Impressumspflicht & DSGVO

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Taxi Georg
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Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 14.07.2009, 12:36

Benötigt jede Facebook oder Internetseite ein Impressum?

:arrow: e-recht24...
:arrow: Erklärung Wiki

Update 2014
Impressumspflicht im Social Web

Eine Impressumspflicht besteht grundsätzlich auch bei der Nutzung sozialer Medien.
Wer eine klassische Website, einen Blog oder ein Social Media Profil betreibt, muss zwingend über ein Impressum verfügen.

Weitere Infos unter :arrow: WBS-LAW...

Update 2018
Seit dem 25. Mai 2018 ist die neue DSGVO direkt anwendbar.

Sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen bringt sie viele Änderungen im Vergleich zur bisherigen Rechtslage mit sich.
Unternehmen müssen aufgrund der DSGVO viele Neuerungen im Vergleich zum bisherigen BDSG umsetzen.
Für eine unterlassene bzw. fehlerhafte Umsetzung der neuen Vorgaben drohen hohe Bußgelder.

Weitere Infos unter :arrow: WBS-LAW...
Zuletzt geändert von Gruppenmoderator am 14.11.2018, 12:10, insgesamt 2-mal geändert.
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Holzy
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Beitrag von Holzy » 14.07.2009, 15:20

Ich hatte mich vor einiger zeit mal mit dem Thema Impressum (was gehört in selbiges) beschäftigt.
Selbst bei dem kostenlos Anbieter Beepworld http://www.beepworld.de konnte ich in deren Forum keine klare Aussage finden.

Ich bin davon überzeugt das selbst für eine Art UnterForen (mir fällt keine besseres wort ein) ein teil Impressum gehört.
Was ich meine ist.
siehe: http://www.wer-kennt-wen.de/club_88viji ... erlin.html
Jeder kann so ein Forum oder Blog immer mehr und fast überall eröffnen.
Aber nur wenige haben wirklich die Eignung und Verständniss, mit ihre Verantwortung auch als TeilAdminstrator umzugehen.

Den sobald man Adminstrative Bearbeitungsrechte erhält.
Wie z.B. im gezeigten link. (und sei es auch nur teilweise)
Hat man eine Verantwortung (z.B. Verwaltung der geschriebenen Meinung) ggü. den Schreiberlingen und Lesern eines Forum bzw. Blogs.

Ein Fluch ist es auch.
Jeder Admin /Webmaster soll ein Impressum haben.
Die User/in (z.b.. eines forum) können völlig ungeniert mit Fantasienamen rumblödel.
Das mag ja noch gehen.
Aber man bekommt nur weinig möglichkeit um sich (z.b. ip verfolgung) gegen stör oder nerv user zu wehren und sie ggf anzuzeigen.
Ich wäre schon lange dafür. Das sich ebenso user/in mit einer art impressum schmücken müssen.
Wenn es eben nur ein teil seiner ip kennung wäre. (diese funktion sollte nur für admin /webmaster sichtbar und möglich sein).



Ich hoffe man konnte den Sinn meiner Gedanken verstehen.

gruß Andy (Holzy)

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jr
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Beitrag von jr » 14.07.2009, 22:36

Bemerkenswerterweise verlangten Richter auch schon mal, die Anbieterkennzeichnung nicht unter Impressum abzuhandeln. Dieser Begriff ist eher für journalistische Inhalte im weitesten Sinn gedacht.

minol
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Beitrag von minol » 14.07.2009, 23:30

Also, das müßte mir der Richter schon ganz genau erklären, warum
ein Impressum nicht für die Anbieterkennzeichnung im Web geeignet
sein soll. Im Prinzip ist eine Website nämlich einer Zeitung sehr
ähnlich, selbst wenn sie keine journalistische Inhalte hat. Ein Impressum
ist außerdem nichts anderes als eine Anbieterkennzeichnung.

