Klage gegen MOIA

Neuigkeiten aus dem Taxigewerbe.

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 06.08.2018, 19:12

Selbst Füßer schreibt in Bezug auf IK von, „möglicherweise“ in seinen subjektiven öffentlichen Rechten verletzt...
Für IK wird es schwierig den Nachweis der subjektiven Betroffenheit zu führen...
Will man dies auf dem Klageweg klären lassen (keine aufschiebende Wirkung), ist Moia mit der Erprobung durch...

Und vergesse mal den Weg der einstweiligen Verfügung, hier fehlt es schon an der Dringlichkeit, was Voraussetzung wäre...

So meine Einschätzung, ich bin aber auch nur juristischer Laie...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 06.08.2018, 20:43

Mit "möglicherweise" macht Füsser ja auch nichts verkehrt. Genau diesen Zweifel will er ja, natürlich positiv, bestätigt haben. Wobei im Gegensatz zu anderen ähnlichen Verfahren die subjektive Betroffenheit nur im Rahmen des PBefG beantwortet werden kann. Und das PBefG kennt keinen Besitzstand für Taxenunternehmer im engeren Sinn.

Sollte ein VG die subjektive Betroffenheit für IK als gegeben ansehen kann ich mir nicht vorstellen dass es die Sache von der Hauptsache entkoppelt. Beides ist ursächlich miteinander verknüpft so dass die Möglichkeit des vorläufigen Rechtsschutzes gegeben sein müsste. Aber das sind letztendlich Abwägungsentscheidungen. Siehe auch Waagschalen der Justitia.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 06.08.2018, 21:07

@ Engel

Ein echter IK :mrgreen: Dem ist nichts hinzuzufügen.“

Ich gebe zu, dass das Verwaltungsrecht für mich ein Minenfeld ist und dass ich mich lieber zurückhalten mag. Ich hätte es mich aber auch aneignen können, habe mich aber entschieden, dieses vollumfänglich nicht zu tun. Das hat auch damit zu tun, dass die Kollegen, welche Geld gespendet haben, sicherlich es lieber sehen, wenn ein Fachanwat die Sache in die Hand nimmt, als dass ich alleine an der Sache rumdoktore. Der andere Grund ist, dass ich ein Leben neben der Klage habe und dieses erfordert meine Präsenz.

Nichtsdestotrotz lese ich gerne deine und die Ausführungen von Pirat, aber auch von anderen Kollegen und wäge eure Argumente ab und werde in der Sache immer schlauer. Ich mag in dieser Sache keine Prognosen machen, außer einer: Ich werde jede Gelegenheit ergreifen, welche sich ergibt, um MOIA auszuhebeln. Das ist die Konstante. Darauf könnt ihr wetten.

Zum Widerspruch:
Ich denke, dass der Anwalt gute Arbeit geliefert hat. Unsere Taxibehörde muss sich entscheiden: Für Recht oder MOIA. Damit sage ich auch klar und deutlich, dass MOIA mit dem geltenden Recht unvereinbar ist, wie auch die geplanten Änderungen des PBefGs mit den öffentlichen Verkehrsinterressen unvereinbar sind. Wir sind in unserem Taxibereich Zeitzeugen, wie zugunsten der Lobbys das bestehende solide Rechtsgut zersetzt wird, um die Partikularinteressen zu befriedigen.
Zuletzt geändert von IK am 06.08.2018, 21:07, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon sivas » 06.08.2018, 21:10

E. G. Engel hat geschrieben:das PBefG kennt kein(en) Besitzstand(recht) für Taxenunternehmer im engeren Sinn

Für Einzelunternehmen wohl nicht, sehr wohl aber für das Gesamtgewerbe.

Beantragt ein Unternehmen eine Konzession für 'taxiähnliche Dienste', hat die konzesssionsgebende Stelle zu prüfen, ob das Taxigewerbe materiell davon betroffen ist.

MOIA hat vorrangig 'Linie nach Bedarf' beantragt. Sie führen aber auch 'Einzelfahrt nach Bestellung mit Fahrtenteilung' aus. Hier gilt es zu beobachten, ob diese geteilten Fahrten wirklich so oft vorkommen. Eine nicht geteilte Punkt-zu-Punkt-Fahrt ist taxiähnlicher Dienst !
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 06.08.2018, 22:17

Zitate ändert man nicht!
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 06.08.2018, 22:40

Nicht zu vergessen, spätestens wenn es zur Klage kommt, wird Moia (deren rechtliche Vertretung) als Beigeladener am Prozess teilnehmen.
Beigeladene haben die gleichen Rechte wie alle anderen Verfahrensbeteiligte.
Ist der Beigeladene durch ein Urteil materiell beschwert, kann er gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.
Ihr wisst gar nicht was da auf euch zukommen kann....

