"Kampf den Hobby-Taxis vom Wundercar, Uber & Co."

[bonscott]

http://www.rbb-online.de/abendschau/arc ... _1930.html

[Guter_Kollege]

Verweisen möchte ich gerne nochmal auf das (alte) Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtsgrundlage der Mitfahrzentralen.
Hiermit (aber auch mit anderem) begründen noch heute diese und ähnliche Dienste - hier bsw. UberFlop und PlünderCar - ihre Rechtmäßigkeit.
Wenngleich auch das PBefG inzwischen geändert und angepasst wurde (zuletzt in 2012).

Jedenfalls nochmal ganz interessant zu lesen (und zu wissen). Und wo? Natürlich auf meinem Taxirecht-Blog.

Taxiurteile – Taxirecht
Personenbeförderungsrecht – PBefG & BoKraft

§ Rechtsstaatliche Gesetzesgestaltung der Tätigkeit von Mitfahrzentralen, BVG v. 9.6.1964

die 4 änderungen sind der verlinkung geschuldet

[Wattwurm]

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-7 ... ml#q421283
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-7 ... ml#q421282

Dirk Fischer ( CDU ) und Frau Dr.Malecha-Nissen ( SPD) sind Mitglieder im Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages. Mal gucken ob überhaupt einer antwortet, ich bin da eher skeptisch!

[HTV-Vorstand]

Fortsetzung der Medienarbeit:

War schon:
Artikel in der MOPO

Beitrag auf SAT.1 Hamburg

Neu:
NDR Hamburg Journal

Manager Magazin Online

Autobild 22/14, Seite 96 ganzseitig: "Riesenzoff um Privat-Taxis":

(...) Adolf Rebler, Jurist und Fachbuchautor, sieht daher "schon keine rechtliche Grauzone mehr". Nach seiner Ansicht betreiben die "Freizeit-Chauffeure" eine "ungenehmigte Personenbeförderung". Die Taxiverbände gehen in ihrer Kritik noch weiter. (...) Clemens Grün vom Hamburger Taxenverband kritisiert Wundercar und Uber Pop als Förderer von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung, das Privat-Taxen-Konzept trage "Züge von Organisierter Kriminalität". (...)

[arne13]

Die Lobbyarbeit von WC und Co. läuft bereits auf Hochtouren. Am 09.05.14 stellten die beiden FDP-Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Katja Suding (FDP) eine "Kleine Anfrage" an den Senat zum Thema "Internetbasierte Mittfahrvermitttlung", die auch ggf. Ausnahmeregelungen vom PBefG zum Thema hatte. Herr Fröh dürfte sich gefreut haben! Vielleicht ist er ja Mitglied? (Natürlich nur ne Vermutung)

Nun gut die Antwort des Senats liegt jetzt vor, und dürfte Herrn Fröh nicht sonderlich erfreuen:

3. Kann die Stadt Hamburg gegebenenfalls Ausnahmeregelungen von sol-chen rechtlichen Beschränkungen erlassen, zum Beispiel als verkehrs-politisches Experiment?
Fahrgemeinschaften, die nicht der Genehmigungspflicht nach dem Personenbeförde-rungsgesetz (PBefG) unterliegen, benötigen keine besonderen Ausnahmeregelungen.
Nach § 2 Absatz 7 PBefG kann die Genehmigungsbehörde darüber hinaus zur prakti-schen Erprobung neuer Verkehrsarten oder Verkehrsmittel auf Antrag im Einzelfall Abweichungen von den Vorschriften dieses Gesetzes oder von aufgrund dieses Ge-setzes erlassenen Vorschriften für die Dauer von höchstens vier Jahren genehmigen, soweit öffentliche Verkehrsinteressen nicht entgegenstehen. Es muss sich hierbei aber um tatsächlich neue Verkehrsarten handeln; zur Umgehung gesetzlicher Vorga-ben für bestehende Verkehrsarten wie zum Beispiel den Mietwagenverkehr kann die Regelung über Ausnahmen nicht benutzt werden. Durch die Bezugnahme auf die
öffentlichen Verkehrsinteressen macht der Gesetzgeber ferner deutlich, dass Ausnahmen für neue Verkehrsarten dann nicht in Betracht kommen, wenn sie den Bestand anderer Verkehrsarten gefährden, die im Gesetz ausdrücklich vorgesehen sind.

Quelle: http://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ , dort in Drucksache 20/11785

[Guter_Kollege]

...kommt noch hinzu das eine Ausnahmegenehmigung nach der Experimentierklausel keine Fortdauer nach diesem Zeitraum begründet.
Danach müsste das PBefG geändert und entsprechend angepasst werden. So wie es uns der Richter Hermann Pumm erklärt hat.

