Neuer Tarif für Hamburg! 2014

[scarda]

Am Rande gefragt, aus reiner geiferiger Neugierde: Die Arge, hat sie sich denn nun von seiner 'Überschwemmemden SelbstbastelWeisheit Daselbst' (kurz: Schwammi) getrennt - oder glaubt man immer noch, ihn mit Schreibertätigkeiten zu tode umarmen zu können - oder scheut man nur seine unvermeidlich folgenden Wadenbeissirigkeiten? Wie man an den Stammtischen dieser unser Taxiwelt so hört, ist die Arge nicht nur irrelevant für 'Ihro Gnaden Die Behörde', sondern nicht einmal Innen und Außen stimmen überein. In der weiteren Welt außerhalb HanselStädtchens beginnt man wohl schon Schwammi mit der Arge zu verwechseln. Und das gefällt den Argen nur solange, wie ...?

[KlareWorte]

Wer glaubt denn wirklich dass die ARGE einen nennenswerten Einfluss auf die Taxenbehörde hat?

Weder hat die ARGE einen signifikanten Einfluss auf die Unternehmer, die angeschlossen sind und deren Interessen sie angeblich vertritt(100-200 Fahrzeuge bei Demos ist ein Offenbarungseid und Armutszeugnis und kein Erfolg), geschweige denn auf die Behörde. Ausser dem Taxifahrer Herrn Grün glaubt das vermutlich auch keiner.

Bin gespannt, ob das kleinere Stuttgart das besser hinbekommt.

[plusminus0]

SPON: Mindestlohn treibt Taxipreise nach oben

Wie immer, sind die Kommentare das Interessanteste

[Donner und Blitz]

Donner und Blitz hat sich bei Dir ausgeweint.

Nur damit keiner auf diese Engelsche Finte hereinfällt: Ich habe seit Wochen keinen Kontakt zu am, jr oder sonstwem von der Taxiforums-Administration gehabt - weder direkt noch indirekt.

Und Engel: Etwas vergessen (Gespräch auf dem Acker) ist das eine. Etwas verwechseln (persönliches Gepräch, nicht wie von dir angeführt: Telefonat) das andere. Aber deshalb musst du jetzt nicht ins Lager der Unwahrheiten-Verbreiter wechseln.

Wärest Du souverän, hättest du die lässlichen Unrichtigkeiten (erst kein Gespräch, dann kein Telefonat) selbst korrigiert. Aber bei dir mangelt es an der Grundvoraussetzung: Souveränität.

[E. G. Engel]

Noch einmal abschließend zum 39er PBefG.

Ist der 39er denn dem engeren Sinn nach für das Taxengewerbe gedacht und kann folglich daraus ein Anspruch auf einen kostendeckenden Tarif abgeleitet werden?


Die Antwort lautet nein, denn:

(1) Beförderungsentgelte und deren Änderung bedürfen der Zustimmung der Genehmigungsbehörde. …

(2) Die Genehmigungsbehörde hat die Beförderungsentgelte insbesondere daraufhin zu prüfen, …


Was können wir daraus erkennen? Wir lesen dass der Personenbeförderer seinen Tarif in eigener Regie festlegt und die Behörde N U R auf Angemessenheit prüft und zustimmt oder nicht. Beim Taxi legt die zuständige Behörde den Tarif fest. Vorschläge und nicht mehr können gerne gemacht werden.


Wesentlich dürfte aber sein dass der Personenbeförderer i.S.d. 39er natürlich sein kapitalfinanziertes Angebot selbst festlegt. Sagt die Behörde bsw. nein dann stampft er sein Angebot kostendeckend zusammen oder legt Strecken still, eine von vielen Möglichkeiten. Beim Taxi entscheidet letztendlich die Behörde nicht nur über den Tarif sondern beeinflusst auch maßgeblich das Angebot (§ 13 (4)), oder auch nicht wie in Hamburg. Eine ganz andere Konstruktion.


