Klage gegen MOIA

Neuigkeiten aus dem Taxigewerbe.

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 18.06.2018, 09:17

Auch denkbar...
Ich glaub der Staat ist dabei den "Sumpf" trocken zu legen.
Nur wir haben uns das Trockenlegen anders vorgestellt.
Dank Taxi Essen hat Politik jetzt belastbare Zahlen wie Taxiunternemer in der überwigenden Mehrheit arbeiten.
Die Zahlen kommen nicht an die Öffentlichkeit, zum einen aus Datenschutz und zum andern, weil sofort nach Vernwortlichen gefragt würde.
Ich schätze mal, 90% der beschäftigten Fahrer waren entweder gar nicht oder falsch angemeldet.
Die Datenauswertung ist da Eindeutig.

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 10:08

@Pirat
Was ist in dich gefahren?
Warum pöbelst du hier ständig über Taxifahrer?
Willst du damit deine vermeintliche Intelligenz und Aufrichtigkeit beweisen?

Wir haben in HH diese von dir genannten Probleme nicht. Das Gewerbe hier ist zu über 90% durchleuchtet. Das Gewerbe funktioniert und hat insgesammt sehr hohe Qualität. Fahrzeugflotte ist so jung und modern wie nie zuvor und im bundesweiten Vergleich wahrscheinlich die jüngsten.

Und trotzdem fällt man dem Gewerbe hier voll in den Rücken.
Und du bläst ins gleiche Horn.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 18.06.2018, 10:57

CPL5938 hat geschrieben:Sehe ich auch so. Vielleicht hilft daher so was wie die Verkehrsausschusssache die Politik zu wecken, damit denen das von alleine dämmert

Sofern der Zug nicht doch noch abfährt. :roll:

MOIA hat da viel kürzere Entscheidungswege für eine Genehmigung in HH verfolgt und bewusst größere Kreise nicht einbezogen. In der Verkehrsausschußsitzung konnte ich das merken, denn die Runde war nur geringfügig im Bilde und würde mangels spezifischem Sachverständnis ohnehin so schnell nicht durchblicken können.
Und wenn ich gestern von „Gaukelworte von Herrn Henrich“ spreche, dann weil sein ganzes inhaltliches HH-weltverbesserndes Auftreten zu 95% deckungsgleich dem von UBER ist. Der kleine Unterschied besteht lediglich in eKarren und dass MOIA dieses samt Fahrpersonal selbst sehr teuer betreiben will.

Hört sich dann alles „schick und sauber“ an, so dass die innovationsgeneigte Politik gerne auf dieses spätere Geldgrab reinfällt und jetzt anbeißt. Kostet erstmal nix und „später mal gucken“.
Dass insbesondere Ole Harms und R. Henrich die nächsten 4J einen fetten VW-Gehaltszettel nach Hause tragen werden, halte ich für deren Antrieb überhaupt. Nur so (oder via Boni / höhere Etagen) läßt sich die irre Kohle von VW angraben / abtragen und schmälert das VW bilanzierte Gesamtergebnis nur unmerklich. Dann in 4 Jahren für den MOIA-Fortbetrieb satte Subventionen in HH kassieren oder die Sintflut und möglichst schon vorher auf ein neues Jobangebot „abspringen“ (R. Henrich kommt übrigens just von Daimler / moovel).

So wie u.a. bei mytaxi das sofortige adhoc „matchen“ zu selten funktioniert, klappt es lt. Berichten auch bei UBER z.B. in London und USA.... überhaupt nicht erfolgreich. So wie mytaxi (in HH / Berlin) bezuschusst auch UBER deren ridepooling zu rd 1/3 der Fahrkosten. Ein weiteres 1/3 trägt dann noch der Uberhobbykutscher, so dass die Fahrgäste lediglich 1/3 des regulären Uberfahrpreises selbst bei Einzelfahrten überhaupt aufbringen müssen. Auch dort bleibt es bei vermehrter pooling-Bestellnachfrage dennoch zu rd 90% lediglich bei Einzelfahrten der jeweiligen Besteller (wie bei mytaxi eben auch).
Ich behaupte, Ole Harms und R. Henrich wissen das ganz ganz ganz genau, aber die "Story des effizienten Teilens" läßt sich an wenig spezifisch wissende Politiker offenbar sehr gut verkaufen. Fertig !
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Marvin » 18.06.2018, 11:59

Moia wird von VW subventioniert, weil die ihre Elektrokarren testen wollen. Die Bastelobjekte kann man nämlich unmöglich Kunden in die Hände geben. Außerdem brauchen sie dringend eine grüne Wäsche, um den Dieseldreck abzuwaschen. Auch wenn es sachlich noch so behämmert ist.

