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Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 20.06.2018, 21:35
von det
Ivica: welche Rechte willst Du eigentlich einfordern?

Du darfst Dich in Dein Auto setzen und den Motor starten. Das war es dann aber auch. Ansonsten hast Du Betriebspflicht, Beförderungspflicht und Tarifpflicht. Nach der Schicht darfst Du den Motor dann wieder ausmachen.

Du bist nichts weiter als ein Scheinselbständiger und Angestellter der Behörde. Und wenn die keinen Bock hat, dann kriegst Du keine Konzession.

Ich finde das auch nicht witzig, aber es ist leider die Realität.

Ansonsten meine ich, dass es zu den demokratischen Umgangsformen zählt, andere Meinungen zu ertragen, ohne verbal gleich so zu überziehen. Verscherze Dir mit solchen Vergleiche nicht die Sympathien der Andersdenkenden.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 20.06.2018, 22:29
von ilkoep
det hat geschrieben: Du bist nichts weiter als ein Scheinselbständiger und Angestellter der Behörde. Und wenn die keinen Bock hat, dann kriegst Du keine Konzession.Ich finde das auch nicht witzig, aber es ist leider die Realität.
Aus welchem Moostopf bist du denn entsprungen?

Konzession:

https://de.wikipedia.org/wiki/Konzession

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 20.06.2018, 23:39
von IK
det hat geschrieben:Ivica: welche Rechte willst Du eigentlich einfordern?

Du darfst Dich in Dein Auto setzen und den Motor starten. Das war es dann aber auch. Ansonsten hast Du Betriebspflicht, Beförderungspflicht und Tarifpflicht. Nach der Schicht darfst Du den Motor dann wieder ausmachen.

Du bist nichts weiter als ein Scheinselbständiger und Angestellter der Behörde. Und wenn die keinen Bock hat, dann kriegst Du keine Konzession.

Ich finde das auch nicht witzig, aber es ist leider die Realität.

Ansonsten meine ich, dass es zu den demokratischen Umgangsformen zählt, andere Meinungen zu ertragen, ohne verbal gleich so zu überziehen. Verscherze Dir mit solchen Vergleiche nicht die Sympathien der Andersdenkenden.
Im Moment bin ich der Andersdenkende ;)
Die Leute kennen mich und wissen, dass ich fair bin aber mir nicht alles gefallen lasse.
Ich denke, dass ich mehr Rechte habe, als du darstellst, aber das muss ich jetzt nicht vertiefen oder nachweisen. Es ist nun mal ein Glaube, wie Moia auch ;)

Es kann aber auch sein, dass ich die Lage ganz falsch einschätze. Deswegen die Klage, um festzustellen, was im Sinne des Gesetzes ist. Nur zur Erinnerung: Zum Thema §2, Abs. 7 gib es kein einziges Urteil. Es wird an der Zeit diese Lücke zu schließen.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 00:06
von Sascha1979
IK hat geschrieben:
det hat geschrieben:Ivica: welche Rechte willst Du eigentlich einfordern?

Du darfst Dich in Dein Auto setzen und den Motor starten. Das war es dann aber auch. Ansonsten hast Du Betriebspflicht, Beförderungspflicht und Tarifpflicht. Nach der Schicht darfst Du den Motor dann wieder ausmachen.

Du bist nichts weiter als ein Scheinselbständiger und Angestellter der Behörde. Und wenn die keinen Bock hat, dann kriegst Du keine Konzession.

Ich finde das auch nicht witzig, aber es ist leider die Realität.