Ich geh mal davon aus, eure Behörde wird sich rechtzeitig aus der Schusslinie nehmen und Moia das Spielfeld überlassen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon sivas » 06.08.2018, 22:44

'tschuldigung
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon N8tfahrer » 06.08.2018, 23:23

Wir sind in unserem Taxibereich Zeitzeugen, wie zugunsten der Lobbys das bestehende solide Rechtsgut zersetzt wird, um die Partikularinteressen zu befriedigen.

Deshalb stehe ich vollumfänglich hinter "der Klage" und blende das hinlänglich bekannte übliche Hintergrundrauschen aus.
Zuletzt geändert von N8tfahrer am 06.08.2018, 23:30, insgesamt 1-mal geändert.
Sind sie das Taxi ? ............NEIN, Der Fahrer !
Das müssen sie doch wissen, sie sind doch der Taxifahrer !
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 06.08.2018, 23:23

@Pirat
Das Entscheidende wird die Höhe des Streitwertes sein. Soweit ich weis, richtet sich der Steritwert nach mir. Für diesen Fall könnte das Geld reichen (Ich kann aber auch noch einmal sammeln). Sollte aber alles aus Ruder laufen, wird das Verfahren abgebrochen. Diese Klage ist für das Gewerbe und muss vom Gewerbe finanziert werden. Alles andere wäre Selnstzerstörung.

Oder hast du an was anderes gedach?
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 07.08.2018, 00:02

Natürlich wird Moia als Beigeladene am Prozess teilnehmen. Den Rest wie Du ihn in den Raum stellst kann ich so nicht sehen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 07.08.2018, 07:15

@ IK
Wenn Streitwert gestemmt und Finanzierung erste Instanz steht, zieh es durch IK....
Danach müsste man, je nachdem, neue Überlegungen treffen...

Mit höchster Wahrscheinlichkeit wird Moia Investition und Arbeitsplätze ins Feld führen, wenn sie wirklich ihre Planungen umsetzen wollen..
Könnte aber auch sein, dass Moia es sich noch mal anders überlegt und die Sache auf Eis legt und rebellische Taxiunternehmer als Grund vorschiebt...
Wer weiß schon, was in deren Köpfen vorgeht...
Dann würdet Ihr, insbesondere Du als großer Sieger dastehen...
Na... wie gefällt Dir das ?
Sollte es anders kommen, „nichts tun“ kann man Dir nicht vorwerfen...

Betriebshof von Moia mit Taxen blockieren kann man anschließend immer noch. :mrgreen:
Abschleppkosten müssten natürlich alle tragen...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 07.08.2018, 13:59

Pirat hat geschrieben:@ IK

Dann würdet Ihr, insbesondere Du als großer Sieger dastehen...
Na... wie gefällt Dir das ?
Sollte es anders kommen, „nichts tun“ kann man Dir nicht vorwerfen...

Jegliche Abwesenheit der Eitelkeit ist mir fremd ... :wink:
„Nichttun“ ist in dieser Sache für mich nie eine Option gewesen.
Eitelkeiten hin oder her. Ich erwarte echten Druck auf unser Gewerbe, sollte MOIA auf die Straße kommen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 09.08.2018, 08:41

Unsere Behauptung, dass der Billigangreifer MOIA auf einem Irrweg ist, wird wissenschaftlich aus den USA nun unterstützt.
Es kann sich bei Ceo Ole Harms nur um eine Farce handeln, „mit MOIA den Bürgern deren Stadt zurückgeben zu wollen“ !

In den gesamten USA führten Anbieter wie Uber und Lyft, aber auch Via und andere Sammeltaxi-Konzepte („microtransit“), zu einem rapiden Anstieg der mit dem Auto zurückgelegten Strecken.
Eine zusammenfassende Auswertung wissenschaftlicher Studien und statistischem Datenmaterial aus den gesamten USA zeigt den verkehrs- und umweltpolitischen Irrweg der neuen Anbieter, aber auch der Konzepte autonomer Flotten in seiner ganzen Breite auf.
Uber, Lyft und Co, ergänzen den ÖPNV nicht, sondern im Gegenteil vervielfachten so den Verkehr auf den Straßen um 160 Prozent. Auch die „Sammelfahrten“ waren zum größten Teil Fahrten mit nur einem Fahrgast. 40 Prozent der ersetzten Wege, würden sonst mit dem Taxi oder ihrem privaten PKW zurückgelegt.

