Klage gegen MOIA

Neuigkeiten aus dem Taxigewerbe.

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Taxi Georg » 02.09.2018, 14:24

Und genau deswegen funktioniert unser Gewerbe nicht.

Das WIR Gefühl ist nicht vorhanden!
Bitte betrachtet meine Postings nicht als Verpflichtung, sondern nur als gutgemeinte Hinweise!
Diese Hinweise sollen auch keine Rechts-/Steuerberatung darstellen oder sollen diese ersetzen. ☑
Benutzeravatar
Taxi Georg
Vielschreiber
 
Beiträge: 8411
Registriert: 10.06.2007
Wohnort: Düsseldorf am Rhein

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 02.09.2018, 14:27

Ihr habt also doch einen Plan B.., Realitätsverleugnung... :mrgreen:
Bei Deiner Restlaufzeit.., kann gut gehen...
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 2013
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 02.09.2018, 14:44

@ Georg
Falsch, gerade weil das Gewerbe so gut funktioniert brauchen wir kein Moia...
..sonst würde die Klage ja keinen Sinn ergeben...
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 2013
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Taxi Georg » 02.09.2018, 16:32

Pirat hat geschrieben:@ Georg.. Falsch, gerade weil das Gewerbe so gut funktioniert brauchen wir kein Moia...
..sonst würde die Klage ja keinen Sinn ergeben...

Das meine ich ja auch nicht sondern die Zankereien unter uns!
Bitte betrachtet meine Postings nicht als Verpflichtung, sondern nur als gutgemeinte Hinweise!
Diese Hinweise sollen auch keine Rechts-/Steuerberatung darstellen oder sollen diese ersetzen. ☑
Benutzeravatar
Taxi Georg
Vielschreiber
 
Beiträge: 8411
Registriert: 10.06.2007
Wohnort: Düsseldorf am Rhein

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 02.09.2018, 18:44

Beispiel 1.
Wohl in Urlaubslaune hat der Kläger auf Einlassung eines Kollegen (Moia – Switchfaktor) seinen RA dazu bewegt den § 46 Abs. 3 PBefG in die Klageschrift aufzunehmen. Positiv ist zu bewerten dass der RA auf Argumente des Gewerbes einsteigt. Obwohl es zwar eine Analogie zum Moia-Switch-Faktor gibt dürfte der rechtliche Gehalt in der Moia Sache gleich null sein. Denn, soweit ich weiß, will Moia sich kein Taxischild aufs Dach pappen. Aber war wohl eine Urlaubslaune und der RA hat sich wohl gedacht ich tue meinem Mandanten den Gefallen, spielt sowieso keine Rolle.

Da kann ich Dir jetzt nicht so ganz folgen.
MOIA hat eine Genehmigung zur Erprobung „Neuer Verkehre“, der Mietwagenteil gilt eigentlich nicht neu „zu erproben“ und hat insofern in dieser Allesgenehmigung nichts verloren.
Weitere Kritik ist an der Darstellung des Preises zu manifestieren. Der Wert der nach § 10 PBefG freigestellten Personenbeförderung geht weit über den Wert von 0,30 €/km hinaus. Dabei dürfte es unerheblich sein wie hoch die Einnahme tatsächlich ist sondern es ist lediglich die Tatsache eines Mehrwertes von über 0,30 €/km zu konstatieren. 0,31 €/km würden auch schon reichen.

Ich hatte unsere Diskussion bisher so wahrgenommen, dass bei einer 08/15 Mietwagengenehmigung das Wirtschaftlichkeitsprinzip zu gelten hat.
Ein anderer Faktor sind die aus dieser Aktion gewonnenen Daten welche einem materiellen Gegenwert entsprechen.