Die Aussagen von Henrich zu der wirtschaftlichen Perspektive wirken geradezu rührend naiv. Das täuscht aber, die wissen genau was sie tun. Es ist mit Sicherheit nicht geplant, in den ersten fünf bis zehn Jahren Geld zu verdienen. Es geht denen, genau wie Daimler, Uber und anderen Heuschrecken insbesondere darum, Zukunftsmärkte zu erschließen und dem lokalen Kleingewerbe auf lange Sicht die letzten Nischen zu entreißen.

Wenn Taxifahrer hier über das böse Taxengewerbe jammern und behaupten, mit Moia würde der Staat gewinnen, zeigt es nur, dass sich die Dame von der Linken bei der Anhörung in der Einschätzung des Taxengewerbes getäuscht hat. Zum Thema Zusammenarbeit mit Moia sagte sie: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber". Viele hiesige Schreiber sind allerdings offenbar ganz begeistert von Schlachtermeister Henrich. Also: kniet Euch nur hin, um fröhlich den Bolzen zu empfangen. Aber macht Euch nicht über Leute lustig, die versuchen, sich zu wehren.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 12:07

@Alsterbllick
Das sehe ich genauso. Ich habe de Eindruck, dass diese Mannen sich an nichts gebunden fühlen und ihre Dienstherren nach Kassenlage wechseln. Ich könnte hier das weiter ausführen, aber ich lasse es. Der Eindruck ist aber schon bei vielen da. Dass man damals Carsharing in den Himmel gelobt hat, ist nur ein weiterer Puzzle in dieser Geschichte. Diese Leute können mit dem vielen Geld, dass man ihnen gibt, jeden S****** als Kuchen verkaufen und wie es aussieht, sehen sich selbst noch dazu als gute Köche. Zweifel gibt es nicht, denn Zweifel ist gegen den Fortschritt.

Die Politiker sind oft naiv, überarbeitet aber auch opportunistisch. Es ist erschreckend, mit welcher Glaubensvorschuss man sich Geschichten erzählen lässt. Ist ja auch kein Wunder. Die Konzernen schicken ihre teure Boten im teuem Gewäsch vorbei und das hinterlässt Eindruck. Wenn man dann subtil zum Verstehen gibt, dass man ihn als Fortschrittbremser publikumswirksam entlarven wird, sofern man nicht folgt, bekommen viele unserer Politiker Angst um die eigene Reputation. Gegen diesen Unsinn würde helfen, sich umfassend zu informieren. Aber wer hat schon Zeit heute dafür?

In diesem Kontext war die Ausschussbefragung sehr gut und hilfreich. R. Henrich musste immer wieder sein unbelegtes Welt- und Stadtrettungsszenario (urbi et orbi) verkünden (alle Ähnlichkeiten mit dem Papst sind rein zufällig) und durch das Wiederholen konnte man langsam aber sicher dem Gefühl nicht entkommen, dass es sich nicht um eine Luftreinigungsnummer sondern nur um eine einfache Luftnummer handelt.

Mein Fazit daraus ist, wir müssen am Ball bleiben und die (Luft)blasen zum Platzen bringen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon KehrenTAXI » 18.06.2018, 12:11

Wer, außer Sascha, ist denn vom Schlachter hier begeistert?
Zuletzt geändert von KehrenTAXI am 18.06.2018, 12:12, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 12:21

Marvin hat geschrieben:Wenn Taxifahrer hier über das böse Taxengewerbe jammern und behaupten, mit Moia würde der Staat gewinnen, zeigt es nur, dass sich die Dame von der Linken bei der Anhörung in der Einschätzung des Taxengewerbes getäuscht hat. Zum Thema Zusammenarbeit mit Moia sagte sie: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber". Viele hiesige Schreiber sind allerdings offenbar ganz begeistert von Schlachtermeister Henrich. Also: kniet Euch nur hin, um fröhlich den Bolzen zu empfangen. Aber macht Euch nicht über Leute lustig, die versuchen, sich zu wehren.

Ich werde den Eindruck nicht los, dass manche Menschen, die Taxifahrer geworden sind, ihren Job abgrundtief hassen. Aus allem, was sie sagen wird sichtbar, dass sie frustriert sind, weil sie aus ihrem Leben "nichts Anständiges" geschafft haben.

Liebe Hasser, gründet euch einen eigenen Taxi-Hass-Forum und schreibt einfach da. Erzählt euch gegenseitig, wie toll ihr seid und was aus euch alles hätte werden können, wenn ihr in eurer Studienzeit aus Geldnot mit dem Taxifahren nicht angefangen hättet.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon KehrenTAXI » 18.06.2018, 12:25

Es sind keine Hasser, sondern Erleuchtete, die ihr Geheimwissen nicht posten wollen ...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 13:08

KehrenTAXI hat geschrieben:Es sind keine Hasser, sondern Erleuchtete, die ihr Geheimwissen nicht posten wollen ...

Kann sein ;)
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 18.06.2018, 13:31

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 18.06.2018, 13:45

Auha.., da habe ich anscheinend den Nerv getroffen.
Hier gibt es Taxifahrer die zählen sich tatsächlich zu den Guten....
Ich für meinen Teil muss nicht Gut sein, um meine Interessen wahrzunehmen.
Wahrheiten schmecken nicht selten bitter.
Bevor ich andere mit Dreck bewerfe, mache ich mich selber Ehrlich.
Gegen den Strom Schiffen ist Piratenhobby... :mrgreen:

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon KehrenTAXI » 18.06.2018, 13:47

Jeder hat ein Recht auf freie Interpretation.
Zuletzt geändert von KehrenTAXI am 18.06.2018, 13:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 14:37

@Pirat
Was für einen Nerv sollst du getroffen haben?

In HH ist die Lage kristalklar. In fast allen Taxen ist ein Fiskaltaxameter und
wir können deswegen den dämlichen Vorwürfen mit einem Stinkefinger begegnen.
Und das tun wir auch.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 18.06.2018, 14:58

Höre auf mit eurem Feigenblatt (Fiskal...)
Last Hansa Bewegungsprovile für zwei Jahre von allen Fahrzeugen erstellen, mit Pin der Fahrer und legt alles offen, dann können wir weiter streiten.
Fiskal...nutzt nur einem, dem Hersteller...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 18.06.2018, 15:03

@Pirat
Bewegungsprofile? Welche Erkenntnisse willst du daraus ziehen?
Und was hast du am FT auszusetzen?
Zuletzt geändert von IK am 18.06.2018, 15:04, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon CPL5938 » 18.06.2018, 21:13

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Sascha1979 » 18.06.2018, 21:37

CPL5938 hat geschrieben:neue Statusmeldung:

https://dieklage.de/index.html

Viel Erfolg! <3
Freundliche Grüße, ein TAXI-Kunde!
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 20.06.2018, 01:45

Besonders schlechtes Beispiel: Hr. Müller

@KehrenTAXI
Richtig, Beispiele hinken. Hier: Taxibetriebe können ihre Preise idR nicht selbständig festlegen. Es gibt so einiges, was ein Konditor kann und was ein Taxifahrer nicht kann oder nicht darf. Aber es gibt auch Gemeinsamkeiten: z.B. haben beide die Möglichkeit flexibel auf eine neue Situation zu reagieren und Pläne für ein neues Geschäftsmodell zu entwickeln. Da ich gerne Pläne schmiede, ärgert mich das sehr! Sollte ich mich dabei im Bespiel vergriffen haben, so bitte ich dies zu entschuldigen.

---
@ Pirat
Interessant wäre jetzt mal ein Fallbeispiel aus dem realen Leben und mit PBefG-Bezug, z.B. wo ein Taxiunternehmer gegen einen Kommunalbus, einen Rufbus, ein Linientaxi oder dergl. geklagt hätte. Könntest Du solche Fälle mal recherchieren? Und uns mal berichten wie sie ausgegangen sind?

---
Viel spannender als die vielen fachkundigen Hinweise auf das fehlende PBefG in meinem Fallbeispiel, fand ich die gestrige Sitzung des Verkehrsausschusses der Hamburger Bürgerschaft (= Hbg. Landesparlament) in der Schmiedestraße. Hier mein höchst subjektiver Eindruck von der Sitzung:

---
Horneberger Schießen mit Käse überbacken

Weil, es war lediglich eine Anhörung, und alle Parteien waren nett und freundlich zum Taxigewerbe, denn kein Politiker wird sich ohne zwingende Not mit dem Taxigewerbe anlegen. Die Entscheidungen werden ohnehin auf höherer Ebene getroffen. Der Ausschuss berät die Abgeordneten lediglich, und an diesem Abend hat er sich nur informiert.

Immerhin hat sich der Ausschuss der Idee genähert, dass es möglich sein könnte, die Verkehrsprobleme mit gänzlich neuen Ansätzen zu lösen. Einige Gehirne im Ausschuss werden anfangen zu rattern: Wie viele MOIAs würde man brauchen, um x % des Busverkehrs und y % des PKW-Verkehrs auf MOIA zu verlagern? Sollte man MOIA dazu die Busspuren öffnen? Welche Buslinien sind defizitär? Hat der Linienverkehr überhaupt noch eine Zukunft? Was kostet eine neue U-Bahnlinie, was eine gleichlange ÖPNV-Sonderspur für Fahrzeuge bis 3,5 t? Wie fällt ein Betriebskostenvergleich U-Bahn/BUS/MOIA aus? Wie die Umweltbilanz?

Wie müsste der MOIA-Tarif aussehen, um den maximalen Umwelteffekt zu erzielen? Sollte die Kurzstrecke zu einem Bahnhof preislich günstiger sein? Wenn wir dem HVV und dem Taxigewerbe haarklein die Preise vorschreiben, warum sollten wir es nicht bei MOIA auch so machen? … usw. … .

Manche Fragen der Abgeordneten zielten bereits in solche Richtungen. Andere scheiterten bereits an der Aufgabe, MOIA als Teil des ÖPNV zu begreifen. Wieder andere nutzten die Gunst der Stunde, um Wasser auf die Mühlen ihres Parteiladens zu lenken.

Bald werden dem Ausschuss Verkehrsdaten in ungeheurer Menge zufließen und das mit einer Detailgenauigkeit wie man sie bisher nur in Ausnahmefällen kannte. Wenn der Ausschuss beim Erreichen der 500er-Grenze die Möglichkeit erhält Feintuning am System MOIA vorzunehmen, dann wird’s spannend, und noch mal spannend wird’s, wenn auf dem IST-Kongress 2021 im CCH das gut dokumentierte MOIA-Projekt einem breiten Fachpublikum vorgestellt wird.

---
Auch tauchte im Verkehrsausschuss einmal kurz die Frage auf, ob MOIA auch MIT Fahrern profitabel arbeiten könne (z.B. wenn sich die Einführung des autonomen Fahrens verzögert).

Dazu müsste MOIA m.E. nur tief genug in die Trickkiste greifen und sich u.a. ganz gezielt die Rosinen rauspickten. Eine der möglichen Rosinen hat E.G. Engel hier neulich bereits genannt: Einen Shuttle-Service zwischen den Innenstadt-Hotels und dem Flughafen. Diese Hotels wären dann zugl. virtuelle Haltestellen. Am Flughafen eröffnet MOIA eine Lounge, wo der Fahrgast das erforderliche App erhält und die Touren zusammengestellt werden. Wer gepoolt fahren will und von MOIA nicht bedient werden kann (bzw. darf), der geht zum Schalter nebenan zu den Hanseln von 211 211 - oder zu einer noch zu gründenden kooperationswilligen Zentrale, mit der MOIA sich die Miete teilt (es muss ja nicht gleich 50:50 sein).

Die 10,1 km lange Fahrt vom Flieger zum Jungfernstieg würde bei 50 cent pro Platzkilometer 5 Euro kosten (Taxi = knapp unter 25,-), macht bei 4 besetzten Plätzen 20 Euro. Beim Verteilen der Fahrgäste wird bereits die Rückfuhre eingeladen. Reine Fahrzeit pro Richtung: 22 Min. Theoretisch kann ein Fahrzeug in der Stunde ungefähr eine Runden drehen, was ca. 30-40 Euro Umsatz/Std. entsprich. Das wäre auskömmlich - falls nicht, dann hebt man die Preise an. Selbst bei 40% Preiserhöhung (= 7 Euro für die Einzelfahrt) wären man immer noch konkurrenzfähig.

Dergl. Rosinen gibt es in dem großen Hamburger Verkehrskuchen gewiss noch mehr, und wenn VW tatsächlich darauf abzielen würde MOIA in Hamburg bis 2021 in die Gewinnzone zu fahren, so wäre das vermutlich sogar möglich. Deshalb klingt die Dumpinglüge so entsetzlich hohl und bringt VW am Ende nur auf dumme Gedanken.

---
Berechtigt fand ich die Frage, woher MOIA die vielen FahrerInnen herkriegen will. Schließlich ist der Job befristet. Der ideale Kandidat fährt demnach nicht nur seit vielen Jahren unfallfrei Taxi, er geht auch noch demnächst in Rente.

Sowohl Clemens Grün als auch Robert Henrich argumentierten geschickt. Gewohnt genial: Martin Huber. Schwach: Heike Sudmann. Der Artikel von IK auf http://www.dieklage.de beschreibt den Ablauf des Abends erstaunlich neutral.

---
Poorboy hat geschrieben:Wer sich seiner Sache sicher ist, scheut eine gerichtliche Überprüfung nicht!

Poor Boy!

Wenn ich ein Projekt verfolge, von dessen Sinn ich von ganzem Herzen überzeugt bin, dann hüte ich es wie mein eigenes Kind und halte ALLES von ihm fern, was ihm auch NUR IM GERINGSTEN schaden KÖNNTE.

Als gute Mutter würde ich mein armes Kind niemals freiwillig einem Richter übergeben, der es kaltherzig zum Tode verurteilen könnte, mag die Wahrscheinlichkeit auch noch so gering sein. Eine gute Mutter wird dieses Risiko niemals eingehen. - Ein Schuft, wer ihr daraus den Vorwurf der Feigheit macht.

---
Einfach keine Klagebefugnis

Staatsrat Rieckhof nannte im Verkehrsausschuss das Ziel des Senats: „Hamburg soll zu einer führenden Stadt der Elektro- und Digitalmobilität werden.“ Dass Hr. Müller das gar nicht gut findet, nimmt der Senat freundlich zur Kenntnis, lässt sich davon aber nicht aufhalten.

So gibt es hier in Hamburg auch keinen stundenlangen Boxkampf zwischen dem Senat und Hr. Müller, bei dem am Ende *) das Blut von den Seilen tropft, sondern es gibt lediglich zu Beginn der 1. Runde einen kurzen linken Haken an den Kopp. Schon liegt der Held auf den Brettern. Einfach keine Klagebefugnis, sehr frei nach Machiavelli: Ein linker Haken zur rechten Zeit - schafft Ruhe und Gemütlichkeit.

*) am Ende der Seite https://dieklage.de/blog-posts/rumble-i ... tml#rumble)

Die nun eintretende Stille könnte man dazu nutzen, um jetzt endlich mal in Ruhe über einen Plan B nachzudenken. Mein TIP: radikal umdenken und versuchen MOIA als Kunden zu begreifen, ganz ähnlich wie wir einen Bahnhof betrachten. Einerseits sind Bahnen Mitbewerber, andererseits fällt bei deren Aktivitäten auch für uns immer etwas ab. Das könnte bei MOIA ähnlich sein, insbesondere dann, wenn MOIA zu niedrigen Preisen verdonnert wird. Dann kann MOIA nur wirtschaftlich arbeiten, wenn es auf einen hohen Besetzungsgrad kommt. Wenn es z.B. in einem Bedienkorridor zu 7 Nachfragen kommt, das einzige in der Nähe verfügbare MOIA-Fahrzeug aber nur 5 davon bedienen kann, dann könnte es für MOIA wirtschaftlich Sinn machen, solche Touren an Taxis weiterzugeben, die heute (= mit Fahrer) üblicherweise 3 Einzelpersonen problemlos poolen können, später auch 4.

MOIA wird irgendwann anfangen fahrerlos zu fahren und das Taxigewerbe wird es auch tun. Die neuen Fahrzeuge werden in der Anschaffung teurer sein als die heutigen Modelle. Ergo braucht das Gewerbe Geld. Der neue Kunde hat Geld. Er befindet sich zudem in einer schwierigen Aufbauphase und er befindet sich auf der Suche nach Verbündeten. Und er klopft höflich bei uns an.

Jetzt hat man drei Möglichkeiten, 1.) man tut so als wäre man nicht zu Hause, 2.) man öffnet die Tür und fragt „Was kann ich für Sie tun?“ oder 3.) man öffnet die Tür und zischt: „ich werde sie verklagen!“ –

Wer sich an dieser Stelle für die ruppige Variante entscheidet, der begeht einen Fehler. Denn wie man in den Wald hineinruft, so schallt es auch wieder heraus. Das sieht dann in der Praxis so aus: „Das Schreiben (der BWVI in dem die Klagebefugnis bestritten wird – Anm. hjm) schlägt in Passagen einen erstaunlich schroffen Ton an, überrascht mit unsachlichen Randbemerkungen und gibt der herablassenden Haltung seines Verantwortlichen Ausdruck.“ (Quelle: https://dieklage.de/status.html – Jungs, habe ihr es endlich geschafft die BWVI sauer zu machen!? „Herzlichen Glückwunsch“!)

Wer hingegen die Kaltblütigkeit aufbringt die Tür zu öffnen und den neuen Mitbewerber freundlich über die Schwelle zu bittet, ist ganz klar im Vorteil, denn nur so kann man erfahren was der Gast will und was er zu bieten hat. Das aufmerksame Zuhören und eine anschließende lebhafte Debatte schärfen den Blick dafür was man selber will. Am Ende steht dann die Frage, können wir uns auf eine Zusammenarbeit einigen?

Wer solche Sondierungsgespräche verhindern will, der ballert dazwischen. Wo keine Kanone zur Hand, da wählt man böse Worte und fiese Bilder. Das macht – zugegeben – zunächst Eindruck auf die eigenen Reihen, wirkt aber nach außen eher abschreckend. Je kleiner eine Gruppe ist, d.h. je mehr sie auf die wohlwollende Unterstützung von außen angewiesen ist, umso riskanter ist diese Methode. Der Gipfel der Dummheit (oder der Durchtriebenheit?) ist erreicht, wenn sich der Rabauke anschließend verwundert über die allg. Verschärfung des Umgangstons beschwert.

---

Es wäre ein Aberwitz gewesen, wenn man 1830 die fluchenden Pferdekutscher darüber hätte abstimmen lassen, ob man in Deutschland Eisenbahnlinien bauen darf oder nicht. Eine Regierung verdient den Namen nicht, wenn sie es zulässt, dass ein Vorhaben von vergleichbarer Bedeutung von wenigen Bürgern (oder sehr kleinen Interessengruppen) verhindert wird.

Der Senat zeigte an dieser Stelle klare Kante. Wenn wir uns gegen die Einführung der neuen Mobilitätsdienste entscheiden, sagte Staatsrat Rieckhoff am Freitag vor dem Ausschuss, „verlieren wir den Anschluss an die Zukunft.“

---
Auch das noch:
Neuer Shuttle-Service von „ioki“ in Osdorf und Lurup schon ab Juli
https://www.mopo.de/hamburg/politik/aut ... s-30647238
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 20.06.2018, 02:47

Hamburg baut 9 km „intelligente Straßen“ bis 2020
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... stadt.html

„Praktischerweise liegen auch einige der beliebtesten Kongresshotels direkt an den Teststraßen“, schreibt die Welt.
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 20.06.2018, 09:01

@ hjm
Rechersche für mich Aktuell schwirig, da zurzeit auf Sardinien.
Aber nach meinem Kenntnisstand hat es in der Frage bisher keinen Klageweg gegeben. ( unter Vorbehalt)
Ansonsten Deine Analyse bringt es auf den Punkt.
Frühzeitig wurde hier an andere Stelle auf eine Mögliche Zusammenarbeit hingewiesen .
Die Stimmungslage liess aber solche Überlegungen nicht mehr zu...
Mit dem Hinweis auf Klagbefugnis schützt die Behörde uns, vor uns selbst.
Inzwischen bin ich davon überzeugt.
Eine Klage würde, zudem teuer, in Fiasko enden...
Es gibt eine vergleichbare Klage eines Drittbetroffenen in einen Baugenehmigungsverfahren.
Im Urteil gibt es einen Hinweis , was auf unseren Fall zutreffen könnte.
Meine Interpretation, lässt der Gesetzgeber Ausnahmen ausdrücklich zu, wie etwa im PBfG, dann dringt ein Dritter mit eigenen Einwendungen nicht durch...
Wie gesagt...unter Vorbehalt...meine Interpretation...

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