Klage gegen MOIA

Verlagerung der Postengespäche in das Internet.
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alsterblick
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von alsterblick » 26.06.2019, 19:34

Pascha hat geschrieben: von überdeutlichem gutem geschäft in hamburg.
Dein Neid ist auch unschlüssig.
Mit welcher Begründung sollten Taxifahrer in HH keinen Anspruch auf passende Bezahlung haben. 8)
Und erst wenn sich das OVG im Juli pro MOIA „bestehende“ Zulassung aussprechen sollte, wäre ein solcher Text überhaupt zu diskutieren angebracht.
Zuletzt geändert von alsterblick am 26.06.2019, 19:35, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von eichi » 26.06.2019, 19:34

...den Zusammenhang müsst ihr erst noch belegen.

Tatsache ist, dass fremdfinanzierte "Eindringlinge" den
Taximarkt durch Preisdumping nachteilig beeinflussen.
Und wenn IK mit seiner Taxischule versucht, evtl.
Einkommensminderungen und Fluktuation im Gewerbe
auszugleichen, kann ich nichts Ehrenrühriges daran
erkennen.
Es ist so bequem, unmündig zu sein. (Immanuel Kant)

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Mamil » 26.06.2019, 19:34

Ich hab da mal ne Frage, weil ich jetzt öfter hier gehört habe, dass IK irgendetwas liefern muss. Sind damit Beweise gemeint, die zeigen, dass er Umsatzeinbußen wegen MOIA hat?

Und dann noch eine rein theoretische Frage:
Wenn die Gerichte, aus welchen Gründen auch immer, schneller mit der Entscheidung gewesen wären und sie noch vor dem Start von MOIA zugunsten von IK getroffen hätten, müssten sie dann ihre Entscheidung zurücknehmen, wenn sich im Nachhinein herausgestellt hätte, dass IK gar keine Umsatzeinbußen hat?
Zuletzt geändert von Mamil am 26.06.2019, 19:48, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von IK » 26.06.2019, 23:53

Pascha hat geschrieben:
Pirat hat geschrieben:Hast Du inzwischen wenigstens deine Taxischule geschlossen, um vor Gericht halbwegs Glaubwürdig zu sein...

Vom Smarty
auch wenn das hier nicht das thema muss sich IK diese Frage gefallen lassen.

reisserische aufmacher wie "freiheit taxifahren geld verdienen" als auch monatliche einkommen zwischen 1700 euro und 3000 euro zuzüglich trinkgeld zum lohn plus ca. 400 euro bis 600 euro zeugen von überdeutlichem gutem geschäft in hamburg.
Danke für den Hinweis. Es sollte natürlich heißen zwischen 1.700 und 3.000 Netto inclusive Trinkgeld. Wir hatten das früher so stehen, dann haben wir die Seite neu gemacht und offenbar war plötzlich was anderes drin. 3.000 Netto + Trinkgeld ist in der Tat nicht möglich oder vielleicht für irgendwelche Supermänner, zu denen ich nicht gehöre :)

Aber zur Wahrheit gehört auch, dass ein Hamburger Taxifahrer, der nachts fährt, dazu am WE arbeitet und seinen Funk vernünftig nutzt in der Lage ist sehr gutes Geld zu verdienen.

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CPL5938
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von CPL5938 » 26.06.2019, 23:59

IK hat geschrieben:Es sollte natürlich heißen zwischen 1.700 und 3.000 Netto inclusive Trinkgeld. Wir hatten das früher so stehen, dann haben wir die Seite neu gemacht und offenbar war plötzlich was anderes drin. 3.000 Netto + Trinkgeld ist in der Tat nicht möglich oder vielleicht für irgendwelche Supermänner, zu denen ich nicht gehöre :)
Und Dein Webdesigner ist `ne ganz schöne Pfeife, denn der kann offenbar noch nicht mal von seinem eigenen Fahrerlohn auf das schliessen, was er auf Webseiten schreibt. Was für ein Trottel!
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von IK » 27.06.2019, 00:06

Pirat hat geschrieben:Hast Du inzwischen wenigstens deine Taxischule geschlossen, um vor Gericht halbwegs Glaubwürdig zu sein...