Mag sein, dass sich marginale materielle Gegenwerte ergeben. Nur wäre dieser zahlenundefinierte Gegenwert dann auch ein erprobungsgestatteter Alles-Konkurrenten-Killer. Die Klausel, erst 500, dann 1000 MOIA hilft den zwischenzeitlich Gestorbenen nicht.
Und sollte es wirklich einen „materiellen Gegenwert“ geben, müsste MOIA diesem irren Fahrpreisunterschied (%) zu Taxi auch dauerhaft gewinnbringend verbindlich entsprechen können.
Im neuen Zeitalter von Fake / Betrug / Korruption und Abzocke, sollte ein ordentliches Gericht nicht alles Vorservierte (von Straffälligen wie VW, insbesondere bei Widerspruch) gelten lassen dürfen.
Zuletzt geändert von alsterblick am 02.09.2018, 18:51, insgesamt 3-mal geändert.
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk. Dann gnade Euch Gott !“
Benutzeravatar
alsterblick
Vielschreiber
 
Beiträge: 3764
Registriert: 06.08.2012
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 02.09.2018, 19:53

Umkehrschluss.
Gesetz den Fall ihr würdet von der Behörde eine Taxikonzession erteilt bekommen und hättet bei Daimler ein Fahrzeug bestellt.
Nach einem halben Jahr stellt sich heraus, die Genehmigung (Verwaltungsakt) war rechtswidrig und die Genehmigungsbehörde nimmt die Genehmigung zurück.

Würdet ihr das widerspruchslos hinnehmen...?
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 2013
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Taxi Georg » 02.09.2018, 20:08

Pirat hat geschrieben:Würdet ihr das widerspruchslos hinnehmen...?

Verstehe
Bitte betrachtet meine Postings nicht als Verpflichtung, sondern nur als gutgemeinte Hinweise!
Diese Hinweise sollen auch keine Rechts-/Steuerberatung darstellen oder sollen diese ersetzen. ☑
Benutzeravatar
Taxi Georg
Vielschreiber
 
Beiträge: 8411
Registriert: 10.06.2007
Wohnort: Düsseldorf am Rhein

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 02.09.2018, 20:14

@ Alsterblick

Zitat:

„MOIA hat eine Genehmigung zur Erprobung „Neuer Verkehre“, der Mietwagenteil gilt eigentlich nicht neu „zu erproben“ und hat insofern in dieser Allesgenehmigung nichts verloren.“



Da gebe ich Dir Recht und sehe dies ebenso. Nur leider hat dies nichts mit

§ 46 III PBefgG

„(3) In Orten mit mehr als 50 000 Einwohnern oder in den von der höheren Verwaltungsbehörde bestimmten Orten unter 50 000 Einwohnern darf eine Genehmigung für den Taxenverkehr und den Mietwagenverkehr nicht für denselben Personenkraftwagen erteilt werden.“

zu tun. Hier handelt es sich um Fahrzeuge die sowohl eine Taxenfunktion als auch Mietwagenfunktion erfüllen, je nach Bedarf. Es sind die sogenannten Mischkonzessionen. Der Unterschied liegt vereinfacht gesehen darin Taxischild auf dem Dach oder nicht.


Zitat:


„Ich hatte unsere Diskussion bisher so wahrgenommen, dass bei einer 08/15 Mietwagengenehmigung das Wirtschaftlichkeitsprinzip zu gelten hat.“

Personenbeförderung nach § 10 PBefG ist genehmigungsfrei. Allerdings darf mit diesem Verkehr kein Gewinn erzielt werden. Im Rahmen des WunderCar-Urteils vom OVG Hamburg gelten Preise über 0,30 € pro Beförderungskilometer als gewerblich mit Gewinnerzielungsabsicht und bis zu dieser Grenze als nichtgewerblich im Rahmen der Selbstkosten. Mit dem beabsichtigten Verkehr, ab 01.10.2018 bis 31.12.2018, mit Moia Fahrzeugen will Moia eine Vorabwerbekampagne wie in Hannover fahren und sammelt Kunden und deren Daten um ab 01.01.2019 das eigentliche Projekt nach § 2 VII und 49 PBefG zu starten.


