftigen Arbeitgebers) und vergiss den Ballast anschließend. Danach beginnt die eigentliche Lernphase, und wenn Du gut bist, dauert sie ein Leben lang.

Ein Basiswissen an Ortskenntnis ist zwar unerlässlich, aber mal ganz konkret aus Nachfahrersicht: Der Rest ist Quatsch. Nachts brauche ich keine Facharzt-, TÜV- oder Schuladressen, statt dessen aber muss ich blind zur Klinikum-Notaufnahme finden. In Sachen Bäcker ist es nice2know, welcher Bäcker am frühesten auf hat. Ganz wichtig aber in der Provinz ist aktuelles Wissen über Baustellen/Straßensperren, die Apothekennotdienste, Veranstaltungen, Öffnungszeiten, Diskos, Kneipen, Puffs usw.

Wer da kein Internet hat, ist ohne es zu wissen ein armes Schwein. Hier z.B. tauchen immer wieder mal Leute auf, die nachts den letzten Zug nach München verpasst, aber keine 120 Euro für die Taxifahrt übrig haben. Ein Blick aufs Tablet bringt dann schnell mal 60 Euro Umsatz von einem erleichterten Fahrgast, wenn man genau sagen kann, wann die nächste S-Bahn ab Grafing geht.

Danke für die vielen Tipps und Anregungen über meinen zukünftigen beruflichen Alltag!
Ich habe ja gestern Abend noch an die Abteilungsleiterin des LRA AÖ eine umfangreiche Stellungnahme zusammengestellt, wo ich sehr kritisch die ganze Sache darlegte. Zum Schluss habe ich ihr ein wenig die Hand gereicht und ihr mitgeteilt, dass die ganze Schreiberei nervig und kontraproduktiv ist, und ich gerne zu einem persönlichen Gespräch vorbeikomme.
Heute habe ich von ihr eine Email erhalten, mit dem Hinweis, dass ich sie gerne anrufen können, um mit ihr einen Termin abzustimmen. Nun ist dieser Punkt wieder typisches Behördengehabe, man hat sich kratzbuckelig und zu Kreuze kriechend denen gegenüber zu verhalten.
Bei meiner Sturheit und Verständnis zum täglichen Zusammensein habe ich ihr einen Termin per Email diktiert, sie kann sich vormittags ja noch melden, falls sie um 13.00 Uhr grad nicht Zeit hat...
Meine Frau meinte vorhin, dass ich der Tante gewaltig auf den Sack ging, der gehts nur darum, mich möglichst schnell loszuwerden. Ich habe ja schon den Landrat genervt, worauf sie nun auf den Plan trat.
1. Entweder sie erkennt meine bisherigen 3 OKP an, da die Fragen zu 2 Drittel richtig sind und nicht wie vom Gesetzgeber verlangt zu 3 Viertel.
Und übergibt mir umgehend den P-Schein.
2. Sie lässt mich erneut zu einer Prüfung zu und erstellt den Fragebogen so schwierig, dass ich wieder durchfalle. Mit dem Nachgeschmack, dass ich der
Behörde weiter auf den Sack gehe.
3. Oder sie macht die Prüfung so leicht, womit garantiert ist, dass die mich loshaben.

Mal schauen, wie das morgen so wird, es bleibt weiter spannend!
LG Matthias

[Sammy58]

Servus !

In meinem letzten Beitrag habe ich ziemlich großkotzig (siehe die letzten 3 Punkte) angeführt, welche "Möglichkeiten" die Behörde bei mir noch hätte, um endlich ihre Ruhe zu haben und- um mir letztlich meinem Willen stattzugeben.
Es tut mir leid, diese idiotische und arrogante Darstellung geschrieben zu haben.

Nun hat meine momentane Situation zur OKP eine überraschende Wendung genommen, leider sehr ins negative- aber alles der Reihe nach:

Letztes Jahr erlitt ich nach dem Krebstod meiner kleinen Schwester einen leichten Hinterwandinfarkt.
Die Untersuchung zur OKP habe ich am 21.10.14 vollzogen, bei ausfüllen des Fragebogens zu meiner gesundheitlichen Vorgeschichte habe ich meinen Infarkt erwähnt. Beim persönlichen Gespräch mit der Ärztin wollte die mehr zu meinem Infarkt wissen, weshalb ich noch in gleicher Sekunde meine Kardiologin anrief, mein Telefon an die Ärztin weiterreichte, damit beide Mediziner untereinander ungehindert sich austauschen konnten.
Die Befunde der Kardiologin waren innerhalb weniger Minuten per Fax eingetroffen, somit stand einem gründlichen Informationsfluss nichts im Wege. Zum Schluss untersuchte mich die Ärztin nochmals, fertigte ein EKG mit mir, erstellte mir ein gesundheitlich -positives- Gutachten, das ich bei der Behörde abgab.

