Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

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nightrider
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Beitrag von nightrider » 16.08.2013, 23:54

am hat geschrieben:
nightrider hat geschrieben:[...]Mir geht es nicht um absolut berechtigte Kritikpunkte, sondern um die einzigartige Nestbeschmutzung die hier teilweise betrieben wird.[...]
Ich finde, Netbeschmutzer ist ein ziemlich gefährlicher Begriff, mit dem man vorsichtig umgehen sollte, wenn man sich über Dinge unterhält, von denen jeder weiß, dass es sich eben nicht um Einzelfälle handelt und schon gar nicht um Kavaliersdelikte.
Nun in keiner anderen Branche wird derart pauschal Jeder Beteiligte quasi zum Betrüger abgestempelt wie hier und in unserer Branche.
Das sieht so aus, als wäre der ehrliche Unternehmer, oder Fahrer die absolute Ausnahme.
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Poorboy
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Beitrag von Poorboy » 16.08.2013, 23:57

Und der noch für unsere Fachleute:

http://www.gesetze-im-internet.de/bunde ... gesamt.pdf

Paragraf 2, Arne!



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arne13
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Beitrag von arne13 » 17.08.2013, 00:35

Herzlichen Glückwunsch poorboy,

endlich das EntgFG ergoogelt, hat aber lang gedauert, aber dummerweise dürfen Taxifahrer an Sonn- und Feiertagen arbeiten (§10, Nr. 10 ArbZG)
und somit fällt auch keine Arbeitzeit infolge eines gesetzl. Feiertages aus. Was denn nun???

Aber wir weichen vom Thema ab, ich möchte gerne deine Version des Anschreibens des AFA sehen, worin erwähnt wird, dass
poorboy hat geschrieben:... beim Einsatz an Feiertagen BEZAHLTER Ersatz zu gewähren ist, steht auch drin.
Dann können wir uns weiter unterhalten!
Arne

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Beitrag von Poorboy » 17.08.2013, 00:52

Es muss ein Ersatztag gewährt werden! Wäre dieser unbezahlt, wäre das Gesetz umgangen!

Diese Feiertage sind auch nicht vom BAG abgeschafft, wie Du wohl Deinen Leuten weismachen willst!!

Die Regelung ist also implizit!

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Weihnachtsmann
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Beitrag von Weihnachtsmann » 17.08.2013, 01:18

Ist schon interessant wie komisch man so denken kann:
unplausiblen Zwischenschichtergebnis
Was ist das ?
Was soll ein Zwischenschichtergebnis denn sein ?!
Und warum sollte es unplausibel sein?
Was wäre dagegen einzuwenden wenn sich ein Fahrer ne dreiviertel Std abmeldet um Pause zu machen?
Ich dachte der FT sei gerade dazu da, damit wir uns nicht mehr erklären müssen... was auch, wird doch alles unmanipulierbar aufgezeichnet ?
Oder verplempert die Behörde soviel Geld für unsichere Datenaufzeichnungen.... ?!
Dann können wir uns das ja alles schenken.

Warum denkt bloß nicht mal einer weiter als der Mainstream ?!
Da wird was gesagt, und alle laufen damit los.
Es ist Ideologie die hier vorherrscht.
Es geht nicht um Fakten was kann ein Fiskaltaxameter und was nicht, sondern das was es doch bitte schön soll, das wird als Fakt hingestellt.
Es soll uns von allem Übel ( der anderen, logisch) befreien.
Dann wird die Welt gerecht, ich verdiene mehr ( was falsch sein wird, sogar falsch sein muss !! ), dem Staat geht es besser ( ebenso falsch ) , und alles wird gut. Hier wird eine Hilfe für eine persönliche Misere in einem Gerät gesucht...... gääähn.
Wunschdenken wird hier zur Realität umgemünzt.

Puh

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Beitrag von Poorboy » 17.08.2013, 01:57

arne13 hat geschrieben: Aber wir weichen vom Thema ab, ich möchte gerne deine Version des Anschreibens des AFA sehen, worin erwähnt wird, dass
poorboy hat geschrieben:... beim Einsatz an Feiertagen BEZAHLTER Ersatz zu gewähren ist, steht auch drin.
Dann können wir uns weiter unterhalten!
Arne
Paragraf 12 des EntGF tritt nicht erst in Kraft, wenn das AfA Dir das persönlich erläutert hat!