Was bleibt? Der Personenbeförderer nach dem 39er ist Herr seines Kapitals und bestimmt selbst. Beim Taxigewerbe bestimmt die Behörde über Kapital dass Ihr nicht gehört. Damit das nicht in die Hose geht verweist der 51er (Tarif) auf den 39er damit kein Kapitalverzehr stattfindet. Daraus folgt schlüssig dass die Behörde den Tarif in Abhängigkeit von Nachfrage und Angebot (Kapitaldeckung) zu zimmern hat. Die Nachfrage ist über den Tarif (Preis) nur bedingt zu steuern, aber Tarif U N D Angebotsmenge (Kontingentierung) werden von der Behörde festgelegt.


Folglich ist der 39er also auch ein „Wurmfortsatz“ des § 13 (4) PBefg im Kontext zum 51er (Tarif) als denn nur eine Tariferhöhungsmaschine.


Entscheidend dürfte sein dass der Behörde durch den 51er (Tarif) i.V.m. dem 39er die Verantwortung übertragen wird mit dem Kapital des Taxenunternehmers so umzugehen als wenn es ihr eigenes wäre.



Engel

[am]

So ist es. Ausreichende Verzinsung heißt jedoch nicht auskömmlich im Sinne von Verdienst.

Allerdings fragt sich dann, warum man auch hohe Tarifanträge (Beantragen darf man letztendlich alles) zwar vor dem Hintergrund Arbeitnehmerlohn erfolgreich umsetzen kann, sich den Beteiligten jedoch immer dann die Nackenhaare sträuben, wenn es um Unternehmerlohn / Gewinn geht.

Darf ein alleinfahrender Unternehmer nicht auch so viel verdienen wollen, wie ein angestellter Fahrer?

[E. G. Engel]

Zitate am:

„So ist es. Ausreichende Verzinsung heißt jedoch nicht auskömmlich im Sinne von Verdienst.“

Sag ich doch immer im Gegensatz zu „Anderen“.

„Allerdings fragt sich dann, warum man auch hohe Tarifanträge (Beantragen darf man letztendlich alles) zwar vor dem Hintergrund Arbeitnehmerlohn erfolgreich umsetzen kann, sich den Beteiligten jedoch immer dann die Nackenhaare sträuben, wenn es um Unternehmerlohn / Gewinn geht.

Darf ein alleinfahrender Unternehmer nicht auch so viel verdienen wollen, wie ein angestellter Fahrer?“

Damit machst Du ein Riesenfass auf dem ich mich zumindest im Moment schon rein zeitlich nicht widmen möchte.

Engel

[alsterblick]

Darf ein alleinfahrender Unternehmer nicht auch so viel verdienen wollen, wie ein angestellter Fahrer?

Verdienst pro Arbeits_Std am Steuer vor Steuern, sonst kannst Du das nicht vergleichen (im Jahresmittel)
(alleinfahrender Unternehmer: Hat dann noch Büroarbeit zusätzlich, ggf zu berücksichtigen).
Netto_Verdienst pro Arbeits_Std wäre dann ein realerer Vergleichswert.

[am]

Darf ein alleinfahrender Unternehmer nicht auch so viel verdienen wollen, wie ein angestellter Fahrer?

Verdienst pro Arbeits_Std am Steuer vor Steuern, sonst kannst Du das nicht vergleichen (im Jahresmittel)
(alleinfahrender Unternehmer: Hat dann noch Büroarbeit zusätzlich, ggf zu berücksichtigen).
Netto_Verdienst pro Arbeits_Std wäre dann ein realerer Vergleichswert.

Dafür gibt es den kalkulatorischen Unternehmerlohn, den zumindest ich beim Lübecker Antrag berücksichtigt habe, in Hamburg ja wohl auch. Der kommt neben dem nicht zu leistenden Arbeitgeberanteil auf die 8,50€ ja noch oben drauf. Das ist ja auch der Grund, warum AFU von Tariferhöhungen überdurchschnittlich profitieren, was ihnen ja nicht nur Freunde macht.