Vom Smarty
Glaubwürdig wird man, wenn man die Wahrheit sagt oder zugibt, dass man einen Fehler gemacht hat.

Ich klage gerade deswegen, um meine Taxischule nicht schließen zu müssen. Für dich ist das schwer zu verstehen, weil dein Taxihass dich für jede vernünftige Argumentation erblinden ließ. Schade, aber es ist deine Wahl ...

Außerdem habe ich Spaß daran, den Unterricht zu halten und ich freue mich, wenn ich sehe, dass von mir ausgebildeten Kollegen ihren Job sehr gut machen. Dazu kommt, ich werbe keine Fahrer ab, sondern bilde welche lieber selber aus ...

Einerseits behauptest du, ich würde an der Klage zweifeln und jetzt regst du dich auf,
dass ich deiner irren Annahme nicht folge ...

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von IK » 27.06.2019, 00:07

CPL5938 hat geschrieben:
IK hat geschrieben:Es sollte natürlich heißen zwischen 1.700 und 3.000 Netto inclusive Trinkgeld. Wir hatten das früher so stehen, dann haben wir die Seite neu gemacht und offenbar war plötzlich was anderes drin. 3.000 Netto + Trinkgeld ist in der Tat nicht möglich oder vielleicht für irgendwelche Supermänner, zu denen ich nicht gehöre :)
Und Dein Webdesigner ist `ne ganz schöne Pfeife, denn der kann offenbar noch nicht mal von seinem eigenen Fahrerlohn auf das schliessen, was er auf Webseiten schreibt. Was für ein Trottel!
Bei so viel Selbstkasteiung wird es einen Lohnaufschlag geben ...

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Poorboy » 27.06.2019, 00:54

IK hat geschrieben:
Viel besser war der Vortrag von Herr Ritter, der erklärt hat, was die Behörde bei den kommenden Mietwagen gedenkt zu tun. Dieser Maßnahmenpaket hat Potential dem Wahnsinn den Stecker schnell zu ziehen. Das ist richtig so ...
Darf man erfahren, wie er sie zur Strecke bringen will??

Poorboy

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Marvin
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Marvin » 27.06.2019, 03:26

Poorboy hat geschrieben:
IK hat geschrieben:
Viel besser war der Vortrag von Herr Ritter, der erklärt hat, was die Behörde bei den kommenden Mietwagen gedenkt zu tun. Dieser Maßnahmenpaket hat Potential dem Wahnsinn den Stecker schnell zu ziehen. Das ist richtig so ...
Darf man erfahren, wie er sie zur Strecke bringen will??

Poorboy
So optimistisch war Herr Ritter sicher nicht. Eher hat er deutlich gemacht, dass er sich mit bescheidenen Mitteln der Entwicklung entgegenstemmen möchte.

Ansonsten hat der Referent Jörn Meier-Berberich brav Allgemeinplätze bedient: Individualverkehr ist doof, da helfen nur umfangreiche Verbote, wie die komplette Sperrung der Innenstädte. Moia etc. ist suppi, spart zwar nicht nennenswert Schadstoffe, schont aber den öffentlichen Raum, damit man dort statt Autos zu parken, Parks oder Wohnungen bauen kann. An Taxen fand er toll, dass deren Fahrer seinen Eltern die Taschen hoch tragen. Das dürften sie gern auch zukünftig erledigen, aber eine Teilliberalisierung sollte es den Taxen erleichtern, seinen Eltern günstiger zu Diensten zu sein.

Als ehemaliger Geschäftsführer eines öffentlichen Verkehrsbetriebes sind ihm die Grenzen des Schienenverkehrsausbaus deutlich klar und er sah insofern die Lösung der Verkehrsprobleme in Angeboten wie Moia. Auf kritische Fragen, beispielsweise nach der Vereinbarkeit von streng reglementierten und freien Märkten reagierte er eher dünnhäutig und schien andere Blickwinkel als Angriff auf seine Kompetenz zu werten.