Die Fahrgastzahlen der Billig-Anbieter habe in den USA allein in dem Jahr 2017 um 37 Prozent zugenommen. Ende 2018 würde ihre Zahl die der Nutzer von öffentlichen Linienbussen überschreiten. Der Fahrgastschwund hat die New Yorker U-Bahn mittlerweile in finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Das amerikanische Taxigewerbe ist bekanntermaßen schon ruiniert: Im engeren Stadtgebiet San Franciscos kamen der Studie zu Folge 2017 auf 6 Millionen Taxifahrten 75 Millionen Fahrten mit Laien-Taxis der TNC (Transportation Network Companies). In den fünf Boroughs von New York City absolvierten die TNC sogar 159 Millionen Fahrten, versus 167 Millionen Taxifahrten. 70 Prozent aller Fahrten von Uber, Lyft und Taxis würden in den Städten stattfinden.

:arrow: Diese Zeilen überwiegend gekürzt aus der taxi-times und in ganzer Länge von Philipp Rohde sehr lesenswert:
http://www.taxi-times.com/uber-co-erzeu ... w-verkehr/
weitere Quelle/n: http://www.schallerconsult.com/rideserv ... bility.pdf
Zuletzt geändert von alsterblick am 09.08.2018, 09:06, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 09.08.2018, 10:08

Wissenschaftler haben jetzt festgestellt, Persil wäscht gar nicht weißer als weiß... :evil:
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 09.08.2018, 11:23

Insbesondere UBER könnte sich ein solches ü/uberweißwaschendes Persil nun sehr wünschen, um sich von dem uberunduberschwarzem Dreck (am Stecken) öffentlich zumindest aufhellen zu können, ohne jedoch jemals das Weißstrahlen einer Persilhausfrau erreichen zu können. 8)
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon CPL5938 » 09.08.2018, 15:48

Plausibilitätsprüfung in New York:
https://dieklage.de/news.html
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Edmund Burke
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 15.08.2018, 13:48

IK & Co.: MAL WIEDER GLATT GELOGEN

Der beobachtete Anstieg des Autoverkehrs in einigen US-amerikanischen Städten wird NICHT auf ride-pooling-Angebote (Sammelfahrten mit Minibussen) zurückgeführt, sondern auf die app-basierten Amateur-Taxis (Uber, Lyft & Co.), wo das pooling zwar teilweise auch angeboten wird aber kaum angenommen wird.

Das ist es, was in Wahrheit in den beiden Studien von Schaller Consulting („The New Automobility: Lyft, Uber and the Future of American Cities“) und Dr. Regina R. Clewlow („Disruptive Transportation: The Adoption, Utilization, and Impacts of Ride-Hailing in the United States”) steht.

Clewlow schreibt außerdem (auf Seite 28) völlig unmissverständlich, dass sich die Ergebnisse ihrer Studie ausschließlich auf Amateur-Taxis (ride-hailing) beziehen und NICHT für car-sharing, bike-sharing oder microtransit-Dienste (Kleinst-ÖPNV mit Minibussen a la MOIA oder ioki) gelten (“… the results presented here are specific to ride-hailing, and do not necessarily apply to carsharing, bikesharing, or microtransit services.”)
Zuletzt geändert von hjm am 15.08.2018, 13:50, insgesamt 1-mal geändert.
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon am » 15.08.2018, 16:44

Und du meinst, 1000 Fahrzeuge im taxiähnlichen, unterpreisigen Betrieb werden sich nicht ähnlich auswirken (von den Dimensionen in New York mal abgesehen)
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 15.08.2018, 23:39

@hjm
Das war ein netter Versuch ...
Die Ergebnise sind eindeutig und decken sich zu 100% mit den Erwartungen der Leute, die wissen wovon sie reden.

MOIA wird in HH erst dann wirtschaflich arbeiten können, wenn man mit Dumping Taxen und ÖPNV platt macht. Das wird per Saldo für die Bürger sehr teuer und die Verkehrsprobleme nicht lösen sondern verstärken. Aus meiner Sicht ist MOIA ein riesen Schwindel ...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 17.08.2018, 03:09

@ IK
Dumping liegt vor, wenn der Preis einer Ware oder Dienstleistung dauerhaft unter den Herstellungskosten liegt.

