André hat geschrieben:
Mir geht die Stutenbissigkeit insbesondere der Befürworter der Behördenmeinung, denn über nichts anderes, als eine Meinung diskutieren wir hier, absolut auf den Zeiger. Die scheinbar intelligentesten Menschen sind nicht in der Lage, auf persönliche Animositäten zu verzichten.
Für mich ist das der blanke Ausdruck von Rechthaberei, koste es, was es wolle. Dieses Thema nähert sich der Qualität der myTaxi Threads.
Für Sonntag Abend überlege ich mir dann doch mal, ob eine Zusammenfsssung dieses Themas überhaupt Sinn hat.
Und natürlich, @ TMB hast Du Recht. Das eigentliche Problem, unabhängig davon, ob Henne oder Ei zuerst da waren @Otto, ist die zu hohe Anzahl an Taxen und die damit verbundenen Rechtsbrüche, sowie @Poorboy und @anna, die Tatenlosigkeit der Behörden.
Das ist der Punkt.
Sorry Andre,
ich fand und finde die Reaktion von Schmidt noch sehr nett. Du hast in einer Vehemenz, die ich bisher so noch nicht gelesen habe, eine Interpretation des FPersG geliefert, die ganz offensichtlich in völliger Unkenntnis der Gesetzestexte zustande gekommen ist. Da sie diesen total und offensichtlich widersprechen. Auch in deinem Komnet-Link steht als Antwort gleich als erstes:
Arbeitnehmer fallen als Taxifahrer gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 letzter Halbsatz des Fahrpersonalgesetzes grundsätzlich unter den Geltungsbereich des Gesetzes.
Der Rest ist FPersV und eh nicht interessant.
-Wobei, schon diese FpersV für 2,8-3,5t ist eine vom deutschem Gesetzgeber gewollte Erweiterung der EU-Verordnung. Nur mal so am Rande!-
Sich jetzt aber noch hinzustellen und sich darüber zu beklagen, dass man auf diese Widersprüche aufmerksam gemacht wurde, finde ich nun wirklich extremst merkwürdig. Einfach zu sagen: Sorry, ich hab da wohl was falsch verstanden, wäre besser.
Und nein, ich bin kein Protagonist des FPersG. Ich denke nur, dass die Gesetzeslage sehr eindeutig ist. Mögliche Folgen sind zumindest für mich schwer vorhersagbar. Ich glaube auf jeden Fall nicht, dass nun massenweise Konzessionen eingesackt werden, die Behörden werden dem Gewerbe sicherlich ausreichend Zeit lassen, um umzudenken. Ebenfalls denke ich auch nicht, dass dies der Untergang der MWUs ist. Vielleicht sogar das Gegenteil?? Das Wehklagen ist natürlich erstmal groß, wie bei der Steuerehrlichkeit auch, aber mittlerweile finden das einige sogar richtig gut!
Eindeutig ist zumindest für mich, dass man sich auch als Gewerbe komplett lächerlich macht, eine eindeutige Gesetzeslage zu leugnen. Wobei ich die Einwendungen von Yes nicht ignorieren möchte, die klangen zumindest für einen juristischen Laien durchaus plausibel.
Gruß
Arne