Zitat:

„Mag sein, dass sich marginale materielle Gegenwerte ergeben. Nur wäre dieser zahlenundefinierte Gegenwert dann auch ein erprobungsgestatteter Alles-Konkurrenten-Killer. Die Klausel, erst 500, dann 1000 MOIA hilft den zwischenzeitlich Gestorbenen nicht.

Und sollte es wirklich einen „materiellen Gegenwert“ geben, müsste MOIA diesem irren Fahrpreisunterschied (%) zu Taxi auch dauerhaft gewinnbringend verbindlich entsprechen können.“


Da wirfst Du eine Menge durcheinander.



Zitat:

„Im neuen Zeitalter von Fake / Betrug / Korruption und Abzocke, sollte ein ordentliches Gericht nicht alles Vorservierte (von Straffälligen wie VW, insbesondere bei Widerspruch) gelten lassen dürfen.“

Damit kommt man dem Problem und einer möglichen Lösung nicht einen Millimeter näher.
E. G. Engel
Vielschreiber
 
Beiträge: 1742
Registriert: 06.09.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon am » 02.09.2018, 20:56

Taxi Georg hat geschrieben:
Pirat hat geschrieben:@ Georg.. Falsch, gerade weil das Gewerbe so gut funktioniert brauchen wir kein Moia...
..sonst würde die Klage ja keinen Sinn ergeben...

Das meine ich ja auch nicht sondern die Zankereien unter uns!



Alles Schwanzvergleiche. Selbst, wenn er schon seit 20 Jahren nicht mehr zappelt, will doch jeder den Größten haben.
Es gibt kein gefährliches Halbwissen, aber zu viele schlechte Informationen.
Benutzeravatar
am
Moderator
 
Beiträge: 12639
Registriert: 18.03.2005
Wohnort: Hansestadt Lübeck

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 02.09.2018, 21:01

Immer erst den Wettbewerb eröffnen nachdem ich meinen O.... hatte und dann Vergleiche ziehen ist einfach nicht fair. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
E. G. Engel
Vielschreiber
 
Beiträge: 1742
Registriert: 06.09.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon alsterblick » 02.09.2018, 21:13

E. G. Engel hat geschrieben:Zitat:

„Im neuen Zeitalter von Fake / Betrug / Korruption und Abzocke, sollte ein ordentliches Gericht nicht alles Vorservierte (von Straffälligen wie VW, insbesondere bei Widerspruch) gelten lassen dürfen.“

Damit kommt man dem Problem und einer möglichen Lösung nicht einen Millimeter näher.

War meine Art "Wort zum Sonntag" :roll: :|
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk. Dann gnade Euch Gott !“
Benutzeravatar
alsterblick
Vielschreiber
 
Beiträge: 3764
Registriert: 06.08.2012
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 02.09.2018, 23:50

Ich bewundere Eure Begabung die Wartezeit bis zur Entscheidung des Gerichtes kreativ zu gestalte ...
Benutzeravatar
IK
Vielschreiber
 
Beiträge: 3709
Registriert: 30.10.2009
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 03.09.2018, 02:29

Ich staune über Deine Unfähigkeit, die Zeit bis zur Entscheidung des Gerichts sinnvoll zu nutzen.
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
Benutzeravatar
hjm
Vielschreiber
 
Beiträge: 371
Registriert: 28.04.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 03.09.2018, 13:09

hjm hat geschrieben:Ich staune über Deine Unfähigkeit, die Zeit bis zur Entscheidung des Gerichts sinnvoll zu nutzen.

