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von E. G. Engel » 19.07.2009, 19:22
@ rea
Vielen Dank, Kollege, Sie sind auch nicht schlecht.
In der Sache muss ich Ihnen aber leider widersprechen.
Zitat reasoner:
Erschreckend ist, dass wir nach 5 Jahren Erkenntnis, Hamburger Modell usw. nicht entscheidend weiter gekommen zu sein scheinen. Wird das Problem in 5 Jahren erneut diskutiert werden müssen?
Betrachten wir das Ganze doch auf einem Zeitstrahl (Kurzform, nicht ausführlich).
Bis zum Jahr 1999.
Gewerbe dämmert vor sich hin. Kleinunternehmer sterben weg wie die Fliegen. Mehrwagenunternehmer wie S. etc. in Hamburg beginnen sich konkurrenzlos auszubreiten und eine Dominanz der Taxenvermieter beginnt.
1999/2000
der berühmte Strukturwechsel im Hamburger Tarif. Zeitfaktor wird dilettantisch eingearbeitet. Taxendemos in Hamburg. Es gründet sich der HTV, Gründungsmitglieder u. a. Martin Berndt, Eberhard Engel, Thomas Hofschulte (jetzt AR beim Hansafunk).
2000
Engel schert aus dem HTV aus und verklagt HH-Taxenbehörde und HH-Finanzdirektion auf Registrierkassenpflicht für Taxen, notwendigkeit wird bestritten. HTV setzt sich weiter für Taxentarif und Konzessionsstop ein. Erste Bemühungen Taxenbehörde auf Tarif zu verklagen (Alexander Lux, Geritt Kuhlendahl, Martin Berndt) scheitern.
2000
Im Frühjahr Osnabrück. Ca. 550 Zollbeamte, 10 Staatsanwälte nehmen Taxenunternehmer in Osnabrück (ca. 170 Konzessionen) hopp. Die Nachricht erreicht Hamburg. Dieter Schmidt und Truppe aus Osnabrück, Berndt und Engel finden zueinander.
2000
Erster Bericht im NDR-Journal über Schwarzarbeit im Hamburger Taxengewerbe im NDR Journal (Engel). Eine der ersten Internetseiten Taxengewerbe erscheinen, u.a. Klartext....... von Engel, Schwerpunktthema Klagen gegen Taxenbehörde/Finanzbehörde-Schriftwechsel-Diagramme-Berechnungen etc.
DAS! Taxiforum etabliert sich. Diskussionen über Probleme und Ursachen der Taxenmisere in Hamburg. Ein Schwerpunkt: Engel (Schwarzarbeit-Fiskaltaxameter) gegen den Rest der Republik.
2001
Bericht Bund-Länder-Fachausschuss erstellt Abschlussbericht über Osnabrück. Sehr treffend, sehr sachlich. U.a. schriftführend Hartmann aus der Hamburger Baubehörde.
2003
Bis dahin: Martin Berndt verfolgt Tarifthema/Konzessionsstop, Engel unterstützt teilweise, setzt aber den Schwerpunkt eindeutig auf Schwarzarbeit. HTV (Berndt), Lux Kuhlendahl nehmen zweiten Anlauf Tarifklage.
2003
Aufgrund von Demos, Verbandsarbeit HTV (Berndt) – MUV (Lux), Thema Schwarzarbeit/illegaler Wettbewerb (Engel) „Anhörung zur Lage des Taxengewerbes in Hamburg“ in der Hamburger Bürgerschaft. Bürgerschaft beschließt daraufhin Gutachten in Auftrag zu geben.
HK Hamburg versucht, der Bürgerschaft vorzugreifen und Qualitätsdiskussion auszulösen und greift der Anhörung der Bürgerschaft mit einem Taxitag in der HK vor. Auf dem Podium Verbandsvertreter und Jürgen Kruse (Hansa). Engel funktioniert die Veranstaltung um, Thema Schwarzarbeit. NDR berichtet im Radio. Schalthoff (HH1) wird aufmerksam und lädt Engel, Berndt, Kruse und Pttmann (LPVG) zu einer Diskussion in HH1 ein.