Ansonsten meine ich, dass es zu den demokratischen Umgangsformen zählt, andere Meinungen zu ertragen, ohne verbal gleich so zu überziehen. Verscherze Dir mit solchen Vergleiche nicht die Sympathien der Andersdenkenden.
Im Moment bin ich der Andersdenkende ;)
Die Leute kennen mich und wissen, dass ich fair bin aber mir nicht alles gefallen lasse.
Ich denke, dass ich mehr Rechte habe, als du darstellst, aber das muss ich jetzt nicht vertiefen oder nachweisen. Es ist nun mal ein Glaube, wie Moia auch ;)

Es kann aber auch sein, dass ich die Lage ganz falsch einschätze. Deswegen die Klage, um festzustellen, was im Sinne des Gesetzes ist. Nur zur Erinnerung: Zum Thema §2, Abs. 7 gib es kein einziges Urteil. Es wird an der Zeit diese Lücke zu schließen.
Ich finds gut.
Kämpfen mit der 99,9999% Wahrscheinlichkeit zu Verlieren.
Das zeigt schon von Charakter und Stärke.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 01:26
von Poorboy
Sicher doch, darum bestreitet die Behörde ja die Klagebefugnis. Sie will also nicht vor Gericht, wo sie Deiner Ansicht nach doch gar nicht verlieren kann??

Nur wer sich seiner Sache überhaupt nicht sicher ist, versucht einer gerichtlichen Klärung auszuweichen.

Deine Lebenserfahrung scheint noch gering zu sein. Deine Rechtschreibung ist auch steigerungsfähig!

Poorboy

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 02:03
von Volker-Hamburg
"99,9999% Wahrscheinlichkeit zu Verlieren..."

Bin anderer Meinung. Können wir das als Wette fix machen, Sascha?

Setze auch nur 10% meiner „Spende“ also nur 5,- €

Aufgrund der Quote habe ich große Hoffnung hinsichtlich deiner Bonität.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 02:42
von CPL5938
hjm hat geschrieben:Immerhin hat sich der Ausschuss der Idee genähert, dass es möglich sein könnte, die Verkehrsprobleme mit gänzlich neuen Ansätzen zu lösen. Einige Gehirne im Ausschuss werden anfangen zu rattern: Wie viele MOIAs würde man brauchen, um x % des Busverkehrs und y % des PKW-Verkehrs auf MOIA zu verlagern? Sollte man MOIA dazu die Busspuren öffnen? Welche Buslinien sind defizitär? Hat der Linienverkehr überhaupt noch eine Zukunft? Was kostet eine neue U-Bahnlinie, was eine gleichlange ÖPNV-Sonderspur für Fahrzeuge bis 3,5 t? Wie fällt ein Betriebskostenvergleich U-Bahn/BUS/MOIA aus?
Da haben wir es wieder. Die Privatisierung öffentlichen Daseinsvorsorge zum Wohle der Konze… Verzeihung, zum Wohle der Umwelt, zum Wohle der Kinder, zum Wohle bedrohter Vogelarten.

Wenn die Rädchen in den Hirnen der Politiker gerattert haben, dann vielleicht auch deshalb, weil der Trick mit der Privatisierung schon bei Krankenhäusern, der Energieversorgung und der Telekomunikation zum Nachteil der Menschen funktioniert hat. Bahn, Kranken- und Sozialversicherung, sowie städtischer ÖPVN sind im Grunde das gleiche Versagen, denn dort wird nach den gleichen Regeln agiert, wie in Konzernen. BWL und nicht Daseinsvorsorge. Staatsversagen oder Privatversagen - es bleibt Versagen.

Dein Vergleich mit den Eisenbahnen und den Pferdekutschern ist deshalb schief, weil im Gegensatz zur Eisenbahn, Moia keine von Technik geprägte Umwälzung ist, keine technische Innovation, sondern eine betriebswirtschaftliche. Selbst der Vorstand vom Hansafunk war in der Lage, Pooling per App programmieren zu lassen und auf die Menschheit los zu lassen.

Die Antwort auf die Frage, wer Moia am Ende bezahlen wird - *das* ist die „Innovation“, um die es hier geht.

