Klage gegen MOIA

[Mamil]

@IK

Du hast Deinen Kopf öffentlich hingehalten. Die Klage haben wir alle verloren.

[Pirat]

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[Pirat]

Festzuhalten ist, Hinweise von sogenannten "Taxihasser",die Anlass für demonstrative Empörung waren, finden sich als Begründung im Beschluss des OVG wieder.
Nicht Wortgleich, aber Sinngemäss.

Kein Nachtreten..,nur eine Feststellung..

Vom Smarty

[CPL5938]

Na klar. Hier sprechen die Experten die vor kurzem links und rechts was um die Ohren bekommen haben das die Heide wackelt. Ach so, ich vergass, sind ja alles Taxi-Hater die was anderes behaupten.

Nein, ich bin kein Experte, sondern Voll-Laie. Letztendlich scheint mir die Frage "Ist Taxi Teil des ÖPVN" nicht klar definiert zu sein. Wäre Füsser Richter am OVG und nicht Anwalt in Leipzig würde er die Frage anders beantworten, als unser OVG. Auch die Richterin der 1 Instanz hat die Frage indirekt anders beantwortet als der Herr Richter des OVG.

Entweder war die Frage für die Gesetzgeber nie so interessant, um sie klarer zu beantworten und zu definieren oder es war schlicht Absicht, die Frage schwammig zu halten, damit man sich gegenüber dem Plebs nicht verantwortlich machen muss.

Aber - wie gesagt: Ich Laie, Du Experte.

[gringo]

Festzuhalten ist, Hinweise von sogenannten "Taxihasser",die Anlass für demonstrative Empörung waren, finden sich als Begründung im Beschluss des OVG wieder.
Nicht Wortgleich, aber Sinngemäss. ...

Eine Fraktion muß ja schuld sein

[Sascha1979]

Immerhin haben wir den Vorteil, dass wir sehen, ob die Klage in der Sache richtig war.

Denn Moia wird jetzt wie sie wollten kommen.

Und wir werden sehen ob IK seinen Taxi Betrieb aufrecht hält, und somit gut neben Moia existieren kann.
Oder er wirklich geht.

Welche Schadenersatz Ansprüche kann Moia jetzt gegen IK auf Grund des ungerecht fertigen Stopps in erster Instanz geltend machen?

[E. G. Engel]

Ich könnte Deinen dünnes Gesabbel einfach so stehen lassen, IK, aber ich habe mich entschlossen es nicht zu tun.

Man könnte meinen ich hätte was rechts und links um die Ohren bekommen. Aber war das nicht so ein Pseudo Statistiker und jetzt auch noch Hobby Psychologe.

Irgendwann schauen wir mal was Du dann wirklich selbst gemacht hast, ich meine ausser nutzlose Gotchas und ausgedachte Pooling Indizes. Die Geschichte wurde von einem sich und seine Fähigkeiten selbst überschätzenden Egomanen regelrecht verkackt.

Traurig, aber wahr. Und schuld sind natürlich andere. Wer dann sonst.

[Pascha]

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... itern.html

Dieses Urteil ist richtungsweisend und erst der Anfang, nun wird die geplante Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes in Sinne von Scheuers Eckpunktepapiers kommen.

Auch Hamburg wird sich dem beugen müssen.

[IK]

Und schuld sind natürlich andere. Wer dann sonst.

Von mir gibt es, was die Klage angeht, keine Schuldzuweisungen.
Dein dissoziativer Auftritt ist ein anderes Thema. Dafür gebe ich dir keine Schuld.
Wir wissen es: Du hast keine Wahl ...

[CPL5938]

Irgendwann schauen wir mal was Du dann wirklich selbst gemacht hast, ich meine ausser nutzlose Gotchas und ausgedachte Pooling Indizes. Die Geschichte wurde von einem sich und seine Fähigkeiten selbst überschätzenden Egomanen regelrecht verkackt.

Was genau hast Du "selbst" gemacht?

[gringo]

Ich persönlich sehe in dem ganzen MOIA Projekt eher einen groß angelegten Feldversuch von Volkswagen bezüglich Elektromobilität.
Es besteht meiner Ansicht nach kein Anspruch Geld zu verdienen, bzw. profitabel zu sein. Zumindest nicht auf Sicht.

Ein Feldversuch wohlgemerkt nicht nur der verkehrspolitischen Art im Vordergrund, sondern eher, und das wurde hier noch gar nicht so benannt, ein Feldversuch der Elektromobilität bezüglich der (VW) Technik an sich.

Forschung und Entwicklung kostet eben.

[sivas]

Es geht in erster Linie darum, den privaten Autoverkehr zu ersetzen. Die Rechnung dafür kommt später.

[E. G. Engel]

@ cpl

Ich glaube Du verwechselst da etwas. Ich habe nicht den Anschein erweckt ICH wäre der Heilsbringer. Aber Du wirst beizeiten noch die Antwort bekommen. Nur Geduld. Man muss nicht gleich über jedes Stöckchen springen was da hingehalten wird. Sammeln wir erst einmal und dann gibt es wie beim OVG den Abwasch auf einmal.