[boese13]

Fahrgemeinschaften, die nicht der Genehmigungspflicht nach dem Personenbeförde-rungsgesetz (PBefG) unterliegen, benötigen keine besonderen Ausnahmeregelungen.

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Katja Suding (FDP) vom 09.05.14

Betr.: Internetbasierte Mitfahrvermittlung

Eine Möglichkeit, den Autoverkehr auf freiwilliger Basis zu verringern, wäre, dass Autofahrer andere Personen mitnehmen. Hierzu müssen Fahrer und Mitfahrer zusammengebracht werden. Im innerstädtischen Bereich kann das nur per Internet funktionieren.

Wir fragen den Senat:

Frage 1

Gibt es für Hamburg bereits Apps, die Mitfahrten innerhalb der Stadt ermöglichen? Bitte gegebenenfalls angeben welche.

Es gibt eine Fülle von Apps, die Möglichkeiten zur Beförderung von Personen, zum Beispiel im öffentlichen Personennahverkehr (vergleiche HVV-App), im Verkehr mit Taxen und Mietwagen sowie für sonstige Mitfahrgelegenheiten, vermitteln. Die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Kreise und Landkreise der Metropolregion Hamburg beteiligen sich am Pendlerportal (http://www.pendlerportal.de), das durch die Metropol-region Hamburg unterstützt wird.

Dieses Angebot ist für die Nutzer kostenlos und dient der Zusammenführung von regelmäßigen Pendlern zu dauerhaften Fahrgemeinschaften. Da die Fragestellung keine präzise Abgrenzung ermöglicht und ein umfassender Überblick über alle in Betracht kommenden App-Angebote keine behördliche Aufgabe ist, wird davon abgesehen, einzelne private App-Angebote zu benennen.

Frage 2

Welche rechtlichen Hürden für das Betreiben solcher Apps gibt es, zum Beispiel das PBefG?

Dem Betrieb solcher Apps stehen keine grundsätzlichen rechtlichen Hürden entgegen. Allerdings darf die App-Vermittlung nicht zur Beteiligung an einer ungenehmigten entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung mit Kraftfahrzeugen führen, die nach dem geltenden Personenbeförderungsgesetz (PBefG) nicht zulässig ist.

[/Kommentar on]

Der Senat hat bei der Beantwortung der Frage 2 sehr geschickt auf den neu eingefügten Satz (PBefG-Novelle zum 01.01.2013) verzichtet:

§ 1 letzter Satz, PBefG

Satz 1 Nummer 1 gilt auch, wenn die Beförderungen geschäftsmäßig sind.

Mit diesem (seit 01.01.2013) eingefügten Satz soll klargestellt werden, dass alle Beförderungen, die unentgeltlich oder bis zur Betriebskostengrenze entgeltlich sind, unabhängig davon, ob sie geschäftsmäßig oder nicht durchgeführt werden, vom PBefG nicht erfasst werden!!!

[/Kommentar off]

Frage 5 u. 6

Was hält der Senat von solchen Angeboten?
Was will der Senat gegebenenfalls zur Förderung solcher Angebote unternehmen?

Eine generalisierende Einschätzung der Angebote ist ohne Betrachtung der jeweiligen Arten der Personenbeförderung nicht möglich (siehe Antwort zu 2.). Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst.

Das heißt, aus Sicht des Senats ist alles im grünen Bereich bzw. kann jeder, der ein Auto besitzt, Personen bis zur Betriebskostengrenze entgeltlich befördern.

Gute Nacht Deutschland


PS: Das Internetportal (pendlerportal.de) an der sich die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Kreise und Landkreise der Metropolregion Hamburg beteiligen, ist im Branchenverzeichnis (Ridesharing) von wocomoco gelistet.

[bonscott]

Interview mit Kalanick

Sein dr******* Lachen ist ihm am Schluss vergangen: “You’re at war prematurely with your customers,” the audience member responded

http://www.ibtimes.com/uber-ceo-travis- ... eo-1592433

[alsterblick]

...his company's fight against the taxi industry as a war that the taxi industry started.
...and the opponent is an a--hole named taxi,” Kalanick said onstage.