Ohne jemals die ärtzlichen Befunde anzuzweifeln, wurde ich zu drei -leider vergeblichen- Ortskundprüfungen zugelassen. Der bei mir nachgewiesene Herzinfarkt ist aus dieser Untersuchung nicht zu entnehmen, er untersteht der ärztlichen Schweigepflicht und hat niemand zu interessieren.

Am 03.12.2014 schrieb ich an den Landrat des LK Altötting eine Email und machte ihn auf die "rustikale und ungewöhnliche" Art und Weise der Ortskundeprüfung aufmerksam. Zu diesem Zeitpunkt war ich bereits 2 Mal durchgefallen.
In meinem Schlussatz hiess es auch: Ich kann mir nicht vorstellen, dass mich eine Behörde an einer Ausübung eines alternativen Berufes hindern will, da ich einen Herzinfarkt erlitten habe. Und so in meinem eigentlichen Beruf als Spenglermeister keine Chance mehr habe.
Ich habe dieses Gebrechen ohne Hintergedanken und ohne was verheimlichen zu wollen so dargestellt und ihm mitgeteilt. Warum auch nicht !?
Er leitete meine Email an die zuständige Abteilungsleiterin der Führerscheinstelle weiter, die mir in dürren und unpersönlichen Worten mit dem typischen Beamtenkauderwelsch antwortete. Das war für mich keine befriedigende Lösung meines Problems und suchte bei ihr um ein persönliches Gespräch nach.
Zu diesem vereinbarten Termin hat sie mich gnadenlos und ohne Absage versetzt, sie war einfach nicht zu sprechen.

Und nun wirds finster bei mir:
Im Schreiben vom 08.12. teilt mir die Behörde mit, dass ich bei der gesundheitlichen Untersuchung zur OKP meinen Herzinfarkt verschwiegen hätte. Man hat Zweifel an meiner wörtlich: "Aufgrund dieser Mitteilung bestehen Zweifel an ihrer körperlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bzw. der besonderen Eignung der Fahrgastbeförderung. Sie erhalten dazu in den nächsten Tagen eine entsprechende Anordnung zum ärztlichen Gutachten zugestellt".

Durch meine aufmüpfige Art und kritische Darstellung der Behörde zu meiner Person folgt als nächstes, dass mir der Führerschein entzogen wird?

Das muss ich erst mal verdauen...

[am]

Such Dir einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht und nimm ihn mit zum nächsten OKP-Termin, so es noch einen geben wird, alleine kommst Du dort nicht weiter. Um die Entbindung Deines Arztes von der Schweigepflicht gegenüber der Behörde kommst Du nun allerdings nicht mehr umhin.

Kann es sein, dass Dir mitunter schwerfällt mit Deiner Meinung hinter`m Berg zu halten und dabei möglicherweise gelegentlich zur Unsachlichkeit neigst?

[Sammy58]

Kann es sein, dass Dir mitunter schwerfällt mit Deiner Meinung hinter`m Berg zu halten und dabei möglicherweise gelegentlich zur Unsachlichkeit neigst?[/quote]


Das definitiv Nein!
Meine Kritikpunkte bringe ich sachlich und objektiv vor, ohne jemand zu beleidigen oder verunglimpfen zu wollen.
Meine Rhetorik beruht auf einer sachlich fairen aber auch kritischen Diskussion auf Augenhöhe. Mir geht es um mein Recht, dass ich verteidige und wenn ich offensichtlich ver***t werden soll, dann melde ich mich.

Es ist vielmehr so, dass sich die Behörde durch meine Nadelstiche angepisst fühlt, sich hinter Paragrafen oder sonstwas versteckt, die bisherige schriftliche Stellungnahme des LRA zu meinen gezielten Fragen wurde nie ausreichend beantwortet.

Und zu Deiner Meinung über die ärztliche Schweigepflicht sei Dir gesagt, dass ich niemandem gegenüber verpflichtet bin, darüber Auskunft zu geben!
Die Behörde hat von mir eine ärztliche Untersuchung verlangt und diese mit positivem Endergebnis bekommen. Mehr brauchen die dazu nicht wissen !

Momentan plane ich nicht, mich anwaltlich vertreten zu lassen. Ich poche nach wie vor auf die Vernunft, Weitsicht und Einfühlungsvermögen der jetzt angesprochenen Personen. Das gilt es abzuwarten.
Auch habe ich überhaupt nicht vor, zur Behörde mit einem Anwalt hinzudackeln, da geraten die doch nur noch mehr in Aufruhr. Mit dem Endeffekt, dass ich es wieder ausbaden darf.