Menschenskind hjm ...
Hast du das hier schon durchgelesen?
viewtopic.php?f=47&t=11590&start=1020#p233290
Benutzeravatar
IK
Vielschreiber
 
Beiträge: 3709
Registriert: 30.10.2009
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon hjm » 03.09.2018, 15:45

Ja, habe ich gelesen und auch schon einen Beitrag vorbereitet. Fand dann aber die Diskussion zwischen EG Engel und Pirat so spannend, dass ich momentan nicht dazwischen grätschen will.
Die Zukunft des Taxigewerbes liegt sicherlich nicht darin, sich der Zukunft zu verweigern.
Benutzeravatar
hjm
Vielschreiber
 
Beiträge: 371
Registriert: 28.04.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 03.09.2018, 18:52

Wir haben es mit Moia nicht mit einem öffentlichen Vorhaben/Unternehmung zu tun sondern mit einem privatrechtlichen Vorhaben


In einem gemeinsamen Projekt arbeiten MOIA, das Mobilitätsunternehmen von Volkswagen und die Hamburger Hochbahn AG daran, ein neues umweltfreundliches Mobilitätsangebot für Hamburg zu entwickeln.

Quelle: https://www.hamburg.de/auto-strasse-ham ... 6454/moia/

Hamburger Hochbahn AG : Eigentümer Freie und Hansestadt Hamburg.

Aus dem Memorandum zwischen Volkswagen AG und Freie und Hansestadt Hamburg, August 2016. : Im Fokus werden sicherer und rechtlich konformer Datenaustausch zwischen
beiden Partnern, Datenanalyse und daraus resultierend intelligente Verkehrslösungen stehen.


Quelle : https://www.hamburg.de/contentblob/6770 ... schaft.pdf

Damit dürfte es sich bei Moia um ein öffentliches Vorhaben handeln...
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 2013
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 03.09.2018, 21:11

Muss man das jetzt ernst nehmen?
E. G. Engel
Vielschreiber
 
Beiträge: 1742
Registriert: 06.09.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon IK » 04.09.2018, 00:19

@ Pirat

Die Zusammenarbeit zwischen MOIA und HVV ist Geschichte. Das hat Herr Falk (Vorstandsvorsitzende der Hochbahn) bei einem Vortrag mit Frau Dorothee Martin (SPD, Verkehrsfachfrau, Verkehrsausschuss) vor drei Monate öffentlich gesagt. Auf die Frage, warum die Hochbahn aus dem Projekt ausgestiegen ist, sagte er:

"Man kann nur aus etwas aussteigen, wo man vorher eingestiegen ist. Hochbahn ist bei MOIA nie eingestiegen. Ich bin zwar gewöhnt defizitäre Betriebe zu leiten, aber eine zusätzliche Milliarde wollte ich nicht verbraten".

Die einzige Form der Zusammenarbeit wird sein, dass MOIA in die Switch-App aufgenommen wird.
Benutzeravatar
IK
Vielschreiber
 
Beiträge: 3709
Registriert: 30.10.2009
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon E. G. Engel » 04.09.2018, 00:43

So oder so. Es ist Quatsch und bleibt Quatsch. :roll:
E. G. Engel
Vielschreiber
 
Beiträge: 1742
Registriert: 06.09.2004
Wohnort: Hamburg

Re: Klage gegen MOIA

Beitragvon Pirat » 04.09.2018, 07:34

IK hat geschrieben:Die Zusammenarbeit zwischen MOIA und HVV ist Geschichte.

Die einzige Form der Zusammenarbeit wird sein,.....


Ja, wat denn nun...?

Denkst Du überhaupt noch nach beim Schreiben....?


Und suche Dir einen neuen Wachhund, der kann nur noch bellen... :lol: :mrgreen:
Tja, bei der Restlaufzeit....
Nur die Weisesten und die Dümmsten können sich nicht ändern... Konfuzius.
Pirat
Vielschreiber
 
Beiträge: 2013
Registriert: 17.05.2012
Wohnort: Essen

VorherigeNächste

Zurück zu Aktuelle Nachrichten und Informationen



Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 3 Gäste