[E. G. Engel]

In eigener Sache.

Forumsteilnehmer Alsterblick sprach gestern eine gewisse Unheitlichkeit in meinen Äußerungen an, nach seiner Auffassung wäre ich manchmal dafür und manchmal dagegen. Das gipfelte dann darin dass er mich mehr oder minder als schizophren bezeichnete. Geschenkt. Mag in seinem eingeschränkten Horizont auch so erscheinen. Insofern nehme ich dies nicht besonders persönlich.

Die Auflösung ist relativ einfach. Ich halte das System Taxi für grossartig und das PBefG für ein überwiegend ebenso grossartiges Gesetz. Ergo ist dies etwas was es zu verteidigen wert ist.

Die Protagonisten in diesem System, ob Fahrer, Unternehmer, Verbände oder andere wichtigtuerische Fuzzis sehe ich mehr oder weniger kritisch und stehe den genannten entsprechend gegenüber.

Ich hoffe mit diesen Worten den scheinbaren Widerspruch aufgelöst zu haben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

[miamivice]

Welche Schadenersatz Ansprüche kann Moia jetzt gegen IK auf Grund des ungerecht fertigen Stopps in erster Instanz geltend machen?

Diese Äußerung legt nahe zu vermuten, daß Sie als Fan des fürchterlichen deutschen Juristen in diesem Forum falsch sind.

[miamivice]

Ich glaube Du hast immer noch nicht verstanden dass Taxi kein ÖPNV ist.

§ 8 PBefG, Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr:

(1) Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, Obussen und Kraftfahrzeugen im Linienverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.
(2) Öffentlicher Personennahverkehr ist auch der Verkehr mit Taxen oder Mietwagen, der eine der in Absatz 1 genannten Verkehrsarten ersetzt, ergänzt oder verdichtet.

Selbst wenn ÖPNV-Zugehörigkeit des Taxi nicht extra im Gesetz stände, wäre es seltsam anzunehmen, daß Taxi dem ÖPNV nicht zugehörig ist, wenn extra Halteplätze und Rufsäulen für Taxis eingerichtet sind und ständig innerstädtische Fahrten unter regulierten Bedingungen durchgeführt werden.

[E. G. Engel]

@ miamivice

Wollen wir jetzt eine kleine Gesetzeskunde machen?

[miamivice]

Die unternehmerischen Interessen einzelner Taxenunternehmer decken sich nicht mit der im öffentlichen Verkehrsinteresse liegenden Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes in seiner Gesamtheit.

Ein "schöner" behauptender toxischer Satz, wie man ihn vom Wirrnis stiftenden fürchterlichen deutschen Juristen - dem Sachwalter des Unrechts - erwartet, welcher alle Praxis kaltblütig ausblendet und in Verquasung und Entstellung juristischer Schablonen sein Heil findet.

Es ging bei der Klage von IK um die Abwehr MOIAs, das unter dem Deckmantel einer "praktischen Erprobung neuer Verkehrsarten oder Verkehrsmittel" weite Teile des Taxigewerbes zu übernehmen bestrebt ist und damit eine Bedrohung für die Funktionsfähigkeit des gesamten Taxigewerbes darstellt.

Vorerst scheint digitalistischer Amoklauf und Konzernselbstherrlichkeit über alteingesessene bewährte Strukturen einen "Sieg" davongetragen zu haben.

[Sascha1979]

Ein "schöner" behauptender toxischer Satz, wie man ihn vom Wirrnis stiftenden fürchterlichen deutschen Juristen - dem Sachwalter des Unrechts - erwartet, welcher alle Praxis kaltblütig ausblendet und in Verquasung und Entstellung juristischer Schablonen sein Heil findet.

Ob "ihr" (IK war da auch sehr lernresistent) mal versteht, dass kein Stück Blumentopf damit zu gewinnen ist, dass man Juristen ständig erklärt, dass sie Verbrecher, gekaufte Lobbyisten, realitätsfremde Theoretiker, etc. sind?

Die Geige des Rechts wird anders gespielt als so.

Aber das hat IK mit seinen "Schaut, schaut, der Verbrecher investiert sogar in Bananenrepubliken" oder nichts-sagenden "Gotcha-Fotos", die rein gar nichts beweisen und vor allem keinerlei Relevanz haben, schon nicht verstanden.

Ich denke, dass dem Anwalt sehr früh klar war, dass mit IK nichts mehr zu holen ist, und er sich bemüht hat IK und dem Gewerbe zu gefallen und die Vergütung mitzunehmen.

[E. G. Engel]

@ sascha1979

Ich gebe Dir beileibe nicht gerne Recht, schon gar nicht in dem Umfang den Du hier anführst, und hätte es gerne anders gesehen. Auch ich denke und habe das auch relativ früh geäußert dass der RA ein Problem mit IK gehabt haben muss und eben seinen Job noch erledigt hat.