Ich fand den Vortrag eher enttäuschend, denn obwohl mit einigen Fakten, die derzeitige - unbefriedigende - Verkehrssituation beschrieben wurde, waren die Lösungsansätze weitgehend spekulativ. Der Referent sah das Heil offenbar in einer Industrialisierung des Personenverkehrs und hatte - entgegen dem Tenor der Einladung - keine Lösungsangebote für eine Abwehrstrategie gegen Mietwagen parat, außer dem Tipp, doch besser den Widerstand gegen Moia aufzugeben, weil wir so oder so gefrühstückt würden.

Interessanter waren da schon die Ausführungen von Herrn Ritter, der ernsthaft besorgt über die Mietwagengüllewelle zu sein schien. Der Ansturm der Drehtür GmbHs scheint enorm zu sein. Er versprach, so restriktiv wie möglich mit Anträgen umzugehen, sah aber auch enge Grenzen der Möglichkeit zur Abwehr. Besonders, wenn die Genehmigungen im Umland gestellt würden. Er werde mit Betriebsprüfungen sicherstellen, dass die Disposition und Speicherung der Aufträge zumindest auf einem Rechner am Betriebssitz erfolge. Ausnahmeregelungen von der Wegstreckenzählerpflicht soll es nur bei Krankentransporten geben. Er schloss die Möglichkeit, dass Mietwagenangebote, die aus aneinander gereihten Einzelfahrten bestehen, generell illegal sind, nicht aus, sah aber keine Möglichkeit ein Verbot durchzusetzen.

Herr Ritter vertrat am Rande der Veranstaltung die Ansicht, dass mit dem Widerstand gegen Moia und Co auf die weniger gefährlichen Gegner geschossen werde, stritt aber nicht die existenzielle Gefahr ab, die von diesen Angeboten ausgeht. Er schien Moia eher als Olafs Kuckuksei zu betrachten: ungeliebt, aber man muss es weiter bebrüten. Dieser Tenor verwundert mich etwas, angesichts des augenscheinlichen Engagements bei der Abwehr der Klage.

Er äußerte sich im Anschluss der Veranstaltung überrascht über die mangelnde Beteiligung und die überschaubare Bereitschaft zum kritischen Diskurs. Allerdings hatte ich auch nicht den Eindruck, dass die Taxenbehörde bei anderen Themen besonders erpicht auf einen Diskurs mit dem Plebs war.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Volker-Hamburg » 27.06.2019, 05:24

@Marvin... Super Bericht und für mich ein weiterer Grund hier gerne weiter zu lesen!


@Engel.. Es freut mich wirklich, wenn ich mich getäuscht habe! Bin mir sicher, dass du mein „wirkt“ entsprechend gedeutet hast! Aufgrund meinem Vorwurf und deiner Antwort empfand ich nur eine öffentliche Antwort als rechtschaffen. Und (btw) „bemühen“ ist für mich auch nicht automatisch herabwürdigend/beleidigend.. :wink:

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miamivice
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von miamivice » 27.06.2019, 10:09