Auch deshalb rattern die Hirne der Politiker, denn sie begreifen, dass es der Staat sein könnte, der es bezahlt. Wenn der Staat aber immer mehr Aufgaben privatisiert, verliert er pro privatisierter Aufgabe Legitimation und irgendwann auch die Legitimation für "Legitimeure". Im Moment ist noch alles chico, aber wenn Uber an Sozialkassen und Staat vorbei, seinen Reibach machen will, dann begreift auch ein Politiker, dass es ihm dafür irgendwann an den Kragen geht. Das gleiche trifft auch auf Moia zu.

Denn wenn ganz normale Bürger, in einem echten Alltag und nicht in der Simulation einer Agentur für Zukunftsforschung in Kassel, ohne Internet aufm Smartie nicht mehr zur Arbeit, zum Shoppen oder nach Hause kommen, weil das Geld für öffentliche Busse und Bahnen in Sonderspuren für Moia-Transporter und Konzerngewinne in Wolfsburg investiert wurde und wenn die Gewissheit von Fahrplänen, einem launischen Transport auf Zuruf gewichen ist, weil ein paar late Adopters im Sakko eine verspätete erotische Beziehung zu ihrem iPhone hatten, dann müssen die Politiker mit den kleinen Rädchen im Hirn, Fragen beantworten und es ausbaden.

Henrich von Moia glaubt vermutlich, dass seine einseifenden Nichtaussagen, bei Politikern auf leere Hirne stoßen und deshalb erfolgreich sein werden. Vermutlich glaubt er das auch zu Recht, aber nicht, weil die Hirne der Politiker leer wären, sondern weil die ihr Fähnchen nach dem Wind hängen. Was alle reden, reden auch Politiker. Du hast Recht, dass „Mobilität“ und alle damit verbunden Heilsversprechungen, die es auf dieser Messe geben wird, bald hot hot hot sein werden. Aber nach jedem Hype kommt ein Jammertal. Die ganzen Schlangenölverkäufer von Moia, Clevershuttle, Wundercar und you-name-it, werden dann nicht mehr da sein, um sich zu verantworten, sondern ihr Schäfchen im Trockenen kraulen.

Beim Dieselskandal hat das Einseifen der Öffentlichkeit in der Tat hervorragend funktioniert und würde immer noch funktionieren, wären die amerikanischen Gerichte da nicht rein gegrätscht. Dieses eine Mal ist die Sache für die Schlangenölverkäufer von VW schief gegangen und ihnen droht der private Ruin und amerikanischer Knast.

Womit wir zu einem interessanten Stichwort kommen, dass Du aufgebracht hast.
hjm hat geschrieben:Kaltblütigkeit
Es braucht Kaltblütigkeit um das Moia Geschäftsmodell zur Bürgerpflicht zu stilisieren. Der ganze Sharing-, Pooling- und Greenwashing-Bullshit, dient dazu, dieses irre Geschäftsmodell eines irren Konzerns zur Bürgerpflicht zu machen.

Taxifahrern fehlt diese Kaltblütigkeit. Sie sind eher Wamblüter. Stetig, genügsam und nicht bereit auf jeden fahrenden Zug aufspringen. Deswegen sind sie vermutlich auch Taxifahrer und nicht COO bei einem ach-so-hippen- Start-Up aus Wolfsburg oder Bielefeld. Taxifahrer glauben an Regeln, denn sie sind jeden Tag damit konfrontiert und sie kalkulieren genau welche Verkehrsregeln sie wann überschreiten oder auch nicht. Aber sie glauben an Regeln und wollen, dass sie gelten. Denn sie wissen, dass Regeln die Allgemeinheit beschützen. Ganz anders denken da die Konzerne.

Kaltblütigkeit hatte VW als sie die betrügerische Schummelsoftware eingebaut haben und jede Regel regungslos überschritten haben. Wo war da „die Umwelt“, „die Kinder“, die „bedrohten Vogelarten“?

Kaltblütigkeit hatte VW auch bei den Affen, die sie zu Testzwecken vergasen wollten.