"Kalanick" wird ja bereits richtig ungehalten und der Krieg geht nicht von ihm aus ("a war that the taxi industry started")
Im Krieg spricht man als Angreifer ja durchaus so herum und verkehrt einfach die Tatsachen.
Denke, er ist bereits am Verzweiflungslimit seiner Erfolgsmöglichkeiten und hat ja bereits vor Wochen eingeräumt,
auch unterlegen sein zu können, wenn man sich mit "Eingesessenen" anlegt.
Zum Teufel auch mit allen Risikogeldgebern, die irgendwelche Kriegstreiber rausschicken, um deren Risikogeldwerte erhalten zu versuchen.
Von Steigerung hat man sich ja bereits verabschiedet. Weiteres Umsichschlagen auch gegen beliebig andere Branchen wird nicht ausbleiben (können)
Ja, insofern Kriegsgehabe

[boese13]

Man sollte seine Feinde nicht unterschätzen!

Uber (das trojanische Pferd von Google), Lyft, Sidecar, Wingz, und Summon haben 2013 in den USA (Kalifornien) eine eigene Beförderungskatogerie namens Transportation network company (TNC) genehmigt bekommen.


Und hier noch ein interessanter Artikel (in English) - "Was will Uber mit all dem Geld von Google tun?"

Im Artikel heißt es, Amazon-Gründer Jeff Bezoz - schlechtester Boss der Welt - ist auch ein Uber-Investor und Kalanick nennt ihn als eine unternehmerische Inspiration.

[alsterblick]

Man sollte seine Feinde nicht unterschätzen!

Durchaus richtig. Vor allem, wenn er in Geld schwimmt.
Gleich, wenn ich in diesen Tagen etwas Zeit finde, werde ich mal in die Textlinks reinschauen. Vielen Dank dafür.

Deren Strategie scheint mir jedoch auch in unserem Fall standardmäßig zu sein.
„Eingesessene“ Strukturen aufbrechen, an denen „sie“ bisher Geld nicht verdienen können.
Das Ganze umstrukturieren, um eben Geld dran zu verdienen.

Dort hat man kein Interesse an unsere bisherigen gesellschaftlichen Verabredungen und entwickelten Strukturen, in denen wir gerade verläßlich, einvernehmlich leben und arbeiten.
Es geht mal wieder um unendlich viel angehäuftes Geld, dass nun gerade äußerst aggressiv nach Verwertung sucht.
Als Schuldigen daran könnte man sogar den Staat (die Staaten ) sehen, der/die derart unendliche Geldanhäufung immer legitimiert hat, das er nun selbst nicht mehr steuern kann, in dem er/der Staat dieses Geld nämlich zuvor anders rechtzeitig genügend besteuert hätte, um selbst zu gestalten.
Insofern sind wir (Taxifahrer) gerade Opfer unserer „Gesellschaftsstruktur“ selbst, die nämlich das „verschwundene Geld“ jetzt wieder zu spüren bekommen.

Merke: Das Ganze ist immer viel, viel, viel einfacher zu durchblicken, als man ohnmächtigerweise zu glauben neigen könnte

[eichi]

Damit wir wissen, wer unsere "Freunde" in der Politik sind:

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Katja Suding (FDP) vom 09.05.14

Betr.: Internetbasierte Mitfahrvermittlung

Eine Möglichkeit, den Autoverkehr auf freiwilliger Basis zu verringern, wäre, dass Autofahrer andere Personen mitnehmen. Hierzu müssen Fahrer und Mitfahrer zusammengebracht werden. Im innerstädtischen Bereich kann das nur per Internet funktionieren.

Wir fragen den Senat:

Frage 1

Gibt es für Hamburg bereits Apps, die Mitfahrten innerhalb der Stadt ermöglichen? Bitte gegebenenfalls angeben welche.

Hier wird der sprachliche Kleisterquast geschwungen und versucht, sich an die "Mitfahrzentralen"
sprachlich anzunähern und das wahre Wesen von WC und Uber zu verschleiern. Es handelt sich ja
keineswegs um "mitnehmen". Dafür müssten ja die Fahrer vorher ihre beabsichtigte Fahrstrecke
angeben, damit jemand mitfahren kann.
Das ist bisher nicht aufgefallen!
Die Wundercarfahrer geben ihre Dienstbereitschaftszeiten an, fahren also nach "Ansage", also "taxiähnlich".
Es soll ganz deutlich vom "taxiähnlichen Verkehr" abgelenkt werden.
Man merkt die Absicht und ist verstimmt (gelinde ausgedrückt!).
So kann auch Verkehr nicht reduziert werden. Augenwischerei eben!