IK-Taxischule schreibt:
Als Taxifahrer verdient man gut. In kurzer Zeit ist man in der Lage ein Netto-Einkommen von ca. 1.500 € zu verdienen. Erfahrene Taxifahrer verdienen in Hamburg jedoch deutlich mehr... .
Das Einkommen eines Taxifahrers besteht aus dem gesetzlichen Mindestlohn plus einer Beteiligung am Umsatz. Das bedeutet ein monatliches Einkommen zwischen ca. 1.500 € - 3.000 € netto inkl. Trinkgeld, das erfahrungsgemäß ca. 10% des Umsatzes ausmacht und steuer -und abgabenfrei ist. Je nachdem ob man mit oder ohne Funk (als "Graupe") unterwegs ist, wie viele Schichten man fährt, ob in Tag- oder Nachtschicht oder ob man z.B. bei Hansa-Taxi an die Vermittlung angeschlossen, variieren die Verdienstmöglichkeiten. Taxifahrer, die beim Hansafunk angeschlossen sind, verdienen in der Regel besser. Es ist aber auch möglich als Fahrer einer Graupe mit/ohne MyTaxi Anbindung einen ähnlich guten Verdienst zu erreichen. Allerdings nur manchmal. In unserem Betrieb sind alle Wagen beim Hansa angeschlossen.
Die Aussagen von IK-Taxischule zum Verdienst werden durch das Taxigutachten des Statistikamtes Nord auf Seite 28, relativiert:
In allen drei Betriebsarten liegt der Anteil der Schichten, in denen zwischen 100 und 200 Euro Nettoumsatz erzielt wurde, bei rund 50 Prozent. In über einem Drittel der Schichten der Mehrwagenbetriebe wurden Nettoumsätze von über 200 Euro erreicht. Bei Einwagenbetrieben ohne Fahrpersonal war dies nur in gut jeder fünften Schicht der Fall. In über einem Viertel der Schichten der Alleinfahrer wurden Umsätze von unter 100 Euro erwirtschaftet.
Der entscheidende Satz von IK-Taxischule ist: "In unserem Betrieb sind alle Wagen beim Hansa angeschlossen." Soweit ich es aus der Distanz verstanden habe, handelt es sich bei Hansa-Taxi um eine privilegierte Unternehmung, welche ihre relativ gute Position durch Selektion und Ausgrenzung aufrecht erhält. "Selektion" und "Ausgrenzung" werden hier als technische Termini verwendet, nicht im Sinne von Empörungskultur. Eine sachverständige Administration weiß, das die Existenz eines solchen privilegierten Vermittlungsfunks auf eine schwerwiegende Schieflage im Taxigewerbe hinweist, da im Rahmen sinnhaften Wirtschaftens und ökologischer Verantwortung nur EINE Taxifunkzentrale (mit hauseigener Bestell-App als Monopol), welche für ALLE ist und Bestellaufträge an das dem Besteller nächstgelegene Taxi vermittelt, als vernünftig angesehen werden kann. Das letzte was das offensichtlich geschundene hamburger Taxigewerbe braucht, sind weitere Disruptionen wie etwa durch MOIA, UBER oder MyTaxi. Aus den Verdienstangaben von IK-Taxischule kann also ein sachverständiges Verwaltungsgericht nicht schlußfolgern, daß das hamburger Taxigewerbe gesund sei, eine Klage gegen MOIA/Administration unbegründet sei und MOIAs angeblichem Innovationsprojekt grünes Licht gegeben werden könne.

E. G. Engel
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von E. G. Engel » 27.06.2019, 12:35

@ miamivice

Da kann ich einfach nur bravo sagen. Das ist zwar noch nicht das Ende der Fahnenstange aber der richtige und notwendige Ansatz, die sich permant im Grenzbereich befindende Funktionsfähigkeit des Hamburger Taxengewebes.

Aber anstatt dessen müssen wir uns hier ein Gefasel von Gotchas, Poolingindex und zuletzt von Umsatzverlusten bedingt durch Moia, argumentiert mittels statistischer Kaffeesatzleserei die dem ersten Falsifizieringsversuch nicht Stand halten würden über uns ergehen lassen.

Nochmals bravo miamivice.
Zuletzt geändert von E. G. Engel am 27.06.2019, 12:38, insgesamt 1-mal geändert.

Mamil
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Mamil » 27.06.2019, 13:30

@E. G. Engel

Ich hoffe, Du hast verstanden, dass meine Frage zu den Umsatzverlusten, dazu dienen sollte, sie ad absurdum zu führen.

E. G. Engel
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von E. G. Engel » 27.06.2019, 14:33

@ mamil

Ich denke schon dass Moia zu Umsatzverlusten führt und auch schon dazu geführt hat. Moia Kunden sind nach meinem dafürhalten in erster Linie potentielle Taxikunden und auch ÖPNV Kunden. Ich bezweifle lediglich zu diesem Zeitpunkt die Größenordnung und die kuriose Art des Nachweises. Schon vor dem Start von Moia hatte ich ebenso wie andere Kollegen den Eindruck das es dieses Jahr nicht so gut läuft und letztes Jahr relativ gut war.

