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von Pirat
11.12.2020, 09:31
Forum: Taxirecht
Thema: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now
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Zugriffe: 80062

Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Lese die von mir eingestellten Urteile, mehr Sachzusammenhang geht nicht...
In den seltensten Fällen geht es hier im Forum um Fakten und Sachbezogenheit, sondern um Meinung..
Meinung und Fakten schließen einander aus...
von Pirat
11.12.2020, 08:33
Forum: Taxirecht
Thema: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now
Antworten: 424
Zugriffe: 80062

Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Erst in einem Gerichtsverfahren gegen Moia-Zulassung den Untergang des Abendlands herauf beschwören und anschließend gegen den Ausschluss vom Untergang prozessieren...

Macht jeden Richter ganz kirre...
von Pirat
10.12.2020, 08:38
Forum: Taxirecht
Thema: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now
Antworten: 424
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Re: Ausschlussverfahren aus Hansa Funktaxi eG wegen Free Now

Hat schon mal ein Doppelfunkverbot eine gerichtliche Beurteilung überlebt? Man muss ja nicht unbedingt Genosse sein, um am Funk teilnehmen zu können.. Die Mitgliedschaft in einer Taxigenossenschaft ist ja nicht zwingend erforderlich, um am Funkverkehr der Taxigenossenschaft teilnehmen zu können. Ur...
von Pirat
21.09.2020, 07:00
Forum: Stammtisch - Das wesentliche Diskussionsforum
Thema: Eure Prognose zur Zukunft des Taxis
Antworten: 315
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Re: Eure Prognose zur Zukunft des Taxis

...in dem man mir den Zugangscode eines anderen Fahrers gab.
:mrgreen: :D
von Pirat
15.09.2020, 07:45
Forum: Taxi-Apps
Thema: [FreeNow] App - Infos + Erfahrungen
Antworten: 133
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Re: [FreeNow] Erhöhung Taxi-Vermittlungs-Provision

Kann sich ein Fahrer eigentlich bei FN mit dem Unternehmer-account anmelden..
Bei Taxizentralen soll das ja möglich sein...
Taxizentralen speichern ja keine Vermittlungsdaten, ein unschlagbarer Vorteil..
von Pirat
21.08.2020, 07:49
Forum: Hamburger Taxiforum
Thema: Klage gegen MOIA
Antworten: 2576
Zugriffe: 310943

Re: Klage gegen MOIA

Moia kann nicht so subventioniert werden, wie im Taxigewerbe Steuern und Sozialabgaben hinterzogen wird.
Auf Strecke sind wir da besser aufgestellt... :mrgreen:
von Pirat
26.06.2020, 07:30
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
Antworten: 322
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

am hat geschrieben:Ja, deine Beiträge lassen den Hass auf besagte Zentrale zu jeder Zeit erkennen.
Unsinn, Hass ist mir völlig fremd...

Aber was will man machen, soziale Netzwerke, Jeder kann jedes in fremde Beiträge hinein Lesen...

Selbst gewähltes Schicksal...
von Pirat
25.06.2020, 15:00
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Im Übrigen spielt das Urteil BFH in verschiedenen Gerichtsverfahren eine wesentliche Rolle. In der Regel geht es um Schwarzarbeit im Taxigewerbe. Hier ein Beispiel : Landessozialgericht NRW, L 8 BA 53/19 B ER (Datum: 21.10.2019) Ich zitiere Zeile 16 : Wie der BFH bereits entschieden hat, bestehen ge...
von Pirat
25.06.2020, 13:12
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

... eine Mischung von Lügen, dummes Zeug, Hass und Unterstellungen... Was soll man da seriös antworten..? am 4. Januar 2013 Zitat : Vermutlich wird es aber Jahre dauern, bis sich Folgen dieses Urteils bemerkbar machen. Quelle : https://www.das-freie-taxiforum.com/forum/index.php?thread/1234-situatio...
von Pirat
25.06.2020, 07:01
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

am hat geschrieben:Ich glaube
Religionsfreiheit ist Menschenrecht.
Dazu gehört auch die Freiheit, für die persönlichen religiösen/weltanschaulichen Überzeugungen einzutreten.
von Pirat
24.06.2020, 19:18
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Ach, An-Abmeldung habe ich vergessen...
von Pirat
24.06.2020, 19:14
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Jede vermittelte Fahrt ist einer Ordnungsnummer zugeordnet, reicht aus...
von Pirat
24.06.2020, 17:36
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Wenn das dann am Ende so aussieht, dann kann der FKS lange Daten analysieren. Glaub ich nicht... Zitat Urteil Zeile 77 : Die Klägerin ist nach § 147 Abs. 5 AO in Verbindung mit § 22 SchwarzArbG verpflichtet, die für die Zollverwaltung nicht lesbaren Daten lesbar zu machen. Der umfassende Verweis au...
von Pirat
23.06.2020, 08:11
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Nun endlich bekommt der FKS die richtigen Instrumente in die Hand um Schwarzarbeit im Gewerbe effektiv bekämpfen zu können.
Doch der zu erwartende Jubelsturm bleibt aus...
von Pirat
21.06.2020, 19:28
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Die Forderung nach mehr Verantwortung für Unternehmen wie UBER, fällt jetzt den Mitgliedern des Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. vor die Füße... Ich kann beim besten Willen in den Eckpunkten nicht erkennen, wie irgendwer für irgendwas mehr Verantwortung übernehmen muss, egal ob Taxengewerbe od...
von Pirat
21.06.2020, 09:06
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Positionierung zur PBefG-Novelle Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. Quelle : https://www.bzp.org/Content/MELDUNGEN/_doc/PBefG-Positionspapier_BZP_Stand_2019-02-27.pdf Zitat : Unternehmen wie Uber übernehmen keine Verantwortung als Arbeitgeber. Sie stellen sich als eine Vermittlungsplattform dar,...
von Pirat
20.06.2020, 11:29
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Was sollen digitale Verrmittlungen denn für Daten liefern ? Zitat aus Vorinstanz Finanzgericht Düsseldorf, Zeile 63 : Bei den Daten, deren Übergabe der Beklagte verlangt hat, handelt es sich um Geschäftsunterlagen, aus denen Umfang, Art oder Dauer von Beschäftigungsverhältnissen hervorgehen oder ab...
von Pirat
20.06.2020, 09:37
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Cleveres Ablenkungsmanöver die Rückkehrpflicht für Mietwagen infrage zu stellen. Der zu erwartende Widerstand des Taxigewerbes wurde nachgegeben, still und heimlich und im Windschatten der Proteste wird die Genehmigungspflicht für digitale Vermittlung „klargestellt“ und ins PBefG aufgenommen. Für mi...
von Pirat
17.06.2020, 10:26
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

Was genossenschaftlich organisierte Taxizentralen sind, ist doch schon längst höchstrichterlich entschieden... : https://openjur.de/u/615881.html Zitat : Denn sie ist nach ihrer Genossenschaftssatzung bzw. aufgrund der Teilnehmerverträge in das Zustandekommen und die Durchführung der Fahraufträge un...
von Pirat
17.06.2020, 08:20
Forum: Taxirecht
Thema: [§§§] PBefG-Novelle
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Re: Novelle Personenbeförderungsgesetz

11. Juni 2020 Der allgemeine Hochlauf erfasst jetzt auch das PBefG. Die nächste Sitzung der Findungskommission ist nach übereinstimmender Auskunft aus Fraktionskreisen gegenüber dem NaNa-Brief für den 19. Juni geplant. Die Koalitionspartner im Bund treten dort nun mit einer gemeinsamen Position auf....