Andersrum wird es schon richtiger: Es gibt keine Impressumspflicht
für Websites, sondern die Pflicht der Anbieterkennzeichnung. Das bedeutet,
man kann auch unten auf jeder Webseite seine Angaben machen,
damit dürfte der Pflicht genüge getan sein. Im Telemediengesetz §5
und Rundfunkstaatsvertrag §55 ist definiert wer was angeben muß.

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Beitrag von Holzy » 07.10.2009, 23:26

minol hat geschrieben: Es gibt keine Impressumspflich für Websites, sondern die Pflicht der Anbieterkennzeichnung. Das bedeutet, man kann auch unten auf jeder Webseite seine Angaben machen, damit dürfte der Pflicht genüge getan sein. Im Telemediengesetz §5 und Rundfunkstaatsvertrag §55 ist definiert wer was angeben muß.
Hab mir mal das Telemediengesetz §5 angeguckt.
http://www.beckmannundnorda.de/tdgimpressum.html
Wenn ich das richtig verstehe. Besteht tatsächliche für jede Private Webseite keine Impressumspflicht.
ABER..Den entscheidene Satz habe ich mal rot gemacht.
Quelle:Impressumspflicht im Internet - Die Pflicht zur Anbieterkennzeichung nach § 5 TMG von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - BECKMANN UND NORDA Rechtsanwälte
Der Gesetzgeber spricht in der Gesetzesbegründung davon, dass jede nachhaltige Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht als geschäftsmäßig einzuordnen ist. Lediglich private Gelegenheitsgeschäfte sollen vom Anwendungsbereich ausgeschlossen werden. Letztlich ist jede Internetseite auf Dauer angelegt und damit nachhaltig, so dass dieses Kriterium nicht weiterhilft. Richtigerweise sollte man darauf abstellen, ob die Homepage im Zusammenhang mit einer unternehmerischen Tätigkeit im Sinne von § 14 BGB steht und dabei auf den Gesamtcharakter abstellen. Es ist allerdings zu befürchten, dass Teile der Rechtsprechung unter Berufung auf die Gesetzesbegründung lediglich auf die Nachhaltigkeit des Handelns abstellen und sehr schnell ein geschäftsmäßiges Handeln bejahen werden. Erschwert wird die Situation für private Homepagebetreiber zusätzlich durch die in anderem Zusammenhang von Teilen der Rechtsprechung vertretene Ansicht, wonach bereits das Schalten einzelner Werbebanner genügt, um ein Handeln im geschäftlichen Verkehr zu begründen. Diese Ansicht ist sicherlich falsch, hilft dem Betroffenen, der den Gang durch mehrere Instanzen und die damit verbundenen Kosten scheut, im Zweifel aber wenig. Wer daher rechtliche Risiken ausschließen möchte, sollte im Zweifel die Internetpräsenz mit einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung versehen.

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Taxi Georg
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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 09.05.2016, 22:43

Benötigt jede Facebook Seite ein Impressum?
Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen?

:arrow: Video
:arrow: Bericht
:arrow: Abmahnwelle

Kommentar:
Ich sehe sehr oft, dass Taxiunternehmer es mit dem Impressum nicht so ernst nehmen!
Das kann richtig teuer werden!

Auch in einer eMail Signatur muss ein Impressum rein!

So könnte es aussehen:

Vorname Name
Taxibetrieb
Einzelunternehmer
Straße / Nr.
PLZ Stadt

Telefon:
eMail:
Web:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a :
Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Vorname Name, Adresse s.o.

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Verkehrsgewerbestelle
Straße / Nr
PLZ Stadt

oder

Taxibetrieb GmbH
Straße / Nr.:
PLZ Stadt

Vertreten durch:
Geschäftsführer/in: Vorname Name

Telefon:
eMail:
Web:

Registereintrag:
Amtsgericht Stadt
HRB NR
Gerichtsstand Stadt

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a :
Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Vorname Name, Adresse s.o.

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Verkehrsgewerbestelle
Straße / Nr
PLZ Stadt


Die Steuernummer hat im Impressum nichts zu suchen!