Die Marionetten aus dem Moia Vorstand, mit ihrem zur Schau gestellten sanften Wesen und - im Fall des CEO einer schiefen Hippster-Frisur - halten sich vermutlich auch für kaltblütig, weil Parlamente, Behörden und Gerichte in der Welt ihrer Herren nur das Äquivalent zu Peanuts sind und weil sie sich sicher wähnen, ihr Geschäftsmodell, nach dem Vorbild ihrer Herren, durch ähnliche Marionetten in der Politik durchsetzen zu können.

Siehe Deine Aussage zu Staatrat Rieckhof oder dieses fröhliche Zitat:
hjm hat geschrieben: So gibt es hier in Hamburg auch keinen stundenlangen Boxkampf zwischen dem Senat und Hr. Müller, bei dem am Ende *) das Blut von den Seilen tropft, sondern es gibt lediglich zu Beginn der 1. Runde einen kurzen linken Haken an den Kopp. Schon liegt der Held auf den Brettern. Einfach keine Klagebefugnis, sehr frei nach Machiavelli: Ein linker Haken zur rechten Zeit - schafft Ruhe und Gemütlichkeit.
Ich halte das für Arroganz der Macht. Mal sehen, was daraus wird.
hjm hat geschrieben: Jungs, habe ihr es endlich geschafft die BWVI sauer zu machen!? „Herzlichen Glückwunsch“!
Zur Klarstellung:

Die Auseinandersetzung mit der Behörde ist geprägt von Sachlichkeit und einer gewissen Entspanntheit. Sehr hamburgisch, sehr angenehm. Jedenfalls ist das mein laienhafter Eindruck. Um so verblüffender, dass der Verantwortliche des betreffenden Schreibens, der Versuchung nicht widerstehen konnte, bei einem behördlichen Schriftstück - und nicht bei einer privaten Postkarte - die Grenzen seines Amtes voll auszureizen und sich verbal gehen ließ. Nicht zum ersten und sicher auch nicht zum letzten Mal. Auch das ist Arroganz der Macht. Aber weil dies in der Kommunikation mit der Behörde die Ausnahme ist, spielt es auch einfach keine Rolle, sondern ist deswegen „irgendwie auch witzig“.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 09:42
von Pirat
Was für ein Blödsinn hier verzapft wird.
Ein Gericht wird in jedem Fall Klagebefugnis prüfen...
Unabhängig was die Behörde dazu vorbringt.
Es gilt der Amtsermittlungsgrundsatz.
Können oder wollen Sie es nicht kapieren.!!??

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 15:55
von IK
Pirat hat geschrieben: Können oder wollen Sie es nicht kapieren.!!??
Wen meinst du mit „Sie“?

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 18:06
von Pirat
"Sie", sind Diejenigen die Sachverhalte gewollt oder ungewollt unrichtig darstellen.
Der Hinweis auf Klagebefugnis seitens der Behörde ist kein Indiz für Schwäche.
Eher umgekehrt....nehmt den Hinweis ernst.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 18:49
von am
Wenn man sich mal mit Politik befasst hat, dann ist ganz klar, dass MOIA durchgesetzt werden soll. Und selbstverständlich ist die Feststellung der Klagebefugnis kein Zeichen von Schwäche, sondern der Versuch, den Widerstand gegen den unmissverständlichen politischen Auftrag, MOIA zu ermöglichen, mit geringstmöglichem Aufwand zeitnah durchzusetzen.