2005
Unternehmer S. (150 – 170 Taxen) wird auf betreiben der Taxenbehörde von der Finanzbehörde auseinandergenommen. Interpretation meinerseits: Taxenbehörde versucht mit Hinblick auf Gutachten offene Flanke zu schließen.
Gutachter beginnt mit seiner Arbeit. Thema Schwarzarbeit im Taxengewerbe in Öffentlichkeit und Gewerbe etabliert. Gutachter hat die Diskussion über die Jahre mitverfolgt.
2006 Frühjahr
Einführung der Flughafengebühr. Versuch von Engel Qualitätsprobleme auf Gewerbestrukturen zurückzuführen. Fachgespräch Schalthoff – Engel in HH1. Engel wirft Gewerbeaufsicht vor Konzessionen –zig und hundertfach freihändig an Kriminelle zu vergeben haben (Unternehmer S.)
2006
Erster Zwischenbericht Gutachten erscheint. 36% der Hamburger Taxen werden mit unplausiblen Betriebsdaten betrieben. Große öffentliche Aufregung und ............................ nichts. Endlose Diskussionen im Internet. „Diskussionsführer“ Engel.
2007
Zusammenarbeit MOPO (Wunder) und Engel. Anzeige gegen Senator Freytag (Finanzsenator, zum ersten Zwischenbericht Präses der BSU) wegen Strafvereitelung im Amt (keine durchgreifende Reaktionen auf ersten Zwischenbericht). 3 Tage – Pressefeuer der MOPO, Neugebauer (LPVG) und Tetzlaff (3. Mann HTV) werden durch MOPO eingebunden.
Einige Wochen später – Bericht in WISO zur Primetime zum Hamburger Gutachten und Schwarzarbeit im Hamburger Taxengewerbe.
Taxenbehörde und Zoll schwärmen aus. Taxenkontrollen. Erstmals werden Taxameter ausgelesen, Fahrer erstmals werden gefragt ob sie Hartz IV oder andere Sozialhilfen beziehen, Fragen nach Einsatzdauer etc.
Taxenbehörde und Finanzamt (gemeinsam im Briefkopf) schreiben Taxenunternehmer an, Schichtzettel und Kassenbücher werden wieder Pflicht,
Das „Hamburger Modell“ ist geboren und mit dem erforderlichen Nachdruck versehen.
2007 bis heute
Trotz Wirtschaftswachstum (2 –3% von 2006 –2008) steigen die Konzessionen nicht wie üblich (bis auf 4000 wäre „normal“ gewesen) sondern sinken von 3650 auf unter 3400. Das „Hamburger Modell“ wird zum „Exportschlager“ und erreicht Lübeck, Neumünster etc. und Berlin.
Ausblick
Mit der Finanzbehörde im Rücken (!!!) wird versucht werden ein Fiskaltaxameter in Hamburg zu etablieren. Es wird kommen. Auch die HK Hamburg die sich zu jederzeit und zu jedem sch*** in das Hamburger Taxengewerbe einmischt, aber bei Steuerhinterziehung, Abgabenhinterziehung und Sozialbetrug vornehm und desinteressiert die Schnauze hält, wird das nicht verhindern können. Und das ist gut so!!!
Also, Kollege rea, bist Du immer noch der Meinung dass es nicht weiter gegangen ist. 1999 gab es nichts, aber auch gar nichts. Heute reden wir über die Dinge, auch in Berlin (und vor allem das ist politisch erste Sahne). 2000 war ich im DAS! Taxiforum einer gegen alle. Wie sieht es heute aus? Es gibt das „Hamburger Modell“. Gewerbeaufsichten und Taxenunternehmer/-fahrer aus ganz Deutschland schauen nach Hamburg. Bei allen Schwächen die das „Hamburger Modell“ hat, es wirkt, und es wird deutschlandweit wahrgenommen. Die Schraube ist nicht mehr zurückzudrehen. Der Fluss fließt ........ .
mfg Engel