Habe ich noch was vergessen?

Viele Grüße
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Taximarkt
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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taximarkt » 15.07.2016, 11:50

Hallo Georg,
Die Steuernummer hat im Impressum nichts zu suchen!
*Ist aber auch nicht verboten, ebenso die Telefon Nr. wegzulassen ;)

Du solltest aber Deinem Artikel noch hinzufügen, dass Du keine Rechtsberatung durchführst - ausser Du bist Anwalt!?

* keine Rechtsberatung

Viele Grüße
Zuletzt geändert von Taximarkt am 15.07.2016, 11:52, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 17.07.2016, 19:59

Taximarkt hat geschrieben:... dass Du keine Rechtsberatung durchführst - ausser Du bist Anwalt!?
Ich führe nie etwas durch! ;-)
Das wissen die Kollegen hier aber auch!

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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 25.07.2016, 09:08

Steuernummer nicht im Internet-Impressum angeben!

Immer wieder sieht man im Internet, das Unternehmen ihre Steuernummer im Impressum angeben.
Das ist unnötig und auch gefährlich!
Gefährlich ist es, weil jeder, der die Steuernummer eines anderen kennt,
beim Finanzamt anrufen kann und alles über Umsätze,
Gehälter, Abschreibungen, Einkommen, das unter dieser Steuernummer erfasst ist, erfahren kann.

Unnötig ist es, weil es dazu keine gesetzliche Verpflichtung gibt.
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer (UStId) muss im Impressum der eigenen Internet-Präsenz angegeben werden.
Und nur dann, wenn man eine hat.
:arrow: weiterlesen




Mod: Kosmetik und Link erneuert!
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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 26.02.2017, 11:06

Aufsichtsbehörde muss im Impressum stehen
Rechtsanwalt Christian Solmecke hat geschrieben:Onlinehändler und Vertreter von anderen Berufsgruppen sollten nachprüfen,
ob sie Angaben zur Aufsichtsbehörde im Impressum ihrer Webseite und Plattformen wie Facebook machen müssen.
Ansonsten droht eine teure Abmahnung.
:arrow: https://youtu.be/Tu-d7FOM7vw

Kommentar:
Taxi, Mietwagen und der öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) haben auch eine Aufsichtsbehörde!
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Re: Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 14.11.2018, 11:41

Dürfen Konkurrenten meine DSGVO-Fehler abmahnen?

:arrow: Video

Kommentar:
Btw. DSGVO hat nichts im Impressum zu suchen! :arrow: Video bei Zeitindex 5:42
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 08.03.2019, 16:35

Das Wichtigste zur Positionierung von Datenschutz- und Impressum-Informationen

Die Datenschutzerklärung muss mit einem Klick von jeder Unterseite einer Website aus erreichbar und eindeutig gekennzeichnet sein.
Es ist daher nicht erlaubt, die Datenschutzerklärung im Impressum unterzubringen, die Hinweise zum Datenschutz und das Impressum müssen getrennt aufgeführt werden.

Es ist möglich, die Hinweise zum Datenschutz und das Impressum auf derselben Seite zu platzieren,
sofern der Link zu dieser eindeutig gekennzeichnet ist z.B. mit der Formulierung „Impressum & Datenschutz“.

:arrow: weitelesen
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 09.04.2019, 10:20

DAS! nenne ich mal ein Impressum! ;-) :-)

Bild

:arrow: www.limousinen-linz.com

Die DSGVO ist leider fehlerhaft!
Zuletzt geändert von Taxi Georg am 09.04.2019, 12:13, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 14.04.2019, 16:16

Bildrechte
Wer bei bekannten Bildportalen kauft und die Lizenzbedingungen einhält, ist vor Abmahnungen sicher? Falsch gedacht!
Wir ... – und viele andere Käufer bei Portalen wie pixelio, fotolia und aboutpixel – standen im vergangenen Jahr wegen einer Urheberrechtsverletzung vor Gericht.
Und das, obwohl wir die Rechte am Bild offiziell gekauft und die Lizenzbedingungen beachtet hatten.
Kleiner Hinweis:
Im Fall einer Abmahnung sollte immer sofort ein Anwalt/Berufshaftpflicht eingeschaltet und nie eigenmächtig verhandelt werden.