[Guter_Kollege]

Du sagst es Eichi.
In Wahrheit stehen sie auf Abruf zu bestimmten Zeiten bereit um einen Fahrgast zu einem von diesem bestimmten Ziel zu bringen.
Nicht etwa wie bei Mitfahrzentralen, wo eine Strecke angeboten wird.

Verkehr wird dadurch auch nicht reduziert. Taxis und Mietwagen sind längst nicht ausgelastet und vertragen noch einiges mehr
an Fahrgästen. Ein WC ist im Besten Falle ein Ersatz für ein eigenes Fahrzeug.

Gibt es für Hamburg bereits Apps, die Mitfahrten innerhalb der Stadt ermöglichen?

Oh ja, die gibt es !
Ich will jetzt aber nicht Werbung für eine bestimmte Taxi-Vermittlungs-Zentrale machen.
Wollte der Senat in seiner Antwort auch nicht.

[alsterblick]

Es handelt sich ja keineswegs um "mitnehmen".
Dafür müssten ja die Fahrer vorher ihre beabsichtigte Fahrstrecke
angeben, damit jemand mitfahren kann.
So kann auch Verkehr nicht reduziert werden. Augenwischerei eben!

Sehr richtig und ich lege noch einen drauf, weil gerade mal nachgelesen.
Der Mr Uber „Kalanick“ will Fahrgäste als Zielgröße sogar binnen 5 Min abholen können.
Es werden also keinesfalls „ohnehin verkehrende Autos“ besser ausgelastet, diese fahren extra los.

Ferner will er auf diesem Wege auch Besorgungen / Bootenfahrten (günstiger) durchführen lassen (z.B. für Mitinvestor Jeff Bezos / Amazon).

Es würden wohl zu produzierende Taxis von der Industrie eingespart werden, aber keine Fahrkilometer zur Beförderung auf der Straße.
Denn es gibt gar keinen "km_Mitnahmeeffekt". UBER Pop und Klo möchten uns lediglich unterwandern, es ist ja auch so schlicht und einfach gemacht.
Man muss nur Geld in die Finger bekommen und einfach anfangen, machen / bissle ´ne App schreiben und sehen wie es läuft.

[E. G. Engel]

Text von eichi
eichi.

Na das würde aber Zeit. Hat Tage/Wochen gedauert bis diese grundlegende Erkenntnis durchgesickert ist.

[Donner und Blitz]

z.B. für Mitinvestor Jeff Bezos / Amazon.

Besagter hat schon mal in ein Verkehrsmittel investiert: Segway, den elektrischen, querachsigen Ein-Personen-Roller. Bezos investierte zusammen mit anderen Internet- und IT-Größen wie Apple-Chef Steve Jobs, dazu kamen Venture-Capital-Leute wie John Doerr ins Boot. Auch damals gingen solchen Leuten die geistigen Gäule durch, hatten sie sich erst einmal für eine neue Idee erwärmt. So wird Steve Jobs die Formulierung zugesprochen, man würde künftig Städte 'um den Segway herum' bauen.

Während damals mit Segway noch eine Neu-Idee gefördert wurde (die Investitionen dürften Bezos und Co. längst abgeschrieben haben mangels kommerziellem Erfolg), betreiben UBER, Wundercar & Co. nichts anderes als Produktpiraterie, wenn sie als Werbung für ihr Angebot schreiben: "Einfach wie ein Taxi, nur zum halben Preis" (Startseite Wundercar, mittlerweile aus juristischen Gründen abgeändert).

Sie mögen ja millionenschwer sein, die Investoren gegen das Taxigewerbe. Dass sie von Mobilität und Verkehrspolitik nichts vestehen, darf man nach ihren bisherigen Äußerungen mit einer gewissen Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Selbst mytaxi, welche schon mehrere Jahre im Geschäft waren und in diversen Sitzungen, Konzeptpapieren und Diskussionen jede Menge Nachhilfe-Einheiten bekommen hatten, haben gezeigt, dass sie diesen Markt und dieses Gewerbe auch nach Jahren immer noch nicht richtig verstanden hatten (1000 Taxen = ca. 20% weniger Wagen binnen weniger Wochen als Folge von "Fairmittlung" - das nenn ich aber mal wirklich "disruptiv") . Da wird es für Externe wie Wundercar-Geschäftsführer Gunnar Froh oder den UBER-Chef, die noch mehr Ideologie- und Investoren-getrieben sind als mytaxi, schwer bis unmöglich, unseren Markt zu übernehmen oder auch nur nachhaltig anzugreifen.