Auch ohne Statistikexperte zu sein sollte klar sein dass bei einer Untersuchung von Variablen die sich gegenseitig bedingen können ich die unterschiedlichen Variablen quantitativ und qualitativ klassifizieren und ausschließen muss wenn ich die verbleibende Variable seriös bestimmen will. Alles andere ist Kaffeesatzleserei und mag ja hier im Forum zu Beifall führen aber von einem Gericht ebenso wie von mir als eine unbewiesene Behauptung identifiziert werden. Und letztendlich geht es dem Kläger ja darum einen Prozess zu gewinnen.

Mamil
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Mamil » 27.06.2019, 15:02

@E. G. Engel

Dass MOIA zu Umsatzverlusten führt denke ich auch. Sonst macht der Kampf dagegen ja gar keinen Sinn. Was ich sagen will ist, dass es im Prozess nicht um eine konkret zu beweisende Umsatzeinbuße gehen kann, sondern um die abstrakte Fähigkeit zu Umsatzeinbußen zu führen. Deshalb das Beispiel mit einer Gerichtsentscheidung vor dem Start von MOIA, wo aus selbsterklärenden Gründen keine konkreten Umsatzeinbußen vorliegen können.

det
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von det » 27.06.2019, 15:03

Nachdem mir als studiertem Betriebswirt bei dem Begriff "Schwerkraft des Umsatzes" das Messer in der Tasche aufgegangen ist, muss ich jetzt die Kaffeesatzleserei über entgangenen Umsatz wegen des Markteintritts von Moia ertragen. Die Veränderung des Umsatzes unterliegt sehr vielen Faktoren, die gleichzeitig wirken. Eine Isolierung eines Faktors und dessen Auswirkung, wie eines neuen Marktteilnehmer, ist unmöglich, weil das voraussetzen würde, dass alle anderen Faktoren konstant bleiben müssen. Das ist völlig unrealistisch. Natürlich sehe ich auch einen Einfluss von Moia auf unseren Umsatz. Das kann vielleicht durch die wissenschaftliche Begleitung für den gesamten Hamburger Taximarkt konkretisiert werden, es aber auf einen einzelnen Betrieb herunter zu rechnen, halte ich für unmöglich, da der Einfluss der unterschiedlichen Faktoren in jedem Betrieb anders wirkt. Völlig unseriös ist der Umkehrschluss, nämlich der Schluss von einem Einzelbetrieb auf den Gesamtmarkt. Das wäre ungefähr so, als wenn ich von dem Schmelzen meiner Eiswürfel in meinem Gin Tonic, das auch den unterschiedlichsten Faktoren, wie Außentemperatur, Temperatur des Glases, die Temperatur von Gin und Tonic, das Mischungsverhältnis, meine Trinkgeschwindigkeit, dem Luftdruck, etc. unterliegt, auf das Abschmelzen der Polkappen schließen würde.

Also bevor hier pseudowissenschaftliche Hypothesen erdacht und verbreitet werden, sollte lieber die professionelle Arbeit des Statistikamt für HH und SH angefordert werden. Die haben Erfahrung bei der Erarbeitung von Kennzahlen für die wirtschaftliche Lage des Hamburger Taxengewerbes. Leider haben sie diese Arbeit vor 2 Jahren eingestellt. Dann könnte man die Behörde mit ihren eigenen Zahlen schlagen.

Für mich persönlich und das ist sehr subjektiv hat Moia bisher keinerlei Auswirkungen gehabt, außer vielleicht die Lachkrämpfe, die ich jedes Mal bekomme, wenn ich wieder so eine leere Moia Schüssel sehe. Für mich ist Moia ein einziger Fake.

Schlimmer finde ich die indirekten Auswirkungen von Moia, wie die match Touren von Mytaxi. Das kostet Umsatz und was noch viel schlimmer ist, überproportional Gewinn. Hier hätten wir alle die Möglichkeit, durch Boykott gegenzusteuern. Ansonsten nähren wir den Umsatzverlust an unserer eigenen Brust.

