Berlin plant Rauchverbot in allen Taxis

[jr]

Der BZP hät das Rauchverbot in Taxen für überflüssig und hat das dem zuständigen Ministerium, das auf die Tube drückt, jetzt kund getan:

http://www.bzp.org/aktuelles/arin_07A_P ... _Taxis.htm

Kurios finde ich die in der Stellungnahme enthaltene Definition:

Wir sehen insbesondere deshalb keinen Änderungsbedarf hinsichtlich dieser Regelungen, weil alle Taxis eigentlich Nichtraucher-Taxis sind - außer dann, wenn sie vom Fahrgast zu einem Raucher-Taxi gemacht werden.

[Otto126]

Ich halte das für gar nicht mal so dumm:

"Dringend warnen möchten wir auch aus weiterem Grund davor, die geltenden Regelungen zu verschärfen. Es können nämlich durchaus Konflikte um die Frage des Rauchendürfens in Taxen entstehen; diese passieren fast immer in der Nacht, wenn nämlich Fahrgäste aus Wirtschaft oder Kneipe nach Hause gebracht werden wollen und das Bedürfnis verspüren, wie eben in der Kneipe noch auch weiterhin zu rauchen. Wenn dann vom Fahrer im Nichtraucher-Taxi verlangt wird, dies zu unterlassen, hat dies auch schon zu heftigen Auseinandersetzungen und kritischen Sicherheitslagen geführt. Insofern besteht aus Sicherheitsgesichtspunkten ein erhebliches Interesse daran, dass weiterhin Taxis existieren, in denen geraucht werden darf."
http://www.bzp.org/aktuelles/arin_07A_P ... _Taxis.htm

Das schließt sich nahtlos an Wollis Argument an, dass die Leute, die gerade zwei bis sechs Stunden in einem Nichtraucher-Zug gesessen haben, gerne ein Rauchertaxi am Bahnhof nehmen.

[Otto126]

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) mit Kraftfahrzeugen ist die Beförderung von Personen im genehmigten Linienverkehr nach den §§ 42 und 43 PBefG. Nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 PBefG ist der Verkehr mit Taxen und Mietwagen eine Form des Gelegenheitsverkehrs. Eine Zuordnung des Verkehrs mit Taxen zum ÖPNV ist daher nach § 8 Abs. 2 PBefG auf die Erbringung von Leistungen im Linienverkehr beschränkt, bei der Taxen
eingesetzt werden, um das Verkehrsangebot von Bussen und Bahnen, z.B. als Anrufsammeltaxi, zu ersetzen, zu ergänzen oder zu verdichten. Eine Einbeziehung des gesamten Verkehrs mit Taxen in die Steuerbegünstigung
für den ÖPNV wird nicht für sinnvoll gehalten, da dieser Verkehr, soweit er nicht wie beschrieben dem ÖPNV zugerechnet werden kann, dem Individualverkehr zuzurechnen ist und daher eine Gleichstellung mit der Förderung für den Linienverkehr aus umwelt- und verkehrspolitischer Sicht nicht begründet ist.
http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604358.pdf

Und damit ist dann auch das gesetzliche Rauchverbot für Taxen vom Tisch.

[Anläuf3r]

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) mit Kraftfahrzeugen ist die Beförderung von Personen im genehmigten Linienverkehr nach den §§ 42 und 43 PBefG. Nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 PBefG ist der Verkehr mit Taxen und Mietwagen eine Form des Gelegenheitsverkehrs. Eine Zuordnung des Verkehrs mit Taxen zum ÖPNV ist daher nach § 8 Abs. 2 PBefG auf die Erbringung von Leistungen im Linienverkehr beschränkt, bei der Taxen
eingesetzt werden, um das Verkehrsangebot von Bussen und Bahnen, z.B. als Anrufsammeltaxi, zu ersetzen, zu ergänzen oder zu verdichten. Eine Einbeziehung des gesamten Verkehrs mit Taxen in die Steuerbegünstigung
für den ÖPNV wird nicht für sinnvoll gehalten, da dieser Verkehr, soweit er nicht wie beschrieben dem ÖPNV zugerechnet werden kann, dem Individualverkehr zuzurechnen ist und daher eine Gleichstellung mit der Förderung für den Linienverkehr aus umwelt- und verkehrspolitischer Sicht nicht begründet ist.
http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604358.pdf

Und damit ist dann auch das gesetzliche Rauchverbot für Taxen vom Tisch.

Abwarten!
Rauche selber gerne (und viel zu viel-trotz h(ust)ansi ) bin aber einem Rauchverbot sehr positiv gegenüber eingestellt!
Werde meinem Unternehmer beim nächsten mal auch bitten, meinen wagen sofort in einen Nichtraucherwagen umzuwandeln.
Muss eh mal aufhören, bevor das von selber passiert...
Wie geil - keine asseligen Kneipen mehr zu fahren...

[jr]

http://www.n24.de/politik/article.php?a ... rId=109764

Die Anfrage eines FDP-Abgeordneten ergab, daß das geplante Rauchverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln auch in jedem Taxi gelten soll - sogar dann, wenn kein Fahrgast drin sitzt.

[Otto126]

http://www.n24.de/politik/article.php?a ... rId=109764

Die Anfrage eines FDP-Abgeordneten ergab, daß das geplante Rauchverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln auch in jedem Taxi gelten soll - sogar dann, wenn kein Fahrgast drin sitzt.

Der Fragesteller Döring kritisierte die geplanten Verbote als "überflüssige Gängelung von Taxifahrern und Fahrgästen".

Respekt, Herr Döring!

[ramses]

Quelle: El Patio von 0815.info

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