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Beitrag von jr » 17.08.2013, 05:58

Poorboy hat geschrieben:Ab sofort dürften in diesen Zeiten nur noch EWU auf der Strasse sein!
Die Ausgeladenen haben dann viel Zeit. Keine Angst, daß sie mit dir Taxi fahren? Ach, ich vergaß, sie verdienen ja dann weniger und können es sich nicht leisten. Ziehe die Frage zurück.

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Beitrag von Poorboy » 17.08.2013, 06:50

jr hat geschrieben:
Poorboy hat geschrieben:Ab sofort dürften in diesen Zeiten nur noch EWU auf der Strasse sein!
Die Ausgeladenen haben dann viel Zeit. Keine Angst, daß sie mit dir Taxi fahren? Ach, ich vergaß, sie verdienen ja dann weniger und können es sich nicht leisten. Ziehe die Frage zurück.
Eine Drohung??? Der Staat erlässt also Regeln, an die sich keiner halten muss?? Oder wie Arne, sich aus verschiedenen Regeln je die passenden Halbsätze zusammen sucht?

Und vor solchen Gestalten sollte ich Angst haben?? Wer Angst hat, jr, hat verloren. Angst zu haben vor Jammerlappen, die sich Einkommen verschaffen, indem sie Bildungs-Prekariat wie Otto, ohne Bezahlung (Gesetzliche Feiertage) für sich schuften lassen??? Otto, der uns gerne mit seiner Musik beglückt, faselt da ja von "Rechtsunsicherheit"!

Die Einhaltung der gesetzlichen Regeln kann ich nicht erzwingen. Der Staat kann es. Er scheint damit zu beginnen. Ist nicht mein Verdienst oder meine Schuld.

Das Schreiben war übrigens nicht von mir!!

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Beitrag von nightrider » 17.08.2013, 07:21

Poorboy hat geschrieben:Der Staat erlässt also Regeln, an die sich keiner halten muss??
Ja so ist es leider.

Es gibt allein in unserer Branche viele Regeln, (Verordnungen, Gesetze) an die sich in der Praxis keiner halten muss, weil sie nicht vom Staat kontrolliert werden.
Größte Ausrede „wir haben kein Personal”

Dafür sitzen an gewissen Stellen aber i-Tüpferlschei... denen immer wieder eigene Regeln einfallen mit denen sie Taxler nerven können wenn es um Konzessionsverlängerungen, oder Anträge geht. Z.B. Bescheinigungen die es schon ewig nicht mehr gibt, die es nie gegeben hat, oder die so unsinnig sind wie ein Kropf.

Der Staat selbst hält sich nicht an bestehende Gesetze, fällt das auf, oder wird gerügt, dann werden eben diese Gesetze schnell geändert und „passend” gemacht.

Er setzt sich öffentlich für EU-Recht ein, aber die Umsetzung lässt dann oft so lange auf sich warten bis Sanktionen in Form von millionenschweren Bußgeldern angedroht werden, dann plötzlich folgt Aktionismus auf höchster Ebene.

Unser Staat ist mit Sicherheit kein Vorbild wenn es um das Befolgen von Regeln und Gesetzen geht, ganz im Gegenteil er muss selbst oft erst verklagt werden damit er seine eigenen Gesetze befolgt.
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Beitrag von Tipp » 17.08.2013, 09:57