Du bist zu sehr auf die juritische Sichtweise fixiert, @Pirat. Wirtschaft und Politik ziehen hier die Strippen und Verwaltung setzt um. Das bedeutet aber auch, dass irgendein entscheidender Verwaltungsmitarbeiter selbst voll hinter dem Projekt MOIA steht. Denn wenn Verwaltung nicht will, kann Politik sich auf die Hinterbeine stellen. Dat ward dann all nix.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 19:34
von SindSieFrei?
Endlich!!! Mit AM hat es endlich jemand auf den Punkt gebracht! Es geht um die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen eines Grosskonzernes ohne die demokratischen Strukturen zu berücksichtigen, die unsere Verfassung und unsere Gesetzgebung vorsehen. Politik macht bedingungslos Industriepolitik. Das ist alles. Und dann noch mit Fake wie Moia. Die schier nix erfunden haben, was es nicht schon lange gibt! Außer das Fahrzeug. Das hält man jedoch unter Verschluss und bietet es keinem potentiellen Käufer an. Für mich ist das Diktatur und keine Demokratie. Sharing ist nicht Caring. Sharing ist gesteuertes Aufkaufen von bestehenden funktionierenden Strukturen zum Selbstnutzen eines Konzernes.

LG

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 19:45
von Pirat
Auf der Ebene, wovon wir hier Reden, macht sich wirtschaftliches Handeln nicht von schwankendem politischen Willen abhängig.
Bevor Projekte/Investitionen in Gang gesetzt werden, wird
juristisches auf Herz und Nieren geprüft, ansonsten macht sich der Vorstand haftbar.
Geht mal davon aus, die Sache ist Wasserdicht.
Heisst ja nicht, das man nicht mit Widerstand gerechnet hätte.
Das Anwälte dies und jenes anders Beurteilen ist naheliegend...

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 20:04
von am
Das sehe ich anders. Der Widerstandswille des Plebs wird immer wieder unterschätzt. Denn auf dem Niveau ordnet man u. A. das Taxigewerbe auch ein.

Ich könnte O-Töne aus Lübeck beisteuern, z. B.: Wenn wir merken, dass es sich rechnet, finden wir auch einen Weg, das zu machen. Im Original von einem Aufsichtratsvorsitzendem auf meine direkte Ansprache.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 20:09
von E. G. Engel
Ist schon eine lustige Veranstaltung hier. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 20:57
von alsterblick
eMOIA Monsterkarren wollen mit sharing weltweit unterwegs sein, das mit exclusiv passt nicht für 1 Personenfahrten und ist hier auch gegen die Testzulassung. Ein Richter wird in HH exclusiv streichen und die 1000 Karren bleiben für 2020 weiter bestehen.
500 Wagen sind eh genügend und 1000 waren nur der Poker, damit Taxi sich jetzt 2 J freuen darf.
In London usw. wird MOIA auch was mit dem Offis anzetteln weil eWagen.
.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 21:01
von IK
Pirat hat geschrieben: Bevor Projekte/Investitionen in Gang gesetzt werden, wird
juristisches auf Herz und Nieren geprüft, ansonsten macht sich der Vorstand haftbar.
Geht mal davon aus, die Sache ist Wasserdicht.
Interessanter Denkansatz. In der Dieselafäre hätten die Anwälte auch alles geprüft und festgestellt, dass Betrug kein Problem sei und niemand haften wird. Wie das Ding ausgegangen ist, muss ich nicht erklären ...

Ob Moia wasserdicht ist oder nicht spielt gar keine Rolle.
Bei einem Projekt von diesem Ausmaß und
bei einer solchen Bedrohung
muss
man handlen.

Man muss
die Sache juristisch Prüfen.

Wer das nicht macht,
der macht sich haftbar.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 21:02
von am
E. G. Engel hat geschrieben:Ist schon eine lustige Veranstaltung hier. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Engel hat 'nen Witz gemacht und keiner hat gelacht.

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 21:28
von IK
am hat geschrieben:
E. G. Engel hat geschrieben:Ist schon eine lustige Veranstaltung hier. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Engel hat 'nen Witz gemacht und keiner hat gelacht.
Stimmt. Lass uns lachen!!!

Re: Klage gegen MOIA

Verfasst: 21.06.2018, 21:32
von E. G. Engel
Doch. Ich. Und das reicht mir. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen: