Klage gegen MOIA

Neuigkeiten aus dem Taxigewerbe.

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Marvin » 16.06.2018, 13:53

Pirat hat geschrieben:Wie immer fehlt es an Konkretheit.
Man kann nicht von einer Fikton,"Scheininnovation" persönlich Betroffen sein.
.

Was heißt "Wie immer"?
Ich bin wie immer konkret und habe meine Ansicht im Rahmen eines Widerspruchs auf 6 DIN A4 Seiten begründet.
Pirat hat geschrieben:Ansonsten ist persönliche Betroffenheit untrennbar mit Klagebefugnis verknüpft.
Sowohl Verbraucher als auch Taxiunternemer können sich auf PBefG berufen.
So kann sich z.B. eine Krankennkasse, die Vertagspartner von Taxiunternemer seien können, nicht aufs Schutzgesetz PBefG berufen.
Gibt es schon Urteile zu dem Thema.

Das Anzweifeln der Klagebefugnis ist der Rettungsanker der Behörde. Dass das Risiko besteht, dass die Genehmigung ganz oder in Teilen gerichtlich kassiert wird, hat Herr Huber sowohl auf der Handelskammerveranstaltung als auch bei der Anhörung vor dem Verkehrsausschuss zugegeben. Da ist seine Einschätzung realistischer als die der hiesigen Dünnbrettbohrer a la Sascha etc.. Herr Ritter hat auch gesagt, dass man die Krücke "Zweifel an der Klagbefugnis" benötigt, weil ansonsten bis zur Klärung die Genehmigung ruht und Moia nicht starten kann. Mit anderen Worten: Es ist ihnen klar, dass die Genehmigung auf tönernen Füßen steht. Deshalb möchte man eine Überprüfung mit juristischen Winkelzügen verhindern.
Pirat hat geschrieben:Und wer sich auf Gewerbefreiheit beruft, dem steht es frei, sein Gewerbe jederzeit aufzugeben.
Schutzgesetz bedeutet ja nicht uneingeschränkt,vor jeglichen Unvorstellbaren.

Vom Smarty...

Was ist das denn für eine Aussage? Gewerbefreiheit ist die Freiheit sein Gewerbe aufgeben zu dürfen? Herzlichen Glückwunsch zu dieser Einschätzung.
Wenn ein Schutzgesetz existiert, muss man sich solange daran halten, bis es geändert wird. Das ist eigentlich juristischer Grundkonsens. Möglich ist, dass es geändert wird, aber solange ist es zu befolgen. Die Konzessionserteilung ist in großen Teilen ein Vorgriff auf erhoffte Änderungen des Rechtes.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Grossraum » 16.06.2018, 16:11

Gut ist, dass Herr oder Frau Moia keine Kinder im Kongo oder sonstwo arbeiten lassen.
Dann wäre das Geschrei ja noch größer.
Morgens von 4-8 in der Mine arbeiten und danach noch 10 Stunden auf der Taxe.
Das wäre dann Ausbeutung. Haben die Blagen im Kongo alle einen Personenbeförderungsschein ???
Gute Nacht Mrs. Ochmonek, wo immer Sie sein mögen
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 16.06.2018, 20:37

Marvin hat geschrieben:Das Anzweifeln der Klagebefugnis ist der Rettungsanker der Behörde. Dass das Risiko besteht, dass die Genehmigung ganz oder in Teilen gerichtlich kassiert wird, hat Herr Huber sowohl auf der Handelskammerveranstaltung als auch bei der Anhörung vor dem Verkehrsausschuss zugegeben. Da ist seine Einschätzung realistischer als die der hiesigen Dünnbrettbohrer a la Sascha etc.. Herr Ritter hat auch gesagt, dass man die Krücke "Zweifel an der Klagbefugnis" benötigt, weil ansonsten bis zur Klärung die Genehmigung ruht und Moia nicht starten kann. Mit anderen Worten: Es ist ihnen klar, dass die Genehmigung auf tönernen Füßen steht. Deshalb möchte man eine Überprüfung mit juristischen Winkelzügen verhindern.

Punktlandung :)
Moia hat Schiss und das ist gut so.
Dass die Kollegen die Leistung der anderen Kollegen nicht immer oder meistens anerkennen können,
kann man und muss man nur noch mit Nächstenliebe begegnen. Sonst würde man einfach verzweifeln.

CG hat gestern gute Leistung geliefert. Wenn er dabei für sich als Protagonist Aufmerksamkeit erzeugt,
kann mir recht sein. Warum denn auch nicht? Clemens hat es dazu gebracht, dass sich der Verkehrsausschuss mit diesem Thema befasst. Was daraus langfristig wird, weiß sowieso niemand. Von den Besserwissern mal abgesehen.

Skeptiker und Besserwisser sind auch Kollegen.
Wir haben sie lieb. Alle.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Sascha1979 » 16.06.2018, 21:17

IK hat geschrieben:Moia hat Schiss und das ist gut so.

Moia hat schiss?
Haben die die Hürde der Klagebefugnis der Behörde installiert?
Freundliche Grüße, ein TAXI-Kunde!
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Poorboy » 17.06.2018, 03:16

Wer sich seiner Sache sicher ist, scheut eine gerichtliche Überprüfung nicht!

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 17.06.2018, 09:48

Hat nicht der Anwalt der e.G. vom Klageweg abgeraten?
Auch so ein Besserwisser.
Die Dinge auf den Kopf stellen, IK Du hast das Zeug zum Vorstand...
Rechtslage ist Rechtlage und voraussehbar und nicht irgentwelche Winkelzüge..
Man kann sich Blind vor Wut in kostspielige Abenteuer stürzen, alle Warnungen ignorieren und den Gang der Dinge als Alternativlose darstellen.
Qualitäten eines Vorstands...
Zuletzt geändert von Pirat am 17.06.2018, 09:53, insgesamt 2-mal geändert.
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.06.2018, 09:58

Bericht aus dem Verkehrsausschuss:

Grün vs Henrich

https://www.dieklage.de/blog-posts/rumb ... tml#rumble
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.06.2018, 10:09

Pirat hat geschrieben:Hat nicht der Anwalt der e.G. vom Klageweg abgeraten?

Es gibt Anwälte der e.G. und die des Vorstandes.
Wenn 95% der Genossen sich für die Klage entscheiden, dann war der Anwalt nicht sehr überzeugend.

Wann lohnt sich zu klagen?
Es ist eine Abwägung zwischen der Größe der Gefahr und der Wahrscheinlichkeit zu gewinnen.
Wenn die Gefahr klein ist, dann ergibt die Klage nur dann Sinn, wenn man zu 100% sicher ist, dass man gewinnt. Oder man lässt es einfach sein.

Ist die Gefahr groß (Moia ist große Gefahr), klagt man schon dann, wenn Chance größer Null ist. Zumal die Kosten überschaubar sind. Niemand geht bei dieser Klage in Konkurs. Wenn viele Schulter die Last tragen, dann geht alles.

Der Rest ist einfach ohne Belang :idea:
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Sascha1979 » 17.06.2018, 10:20

IK hat geschrieben:
Pirat hat geschrieben:Hat nicht der Anwalt der e.G. vom Klageweg abgeraten?

Es gibt Anwälte der e.G. und die des Vorstandes.
Wenn 95% der Genossen sich für die Klage entscheiden, dann war der Anwalt nicht sehr überzeugend.

Wann lohnt sich zu klagen?
Es ist eine Abwägung zwischen der Größe der Gefahr und der Wahrscheinlichkeit zu gewinnen.
Wenn die Gefahr klein ist, dann ergibt die Klage nur dann Sinn, wenn man zu 100% sicher ist, dass man gewinnt. Oder man lässt es einfach sein.

Ist die Gefahr groß (Moia ist große Gefahr), klagt man schon dann, wenn Chance größer Null ist. Zumal die Kosten überschaubar sind. Niemand geht bei dieser Klage in Konkurs. Wenn viele Schulter die Last tragen, dann geht alles.

Der Rest ist einfach ohne Belang :idea:

Was ist mit dem Risiko?

Risiko ist die Eintrittswahrscheinlichkeit (zu verlieren) multipliziert mit dem dann zu erwartenden Schaden.
Und wie hoch ist der zu erwartende Schaden, also die maximale Verlusthöhe?

Nicht vergessen werden darf das Szenario, dass in einer der ersten Instanzen Moia unterliegt und der Betrieb eingestellt oder verzögert wird.

Sollte Moia dann aber in letzter Instanz gewinnen, haben sie einen Schadenersatzanspruch. Nämlich auf den Schaden der ihnen entstanden ist. Ihre Anwälte, die Prozesskosten und ganz vor allem den Schaden durch den verzögerten Starten.

Das dürfte im 6-7 stelligen Euro-Bereich liegen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon am » 17.06.2018, 10:28

Den Anspruch hätten sie dann gegen die Genehmigungsbehörde, nicht gegen „Die Klage“.
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.06.2018, 10:56

am hat geschrieben:Den Anspruch hätten sie dann gegen die Genehmigungsbehörde, nicht gegen „Die Klage“.


Richtig.

@Sascha
Ich bin enttäuscht, dass dir das nicht klar ist. Aber pass auf:

Der Anwalt des Vorstandes hat geraten, nicht über Verwaltungsrecht sondern über Wettbewerbsrecht zu klagen. Das bedeutet, Moia ist erst mal auf der Straße und dann klagt man. Wenn man sie dann nur vorläufig stoppt, muss man den Schadenersatz zahlen. Genau das, was du sagst.

Bei einer solchen Klage richtet sich dann der Steitwert nach Moia und nicht nach mir. Hier reden wir von Millionen. Ganz anders beim Verwaltungsrecht. Hier richtet sich der Streitwert nach mir. Umso absurder war die Einschätzung des Streitwertes beim verwaltungsrechtlichen Verfahren durch den Anwalt des Vorstandes. Er sprach von 10.000.000 €.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 17.06.2018, 11:29

Also, ich habe mir den Bericht über den Ausschuss durchgelesen. Ich halte es für vermessen sich als Sieger zu fühlen, im Gegenteil ist mein Eindruck dass ihr Stück für Stück aufs Kreuz gelegt werdet und das noch Klasse findet.

Ihr habt es ob Behörde oder Moia mit Profis zu tun und der größte Fehler von Amateuren ist es wenn sie sich überschätzen.

Nein, ich werde nicht dazu ausführen. Auch meine Zeit hat einen Wert. Aber interessant ist es schon, erst recht wenn es hin und wieder amüsant ist. :mrgreen:
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.06.2018, 11:58

@Engel
Du hast Recht. Wir sind Amateure.
Ich auf jeden Fall.
Ich weiß, dass es viele fähigere Kollegen gibt als mich, CG, OT ....
Sie bewegen sich aber nicht...
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Sascha1979 » 17.06.2018, 14:06

IK hat geschrieben:
am hat geschrieben:Den Anspruch hätten sie dann gegen die Genehmigungsbehörde, nicht gegen „Die Klage“.


Richtig.

@Sascha
Ich bin enttäuscht, dass dir das nicht klar ist. Aber pass auf:

...

Danke für die Erklärung.

Das klingt ja hervorragend. Ich ahnungsloser Nichtsnutz hab da keine Ahnung von.

Aber ich höre raus, dass es nur noch eine Formsache ist den Rechtsbruch Moias zu beenden.

Schade eigentlich. Ich hatte mich ein wenig auf Moia gefreut.

Aber es scheint ja glasklar zu sein, dass ihr denen in der Mittagspause erklärt habt, wie falsch sie alle liegen und dass Moia so nicht legal ist. :-(
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon KehrenTAXI » 17.06.2018, 14:39

E. G. Engel hat geschrieben:Also, ich habe mir den Bericht über den Ausschuss durchgelesen. Ich halte es für vermessen sich als Sieger zu fühlen, im Gegenteil ist mein Eindruck dass ihr Stück für Stück aufs Kreuz gelegt werdet und das noch Klasse findet.

Ihr habt es ob Behörde oder Moia mit Profis zu tun und der größte Fehler von Amateuren ist es wenn sie sich überschätzen.

Nein, ich werde nicht dazu ausführen. Auch meine Zeit hat einen Wert. Aber interessant ist es schon, erst recht wenn es hin und wieder amüsant ist. :mrgreen:


Dir ist wohl nichts peinlich ...
freundlichst ;-)

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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 17.06.2018, 15:20

Sascha1979 hat geschrieben:Aber ich höre raus, dass es nur noch eine Formsache ist den Rechtsbruch Moias zu beenden.

Sascha, biete ließ nicht zu viel zwischen den Zeilen. Was hast du davon? Du siehst, wo das hinführt: Du hörst Texte :mrgreen:

#Formsache
Das hat keiner gesagt.
Wir haben immer gesagt, wir werden alles dafür tun, Moia zu stoppen.
Ob wir das schaffen, wissen wir nicht. Wenn wir Chancen haben,
Wollen wir sie nutzen. Mehr ist da nicht zu sagen.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 17.06.2018, 16:29

Habe zur Fahrpreisgestaltung noch die Gaukelworte von Herrn Henrich (am Fr) im Ohr:
Teils durch „price surging“ wolle MOIA herausfinden, wieviel die Leute "max" zu zahlen bereit sein werden, um Nachfragespitzen somit auch etwas „glätten“ zu können.
Insbesondere dem ausschußunerwähnten „MOIAexklusiv TürzuTür“ wird es eine Rolle spielen, um eine solche „MOIAtaxiersatzfahrt“ inkl Anfahrt nicht nur 3,50, sondern auch mal 5,- kosten zu lassen, sollte die 1000-MOIAflotte tatsächlich mal in Richtung Vollauslastung kommen.
Ach so ja, aber natürlich nicht über Taxipreis hinaus.
Nach 4 Jahren wird Herr Henrich dann schlußfolgern (müssen), dass die Nachfrage und möglichen Fahrpreiseinnahmen nur 10% des insgesamten irren Kostenaufwandes decken (ohne Gewinn, ohne MOIA-Entstehungskosten/Fertigung) und seitens HH eine Subventionierung von 120% erforderlich wird, um auch benötigte Gewinne zu erwirtschaften ohne den Saubercitybetrieb "leider" SOFORT einstellen zu müssen. So geht Wirtschaft.
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk. Dann gnade Euch Gott !“
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon CPL5938 » 18.06.2018, 04:46

alsterblick hat geschrieben:Nach 4 Jahren wird Herr Henrich dann schlußfolgern (müssen), dass die Nachfrage und möglichen Fahrpreiseinnahmen nur 10% des insgesamten irren Kostenaufwandes decken (ohne Gewinn, ohne MOIA-Entstehungskosten/Fertigung) und seitens HH eine Subventionierung von 120% erforderlich wird, um auch benötigte Gewinne zu erwirtschaften ohne den Saubercitybetrieb "leider" SOFORT einstellen zu müssen. So geht Wirtschaft.

Sehe ich auch so. Vielleicht hilft daher so was wie die Verkehrsausschusssache die Politik zu wecken, damit denen das von alleine dämmert.

Eine andere Einnahmequelle werden (große) Firmen sein, die ihre Belegschaften zur Arbeit kutschieren, Moia dafür bezahlen und es den Angestellten oder dem Staat wieder abziehen. Viele Grüße an den HVV.
"The only thing necessary for the triumph of evil is for good men to do nothing.”
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 18.06.2018, 08:46

Der Staat rechnet vielleicht so.
Taxitarif + Sozialversicherungsbetrug + Steuerhinterziehung + Zollbeamten + Kontrollen = ein Bruchteil dessen was uns Moia kostet... :mrgreen:
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon KehrenTAXI » 18.06.2018, 08:57

Nach vier Jahren wird Moia ausgesourct. Alle Verantwortlichen gefeuert. Da finden sich dann desolate Taxiunternehmer die das weiter betreiben.
freundlichst ;-)

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