Achtung!! Wer eine Berufshaftpflichtversicherung hat, muss immer zuerst die Versicherung informieren, diese kümmert sich dann gemeinsam mit Ihnen um die Beauftragung eines Anwalts.
Wer eigenmächtig handelt, riskiert seinen Versicherungsschutz!
:arrow: weiterlesen
Zuletzt geändert von Taxi Georg am 14.04.2019, 16:17, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 22.04.2019, 23:15

Abmahnung vom Konkurrenten erhalten – was tun?
Rechtsanwalt Christian Solmecke hat geschrieben:Hier erfahren Sie alles Wichtige und wie Sie am besten reagieren.
:arrow: https://www.youtube.com/watch?v=gaBiJuWp9L0
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 28.04.2019, 10:06

Impressum bei einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts)!
Für eine GbR könnte das beispielsweise so aussehen:

NAME & Name GbR
Geschäftsbezeichnung
Straße 1
PLZ Stadt

Gesellschafter: Georg Mustermann und Georgia Musterfrau

Telefon:
Fax:
E-Mail:
Website:

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Weitere Informationen unter :arrow: Firma.de
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Werbe-Flyer Impressumspflicht

Beitrag von Taxi Georg » 23.11.2019, 00:44

Werbe-Flyer

Die Impressumspflicht für Webauftritte (z.B. Homepage, Facebook, XING, Twitter, YouTube usw.) sollte mittlerweile allgemein bekannt sein.
Doch wie sieht es bei Flyern aus, die Taxibetriebe verteilen?

Auch Werbe-Flyer sind von dem Nachweis nicht ausgenommen!

Wirbt ein Taxiunternehmer mit Preisen, ist zwingend der Gesamtpreis (Endpreis) anzugeben. Circa-Preise sind unzulässig!
Bei reiner Werbung über einen Flyer, müssen keine Preise genannt werden.

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Wie immer gilt!
Bei Rechtsfragen wendet Euch bitte an einen Rechtsanwalt.
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 25.11.2019, 12:23

Bild

Darf ich das Impressum als PDF, GIF oder JPEG Format auf meiner Homepage anbieten?

NEIN

Das Impressum muss ständig verfügbar sein, d.h. es muss jederzeit abrufbar sein.
Daher muss das Impressum druckbar sein.
Es dürfen außerdem keine weiteren Plug-Ins oder bestimmte Software (z.B. PDF-Reader) zum Lesen des Impressums erforderlich sein.

:arrow: weiterlesen
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Re: Impressumspflicht & DSGVO

Beitrag von Taxi Georg » 29.11.2019, 01:11

So geben Sie bei Bildern die Quelle korrekt an.

Bild
[Bildquelle: © G. Horafas | Taxiforum.de]
medienkompass.de hat geschrieben:Eine Website wirkt gleich viel ansprechender, wenn sie schön gestaltet ist.
Ein beliebtes Mittel, um eine Seite optisch aufzuwerten, sind Bilder.
Dabei sollte man aber auf keinen Fall die Angabe der Bildquelle vergessen!
medienkompass.de hat geschrieben:Wohin mit der Bildquelle?
Am einfachsten ist es, wenn Sie die Quellenangabe in die Bildunterschrift setzen.
Manchmal stört eine Bildunterschrift allerdings den optischen Eindruck.

Dann können Sie die Bildquelle(n) auch gesondert am Ende des Beitrags oder im Impressum angeben.
Dabei muss jedoch immer klar erkennbar sein, welches Bild zu welcher Quelle gehört.
:arrow: weiterlesen
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