Eine letzte Überlegung: Abschaffung der OKP und der anderen Hürden, Taxifahrer zu werden. Lasst uns die Leute selber ausbilden und treibt sie nicht in die Fänge von Moia, Ioki, Clever Shuttle und Uber. Lasst uns diesen Unternehmen ihren Nährboden, nämlich willige Uberfahrer, entziehen und sie lieber selber beschäftigen. Wenn sich erst Uber etabliert hat, dann gute Nacht Taxigewerbe. In San Francisco soll es laut Berichten kein einziges Taxi mehr geben. Alles Uber. Dagegen ist Moia ein Miniproblem, zumal meine Kunden Moia grundsätzlich ablehnen.

Eine letzte Frage, die hier beim Lesen entstand: was ist eine grundsätzliche lineariesiert geglättete Anspruchshaltung? Vielleicht kann mir einer das mal erklären. Man kann immer noch dazu lernen.
Zuletzt geändert von det am 27.06.2019, 15:18, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Marvin » 27.06.2019, 15:33

E. G. Engel hat geschrieben:@ mamil

Ich denke schon dass Moia zu Umsatzverlusten führt und auch schon dazu geführt hat. ..................
Alles andere ist Kaffeesatzleserei und mag ja hier im Forum zu Beifall führen aber von einem Gericht ebenso wie von mir als eine unbewiesene Behauptung identifiziert werden. Und letztendlich geht es dem Kläger ja darum einen Prozess zu gewinnen.
Es ist ständig das Argument zu hören, dass nach einer kurzen Zeitspanne keine Aussagen über Erfolg oder Misserfolg von Moia möglich sind. Das ist sicher eingeschränkt richtig, allerdings ist durch den experimentellen Charakter dieser Ausnahme von geltendem Recht ein permanenter Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit unabdingbar. Aber der eingeschränkte Informationsgewinn ist auch der Kern der Frage um die Betroffenheit des Taxengewerbes. Mit welcher Berechtigung kann vorausgesetzt werden, dass das Taxengewerbe im Verlauf eines Experiments Einbußen nachweisen muss. Obliegt es nicht eher den an der Durchführung der Erprobung beteiligten Parteien, den Nachweis über die Marginalität der Auswirkungen auf das Taxengewerbe und somit auf die öffentlichen Verkehrsinteressen zu führen?

Der erste Anschein (oder der gesunde Menschenverstand) spricht dafür, dass sich ein erheblicher Teil der Moia Kundschaft aus dem Taxi Kundenkreis speist. Das Gericht hat - aus der Hüfte geschossen - die Grenze, ab der die Auswirkungen nicht mehr marginal sind auf 200 Moia Schüsseln gesetzt. Wie sollte man also derzeit negative Auswirkungen nachweisen können? Und wie könnten diese bei den gewerbeimmanent schwankenden Umsätzen beziffert werden? Ist bereits eine Stagnation eine negative Auswirkung? Ich denke, es ist die Aufgabe des VW Konzerns und der Politik bzw. der Genehmigungsbehörde im Vorwege anhand einer nachvollziehbahren Modellrechnung die Verträglichkeit mit den bestehenden Verkehrsformen - die ja wegen des experimentellen Charakters nicht negativ beeinflusst werden dürfen - nachzuweisen.

Wer zum jetzigen Zeitpunkt zwanghaft nach Umsatzeinbußen sucht, lässt sich am Nasenring durch die Manege führen. Auf eine Beweislastumkehr zu unserem Nachteil sollte man sich nicht einlassen.
"Ich könnte dir deine Überlebenschancen ausrechnen, aber du wärst nicht begeistert."

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Pirat » 27.06.2019, 16:44

Nochmal, die Klagebefugnis fusst auf, IN SEINEN EIGENEN RECHTEN VERLETZT ZU SEIN..
Auch wenn letztentlich, sollte der Kläger gewinnen, alle davon profitieren.
Nicht irgentwelche Statistiken, Hochrechnung, sondern die Auswirkungen Moia's aufs eigene, persönliche Geschäft sind ausschlaggebend.
Der Einzelne kann in diesem Fall nicht für alle sprechen.
Hätte ein Verband geklagt, läge der Fall anders, der Verband kann für seine Mitglieder sprechen und klagen..
Deshalb meine Frage, hat IK inzwischen seine Taxischule zu gemacht, die Ausbildung eingestellt ?
Man kann nicht weiterhin geschäftsmäßig Taxizukunft verkaufen (Taxischule) und gleichzeitig vor Gericht behaupten, meine Taxizukunft ist mit Moia in Gefahr.
Wie seriös ist das denn??

