Ungeeichter Blitzer in Hamburg

[ramses]

Quelle: http://www.presseportal.de/polizeipress ... ei_hamburg

31.10.2007 | 15:13 Uhr
POL-HH: 071031-7. Polizei Hamburg informiert über den Einsatz eines eich-technisch nicht zugelassenen Radargerätes zur Geschwindigkeitsüberwachung und entschuldigt sich für diesen Fehler

Hamburg (ots) - Die Verkehrsdirektion der Polizei Hamburg hat in
einem Zeitraum von vier Wochen irrtümlich ein nicht für den Betrieb
in einem Fahrzeug geeichtes Radargerät eingesetzt. Die in diesem
Zusammenhang eingeleiteten Verwarn- und Bußgeldverfahren werden
eingestellt. Bereits gezahlte Verwarn- und Bußgelder werden
erstattet.

Das Messgerät wurde als Ersatzgerät in ein Fahrzeug eingebaut, das
die Polizei Hamburg zur mobilen Verkehrsüberwachung einsetzt. Dieser
Geräteaustausch war aufgrund einer notwendigen Reparatur des
ursprünglich eingebauten Gerätes erforderlich.

Dabei wurde übersehen, dass dieses Ersatzgerät nur für den
Gebrauch auf einem Stativ geeicht war. Für den Betrieb in einem
Fahrzeug lag die Eichung nicht vor. Die unterschiedlichen
Einsatzformen beeinflussen zwar die Messergebnisse nicht, eine
Eichung ist aber für die Zulässigkeit der Messungen zwingend
vorgeschrieben.

Die Verkehrsdirektion setzte das Radarmessgerät in der Zeit vom
27.08.07 bis zum 28.09.07 in der Hamburger Innenstadt und den
westlichen Stadtteilen zur Geschwindigkeitsüberwachung ein.

Mitte Oktober war die Reparatur des ursprünglich genutzten Gerätes
abgeschlossen. Erst bei der Auswertung der Messungen und den
Vorbereitungen zur Rückgabe des Tauschgerätes wurde der Fehler
bemerkt.

Die Polizei Hamburg hat die Bußgeldstelle umgehend gebeten, die
betroffenen ca. 3.200 Verfahren aus den beschriebenen formalen
Gründen einzustellen. In ca. 1.000 Fällen haben die Betroffenen das
Verwarn- bzw. Bußgeld bereits bezahlt. Diese Zahlungen werden
erstattet. Die Betroffenen werden in Kürze schriftlich von der
Bußgeldstelle über die Verfahrensweise informiert.
Die Polizei Hamburg bedauert den Fehler.