Weihnachtsmann hat geschrieben:Ja was heißt denn das nun wieder :
Ausschalten nur mal so geht nicht, dazu muss erst die Schicht beendet werden.
Natürlich geht das. Wieso sollte der Fahrer seine Schicht um 18h beenden können aber nicht um 13.30 h ???
Weihnachtsmann
Natürlich kann er seine Schicht jederzeit beenden, so auch um 13:30.
Will er um 14h weiterfahren muss er eine neue Schicht anmelden. Aber wo ist das der Sinn? Dann hat er in seiner Tag-Schicht zwei Schichten auf dem Taxameter.
Wenn er zwichen 13:30und 14h das Taxameter nicht einschaltet (im Sinne von: Ich fahr jetzt ne Tour), kann er diesen Zeitraum als Pause ausweisen, ungünstig wäre es kurz voher die Flughafenschranke zu passieren, die Wartezeit wird wohl eher nicht als Pause angerechnet.
Er kann in dieser Zeit genauso gut herumfahren, denn die Leerkilometer werden nicht mit einem Zeitstempel versehen.
Demokratisch legimitierte Authorität:
Eine Horde inkompetenter Lügner, die einen ignoranten Pöbel mit falschen Versprechungen dazu gebracht haben, sie zu wählen.
(Jussi Adler Olsen)

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Beitrag von pauline » 17.08.2013, 11:20

@Poorboy
Vielen Dank für deinen unermüdlichen Einsatz für die Rechte der Arbeitnehmer im Taxengewerbe !
Du bist ein wahrer Held der Arbeiterbewegung. Immer mit der Faust in der schwärenden Wunde der Ausbeutung.
Juristisch beschlagen und treffsicher in der Beweisführung (will sagen : mit beschlagener Brille und Schrotflinte), dass Fahrerbeschäftigung nur illegal möglich ist.
So ein selbstloser Kämpfer für fremde Interessen ist sehr selten ! Hut ab !

Ich verleihe dir den Heuchel-Orden am laufenden Band mit Pappstern und Glasperlen !

Poorie le merite sozusagen

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Beitrag von Weihnachtsmann » 17.08.2013, 12:32

@tipp

Ja gut, das mit der Flughafenschranke habe ich nicht bedacht. Aber war ja auch nur ein Prinzipielles Beispiel. Dann steht er halt woanders.

Es geht darum das Wartezeit, also Abeitszeit als Pause deklariert werden kann, und damit die wirkliche Arbeitszeit verlängert. Mehr nicht. Also gut geschummelt werden kann.

Weihnachtmann

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Beitrag von Poorboy » 17.08.2013, 14:58

pauline hat geschrieben:
Du bist ein wahrer Held der Arbeiterbewegung. Immer mit der Faust in der schwärenden Wunde der Ausbeutung.
Nö, ich bin kein Heuchler. Wenn jemand Dich 18 Stunden täglich zur Arbeit in der Fischbude ankettet, ist mir das egal. Wahrscheinlich ein guter Platz für Leute, die meinen, neue Technologien (Tonfilm, Telefon, Farbfernsehen, Internet etc) würden sich nicht durchsetzen.

Mich betrifft das erst, wenn ich 20 Meter weiter legal versuche, eine Fischbude zu betreiben. Wegen des illegalen Wettbewerbsnachteils, klaro?

Leute wie Dich oder Otto ("Rechtsunsicherheit!!!") über den Tisch zu ziehen und sogar der lausigen paar Rechte zu berauben, die der Staat Dir für minimale soziale Sicherheit eingeräumt hat, ist nun wirklich kein Kunststück.

Aber legal ist es nicht, und dazu widerwärtig schäbig.

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Beitrag von arne13 » 17.08.2013, 14:59

Poorboy hat geschrieben:
arne13 hat geschrieben: Aber wir weichen vom Thema ab, ich möchte gerne deine Version des Anschreibens des AFA sehen, worin erwähnt wird, dass
poorboy hat geschrieben:... beim Einsatz an Feiertagen BEZAHLTER Ersatz zu gewähren ist, steht auch drin.
Dann können wir uns weiter unterhalten!
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Poorboy
Keine Antwort auf meine Frage nach deiner Version des Anschreibens.

§ 12 EntgFG ist übrigens wieder nen schönes Ding, wie haben es die Triebwagenführer aus Oberursel denn geschafft diese eindeutig formulierten Paragraphen
§ 12 Unabdingbarkeit
Abgesehen von § 4 Abs. 4 kann von den Vorschriften dieses Gesetzes nicht zuungunsten des Arbeitnehmers oder der nach § 10 berechtigten Personen abgewichen werden.
per Tarifvertrag auszuhebeln (deine Meinung nicht meine) und dann hat das Ganze auch noch vor dem BAG Bestand??

Arne

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Beitrag von Otto126 » 17.08.2013, 15:05

Poorboy hat geschrieben:Und vor solchen Gestalten sollte ich Angst haben?? Wer Angst hat, jr, hat verloren. Angst zu haben vor Jammerlappen, die sich Einkommen verschaffen, indem sie Bildungs-Prekariat wie Otto, ohne Bezahlung (Gesetzliche Feiertage) für sich schuften lassen??? Otto, der uns gerne mit seiner Musik beglückt, faselt da ja von "Rechtsunsicherheit"!
Kannst du deine persönlichen Beschimpfungen nicht für dich behalten? Ich kann nichts dafür, dass du nach der Grundschule abgebrochen hast...bloß kein Neid.

Ich bekomme für die Arbeit an Feiertagen sechs Urlaubstage extra zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen.

Und es besteht "Rechtsunsicherheit", wenn anscheinend nur ein einziges von 16 Bundesländern ein oder mehrere Gesetze (FPersG + ArbZG) "richtig" ausführt, die anderen 15 diese Gesetze aber geflissentlich ignorieren...
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."

Wat woll'n die Atzen eigentlich von mir?

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Beitrag von Poorboy » 17.08.2013, 15:19

arne13 hat geschrieben:
per Tarifvertrag auszuhebeln
Arne
Das ist die Antwort, und Du hast keinen Tarifvertrag! Der Vertrag sieht bezahlte Freischichten vor, die Du sicherlich nicht gewährst!! Damit waren die Feiertage nach Richtermeinung ausgeglichen, aber eben nicht abgeschafft, wie Du uns weismachen willst!!

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Beitrag von SindSieFrei? » 17.08.2013, 18:19

Danke erstmal, das Du das eingestellt hast, Arne! Nichts Spektakuläres ist in dem Schreiben zu finden, was zumindest einigen nicht bereits bekannt war. Nur jetzt wissen es alle und keiner der schwarzen Schafe kann sich mehr herauswinden. Neu ist, das das AfA angedenkt, sich die Dokumentationen der Unternehmer scheinbar gründlich anzusehen. Das liest man deutlich heraus. Das ist gut!

Auch der zarte Hinweis auf einen Tarifvertrag, der, wie ich es bereits viel früher andeutete, die Möglichkeit bietet "unliebsame Einschränkungen etwas auszudehnen", ist ein deutliches Signal. Jetzt liegt der Ball bei den großen Unternehmerverbänden, sich darüber Gedanken zu machen. Das bietet Chancen für beide Seiten, AN und AG, und hätte gleichwohl einen Modellcharakter, den sicherlich auch die kontrollierenden Behörden begrüßen würden. Ich hoffe das die Signale, die das AfA gesetzt hat, an den richtigen Stellen ankommen. :wink:

LG
Dura lex, sed lex.

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Beitrag von Poorboy » 18.08.2013, 04:06

SindSieFrei? hat geschrieben: Nichts Spektakuläres ...
Da steht drin, dass für Arbeit an Feiertagen Ersatzruhetage einzuräumen sind, was Arne weiterhin bestreitet.

Und im Entgeldfortzahlungsgesetz steht drin, dass die bezahlt werden muss!!

Hält sich da einer dran??


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Beitrag von Poorboy » 18.08.2013, 04:13

Otto126 hat geschrieben: Ich bekomme für die Arbeit an Feiertagen sechs Urlaubstage extra zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen.

Und es besteht "Rechtsunsicherheit", wenn anscheinend nur ein einziges von 16 Bundesländern ein oder mehrere Gesetze (FPersG + ArbZG) "richtig" ausführt, die anderen 15 diese Gesetze aber geflissentlich ignorieren...
Gutes Geschäft für Deinen Ausbeuter, für neun Feiertage sechs auszugleichen.

Besteht Rechtsunsicherheit wenn an der roten Ampel kein Polizist steht???
Der Staat setzt Rechtstreue bei den Bürgern voraus, das unterscheidet von der Diktatur mit Dauerüberwachung!

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Beitrag von Otto126 » 18.08.2013, 15:35

Poorboy hat geschrieben: neun Feiertage
Man merkt, doch nur Grundschule...
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."

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