Vom Smarty
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Mamil
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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von Mamil » 27.06.2019, 17:43

Pirat hat geschrieben:Nochmal, die Klagebefugnis fusst auf, IN SEINEN EIGENEN RECHTEN VERLETZT ZU SEIN..
Auch wenn letztentlich, sollte der Kläger gewinnen, alle davon profitieren.
Nicht irgentwelche Statistiken, Hochrechnung, sondern die Auswirkungen Moia's aufs eigene, persönliche Geschäft sind ausschlaggebend.
Der Einzelne kann in diesem Fall nicht für alle sprechen.
Hätte ein Verband geklagt, läge der Fall anders, der Verband kann für seine Mitglieder sprechen und klagen..
Deshalb meine Frage, hat IK inzwischen seine Taxischule zu gemacht, die Ausbildung eingestellt ?
Man kann nicht weiterhin geschäftsmäßig Taxizukunft verkaufen (Taxischule) und gleichzeitig vor Gericht behaupten, meine Taxizukunft ist mit Moia in Gefahr.
Wie seriös ist das denn??

Vom Smarty
Nein. IK kann nicht durch die Auswirkungen von MOIA in seinen Rechten verletzt sein. Er kann nur durch ein Handeln der Behörde in seinen Rechten verletzt sein. Das Recht in dem er verletzt sein muss, kann er, da es eine Drittanfechtungsklage ist, nur aus einer Norm entnehmen, die außer öffentlichen Belangen zu dienen auch einem Personenkreis subjektive Rechte (geschützte Individualinteressen) gewährt zu dem er gehört (Schutznormtheorie). Für die Klagebefugnis muss er nicht einmal darlegen, dass er in seinen Rechten verletzt ist, sondern nur dass die Möglichkeit nicht von vornherein ausgeschlossen ist (so blöd es auch klingen mag: Möglichkeitstheorie). Ob er dann tatsächlich in seinen Rechten verletzt ist, ist eine Frage der Begründetheit der Klage. Die Verletzung kann nur auf einem Handeln der Behörde begründet werden, das die drittschützende Norm missachtet oder nicht hinreichend beachtet hat.

Wenn IK nicht an eine Zukunft des Taxengewerbes glauben würde, dann würde er nicht klagen.
Zuletzt geändert von Mamil am 27.06.2019, 19:27, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Klage gegen MOIA

Beitrag von IK » 27.06.2019, 17:44

Pirat hat geschrieben:Nochmal, die Klagebefugnis fusst auf, IN SEINEN EIGENEN RECHTEN VERLETZT ZU SEIN..
Auch wenn letztentlich, sollte der Kläger gewinnen, alle davon profitieren.
Nicht irgentwelche Statistiken, Hochrechnung, sondern die Auswirkungen Moia's aufs eigene, persönliche Geschäft sind ausschlaggebend.
Der Einzelne kann in diesem Fall nicht für alle sprechen.
Hätte ein Verband geklagt, läge der Fall anders, der Verband kann für seine Mitglieder sprechen und klagen..
Deshalb meine Frage, hat IK inzwischen seine Taxischule zu gemacht, die Ausbildung eingestellt ?
Man kann nicht weiterhin geschäftsmäßig Taxizukunft verkaufen (Taxischule) und gleichzeitig vor Gericht behaupten, meine Taxizukunft ist mit Moia in Gefahr.
Wie seriös ist das denn??

Vom Smarty
Offenbar hat dich dein Taxihass für jedes Argument erblinden lassen ...
Dass du wieder hier marodieren darfst, ist aus meiner Sicht ein großes Versagen der Administration ...

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