[am]

Naja, Du badest es ja bereits aus.

Zur Beurteilung Deiner derzeitigen gesundheitlichen Verfassung kann es m.E. nach Deinem Hinweis auf Deine Vorerkrankung durchaus erforderlich werden, Einblick in Deine Krankenakte zu nehmen, damit der Gutachter sich ein vollumfängliches Urteil bilden kann. Oder hast Du frei Arztwahl?

[Sammy58]

Naja, Du badest es ja bereits aus.

Zur Beurteilung Deiner derzeitigen gesundheitlichen Verfassung kann es m.E. nach Deinem Hinweis auf Deine Vorerkrankung durchaus erforderlich werden, Einblick in Deine Krankenakte zu nehmen, damit der Gutachter sich ein vollumfängliches Urteil bilden kann. Oder hast Du frei Arztwahl?

Hallo! Habe ich irgendwas undeutlich geschrieben ?

[am]

Ich habe mich anscheinend nicht deutlich genug ausgedrückt. Ist mir aber auch nicht wichtig.

[ilkoep]

Und nun wirds finster bei mir:
Im Schreiben vom 08.12. teilt mir die Behörde mit, dass ich bei der gesundheitlichen Untersuchung zur OKP meinen Herzinfarkt verschwiegen hätte. Man hat Zweifel an meiner wörtlich: "Aufgrund dieser Mitteilung bestehen Zweifel an ihrer körperlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bzw. der besonderen Eignung der Fahrgastbeförderung. Sie erhalten dazu in den nächsten Tagen eine entsprechende Anordnung zum ärztlichen Gutachten zugestellt".

Durch meine aufmüpfige Art und kritische Darstellung der Behörde zu meiner Person folgt als nächstes, dass mir der Führerschein entzogen wird?

Das muss ich erst mal verdauen...

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Mit der Mitteilung des Herzinfarktes hast du dir selber ins Knie geschossen.

Beim Führerschein musst du nun aufpassen, da bei deiner "Vorgeschichte" die Beweisumkehr greifen könnte. Nicht die Behörde muss nachweisen dass du fahruntüchtig bist, sondern du musst u.U. nachweisen dass du fahrtüchtig bist, Stichwort MPU.

Ein Herzinfarkt ist allerdings kein Ausschlusskriterium für den P-Schein (mein Spanner hat einen Herzschrittmacher mit Defibrillator).

Hier was zum schmökern übers Wochenende: http://www.defibrillator-deutschland.de ... linien.pdf

P.S.: Augenhöhe = ist auch gegeben wenn der eine sitzt und der andere kniet .

[Berni]

... Ich poche nach wie vor auf die Vernunft, Weitsicht und Einfühlungsvermögen der jetzt angesprochenen Personen....

Vielleicht liegt hierin das Problem. Diese Eigenschaften sind entweder vorhanden oder sie sind es nicht. Darauf zu pochen ist pure Energieverschwendung.
Betrachte es als Vorsehung: Möglicherweise würdest Du beim Taxifahren gar nicht so richtig glücklich werden, wenn Du nicht auch locker und unbefangen mit Menschen umgehen kannst, die sich jenseits von Vernunft oder Gesetz bewegen.

Versteh mich nicht falsch, eine "rote Linie" muss jeder für sich irgendwo schon ziehen. Aber wenn diese überschritten ist, geht man (sofern gesundheitlich, finanziell und zeitlich nichts dagegenspricht) in den Clinch, um ohne Wenn und Aber zu gewinnen! Vor allem liefert man dem Gegner keine weiteren Angriffspunkte. Was DU machst, grenzt schon an Masochismus, deswegen steckt die Karre jetzt so richtig im Dreck.
Ich würde es an einem anderen Ort versuchen und ggf. mehr auf Diplomatie und Unterstützung durch Deinen zukünftigen Arbeitgeber setzen (so etwas funktioniert manchmal besser als man glaubt).