MOIA wird in dem Moment Gewinne machen, wenn die Fahrer entfallen und alle damit verbundenen Lohn- und Nebenkosten, wenn gleichzeitig die Einsatzzeiten verlängert werden können (weil die Leerfahrten zum Schichtwechsel und die gesetzlichen Ruhepausen wegfallen (+10%)) und der 6. Sitzplatz für Fahrgäste frei wird und dann ebenfalls Geld einbringt (+20%). Das soll in ca. 3 Jahren passieren. Ob man in dieser Aufbauphase von „Dumping“ sprechen kann, wage ich zu bezweifeln. Ich jedenfalls würde es als Kosten der Produktentwicklung betrachten und langfristig einpreisen (abschreiben). Aber vielleicht findest Du ja bei intensiver Suche einen BWL-Professor der Dir Deine Sicht der Dinge bestätigt. Ich wünsche viel Glück!

MOIA, ioki, VIA & Co werden nicht den ÖPNV platt machen, sondern sind ÖPNV. (Wenn Taxis Teil des ÖPNV sind, dann sind es die neuen Anbieter allemal!)

Ausgangspunkt war die Behauptung, dass es wissenschaftlich erwiesen sei, dass ride-pooling zu einem Anstieg des Verkehrs führt. Doch in den beiden Studien aus den USA steht das gar nicht drin. Es handelt sich also um eine unwahre Behauptung. Dazu hättest Du etwas sagen können. Das hast Du nicht getan.

Deine Reaktion ist bezeichnend. Anständige Menschen schämen sich in Grund und Boden wenn man sie beim Lügen erwischt. Du aber zeigst Dich unbeeindruckt.

---
@ am

Ob MOIA, ioki, VIA & Co im “unterpreisigen Betrieb“ unterwegs sind, dazu siehe oben.

Ob 1.000 MOIAs deutlich mehr oder deutlich weniger Straßenverkehr bewirken werden, ist eine Frage die weitgehend von der Regulierung des Marktes abhängig ist. Da ich nicht derjenige bin, der den künftigen ÖPNV-Markt reguliert, wage ich da lieber keine Prognose. Aber ich kann immerhin sagen wie ich die Sache sehe und wie ich sie angehen würde.

Ich würde versuchen möglichst viel Verkehr auf U- und S-Bahnen zu verlagern, weil diese Systeme bereits elektrische Antriebe haben und die Kapazitäten auf der Schiene relativ(!) kostengünstig erweitert werden können.

Ich würde MOIA einen Tarif vorschreiben, der die Fahrt zum Bahnhof sehr billig macht, während ich längere Fahrten teurer machen würde. Das ist so ziemlich das genaue Gegenteil von dem was der Senat mit dem durchschnittlichen MOIA-Mindestpreis von 3,30 gemacht hat.

Ich würde die unrentabelsten Buslinien einstellen und durch MOIA ersetzen. Das eingesparte Geld würde ich darauf verwenden einen Einheitstarif von 1,- Euro auf U- und S-Bahnen zu finanzieren.

Ich würde kleine Bahnhöfe schließen, um U- und S-Bahnen schneller (= attraktiver) und energieeffizienter zu machen. Dadurch kann das rollende Material mehr Umläufe schaffen und man gewinnt mehr Kapazität.

Ich würde eine abkürzende Schienenverbindung zwischen S-Hammerbrook und S-Berliner Tor schaffen, um eine neue S-Bahnlinie Harburg – Barmbek – Flughafen einzurichten, die ca. 8 Min. Fahrzeit spart und den Hbf. entlastet.

Dies alles - und noch viel mehr - würde ich machen, wenn ich König von Hamburg wär‘.

---
Auch würde ich nicht gleich in Ohnmacht fallen, wenn der Straßenverkehr zunehmen würde. Entscheidend sind die negativen Auswirkungen des Verkehrs in Bezug auf Energieverbrauch (Klima), Luftreinheit, Lärm, Platz, Unfälle, Staus usw., und da sehe ich in naher Zukunft in jedem einzelnen Punkt enorme Verbesserungen auf uns zukommen.
Zuletzt geändert von hjm am 17.08.2018, 03:11, insgesamt 1-mal geändert.
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
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