[Sammy58]

Der Grundtenor der mich momentan umtreibt ist der, dass ich eigentlich nur den Taxischein erwerben wollte und nun mit dem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen muss.
In unserem Grundgesetz steht doch, dass niemand wegen seiner Herkunft, Hautfarbe usw. benachteiligt werden darf. Dies gilt auch für körperliche Gebrechen und- ein Herzinfarkt ist als solcher zu deklarieren.
In unserem Grundgesetz steht aber auch, dass jeder sein Recht auf freie Meinungsäußerung hat.
Auch das habe ich getan, indem ich dem Herrn Landrat mitteilte, dass an der OKP wegen Schlamperei und Unerfahrenheit der ausführenden Person einiges faul ist.
Ich möchte mich hier aber keinesfalls so darstellen, als wäre ich der Vollprofi für Ortskundeprüfungen. In Anbetracht der Gesamtsituation, in Gesprächen mit Familie, Freunden usw. fühlte ich mich in meinem eigenen kritischen Gedankengängen bestätigt, weshalb ich den Schritt der kritischen Darstellung wagte. Ich weiß aus anderen Zusammenhängen, dass man mit seiner Kritik am Staat (Gustl Mollath) sehr vorsichtig sein muss.
Ich habe ja nicht aus der Hüfte geschossen und bin emotional geladen auf die losgegangen, sondern habe nur versucht, denen meine Bedenken näherzubringen.

Das ich auch dem Herrn Landrat mitteilte, weil ich aus gesundheitlichen Gründen meinen Beruf wechseln muss und ihm auch den Grund meiner Erkrankung nannte, kann doch so abwegig gar nicht sein! Ich mache daraus kein Geheimnis! Dass dies nun gegen mich verwendet wird, ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Grundgesetz. Ich gebe auch offen zu, dass ich beim ausfüllen des Formulares vor der körperlichen Untersuchung am überlegen war, meinen Herzinfarkt zu verschweigen. Geht doch niemand etwas an, dachte ich...
Wie gut, dass ich den Herzinfarkt angegeben habe, sonst hätte ICH jetzt berechtigterweise die Arschkarte.

Und nun tragen mich meine Gedanken etwas in die Zukunft, wenn denn nun ein Herzinfarkt ein derartes Gebrechen darstellen sollte, müssten sehr viele Taxifahrer um ihre Existenz fürchten. Da ja Zweifel an der körperlichen Eignung seitens der Behörde bestehen...? Und da kollidiert der Wille der Behörde abermals mit einer Gesetzgebung: Die ärztliche Schweigepflicht.
Darüber solltet ihr auch mal nachdenken und etwas kritischer die Denkweise der Behörden betrachten.

Und noch was: Die Behörde hatte vor Antritt zu meinen 3 Ortskundeprüfungen ein positives Gutachten vorliegen. Sonst wäre ich zu dieser Prüfung ja nicht zugelassen worden oder ?
Das in diesem Gutachten der erwähnte und diskutierte Herzinfarkt nicht erwähnt wird, liegt nicht in meinem Machtbereich. Das haben die zu entscheiden, die schlauer sind als ich.
Und hätte ich eigenmächtig den Herzinfarkt in dieses Gutachten miteinfliessen lassen, wäre das Gutachten ungültig und ich hätte eine Klage wegen Urkundenfälschung am Hals.

[Sammy58]

Neuigkeiten der Behörde:

Sehr geehrter Herr ...

aufgrund Ihrer letzten email wurde nochmals ein Gespräch mit Herrn Landrat Schneider über Ihre Situation geführt. Abschließend darf ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Die Anfangszweifel an Ihrer Fahreignung hinsichtlich des Herzinfarktes konnten nunmehr ausgeräumt werden, so dass Sie nicht mehr mit einer Anordnung eines ärztlichen Gutachtens rechnen müssen.

Zudem kann ich Ihnen am 07.01.15 erneut einen Termin zu einer weiteren Ortskundeprüfung anbieten, welcher in einem separaten ruhigen Raum stattfinden wird.
Hierzu werden Sie im Laufe der Woche von Fr. Hoffmann ein Einladungsschreiben erhalten.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

[alsterblick]

Dann schon mal frohes Neues (Glück).

[ilkoep]

Nun mach dich noch mal schlau welcher Metzger den besten Leberkas im Dorf anbietet, und dann sollte der Drops gelutscht sein .

[Sammy58]

Hallo zusammen,

Ich hab die OKP bestanden.
Was mich sehr freute, dass auch das Landratsamt zu einigen Zugeständnissen bereit war, wie: Mich nochmals zur Prüfung zuzulassen und die Prüfung in einem separaten Raum abzuhalten.
Auch der Fragebogen war anders gestaltet, übersichtlicher und verständlicher. Die ominöse Bäckerei oder der Metzger schienen nicht mehr auf.
Aber keinesfalls leichter, nur um mich "durchzuwinken"?!

Also bis dann in einem anderen Thread !

[odelgunde]

na dann Glückwunsch und alles Gute auch wg. deiner Gesundheit.
kleiner Tip: etwas mehr Gelassenheit!, hilft auch im Umgang mit schwierigen Kunden.

[ilkoep]

Willkommen im Klub .