Um größere Kollateralschäden bis zum Platzen dieser neuen "Shared Economy"-Blase zu vermeiden, müssen wir uns mit Händen und Füßen wehren. Aber wer das ungeschickte bis dämliche Vorgehen der Protagonisten betrachtet, dem muss nicht bange werden um die alte und vertraute Marke "Taxi". Die Marke "Buch" stand auch nur kurz unter Beschuss, mittlerweile werden die eBook-Reader (z.B. Bezos "Kindle") von vielen nur noch für Reisen genutzt. Oder gammeln, als Gadget von gestern, in Schubladen rum. So wie die Businesspläne von UBER, Wundercar & CO. demnächst auch.

[Donner und Blitz]

Hat Tage/Wochen gedauert bis diese grundlegende Erkenntnis durchgesickert ist.

Eichi hatte Urlaub. Dass manche immer Gehässigkeiten schreiben müssen, ohne sich vorher zu informieren ...

Den Unterschied zwischen legalen Mitfahrzentralen (Fahrer bestimmt Ziel) und illegalen, taxi-ähnlichen Diensten (Fahrgast bestimmt Ziel) hatte Eichi hier übrigens schon Wochen vor seinem Urlaub gepostet.

[alsterblick]

Sie mögen ja millionenschwer sein, die Investoren gegen das Taxigewerbe. Dass sie von Mobilität und Verkehrspolitik nichts verstehen, darf man nach ihren bisherigen Äußerungen mit einer gewissen Genugtuung zur Kenntnis nehmen.

Damit derart Risikokapital überhaupt bereit gestellt wird, braucht es nämlich nicht einmal mehr in fachlicher Hinsicht vollends durchdachte schlüssige Konzepte.
Ein Schnellschußkonzept genügt bereits, den „Millionenschweren“ das Geld zu entlocken, weil diese in „Geldverwertungsnot“ sind und auch unter Zeitdruck stehen.
Zuendegedacht wäre die Alternative langfristig nämlich „Stapelgeld verbrennen zu müssen“.

Selbst mytaxi,.....dass sie diesen Markt und dieses Gewerbe auch nach Jahren immer noch nicht richtig verstanden hatten
"Fairmittlung" - das nenn ich aber mal wirklich "disruptiv")

Deren Konzept der „Taxi_Touchbestellung“ war und ist bestechend und man hatte auch gleich mehrere Investoren gleichzeitig überzeugt und die Fahrgäste sind es heute noch.
"Fairmittlung" hin und her / der besondere Fehler war „surge pricing“ von UBER verdreht anzuwenden und das aus schlichter Möchtegern_auch_mal_Besessenheit.
Eine weltweite Marktdurchdringung bei Preissenkung (je Tour rd Ct 50,-) hätte Konkurrenz überhaupt nicht entstehen lassen können.
Jetzt ist das Vertrauen futsch und tschüss.

Um größere Kollateralschäden bis zum Platzen dieser neuen "Shared Economy"-Blase zu vermeiden, müssen wir uns mit Händen und Füßen wehren. Aber wer das ungeschickte bis dämliche Vorgehen der Protagonisten betrachtet, dem muss nicht bange werden

Es ist aber auch aufwendig und widerlich, sich mit derart dilettantischen Marktrampunierern abärgern zu müssen.

[boese13]

Schon aus Selbsterhaltungstrieb werden die Beamten Uber zu Fall bringen.

Das Problem ist nur, die Exekutive ist für Gesetze machen nicht zuständig, dafür ist die Legislative da. Und die hat 2012 die Ergänzung des § 1 PBefG um folgenden Satz am Ende des Absatzes beantragt: Satz 1 Nummer 1 gilt auch, wenn die Beförderungen geschäftsmäßig sind. Damit wurde Tür und Tor weit geöffnet, für Uber und Co. und (fast) keiner hat es bemerkt!!!

Hat Uber inzwischen eine Herde Goldesel gezüchtet? Oder hat Uber das größte je gefundene Ölfeld entdeckt? Oder die kalte Kernfusion zur Serienreife gebracht? Die "Börsenbewertungen" als solche sind ein Witz! Ein schlechter obendrein. Das 36-fache des Jahresumsatzes als "Wert"?

Ich habe mal ein bisschen recherchiert: der eigentliche Gegner ist Google bzw. die Finanzelite, Google dient hauptsächlich den Interessen der Finanzelite.
Mit Google kann die Finanzelite, 1. Menschen überwachen u. manipulieren und 2. damit auch noch richtig viel Geld verdienen.

Wo ist die Verbindung?

Die Verbindung ist Sequoia Capital. Sequoia ist eine Venture-Capital -Beteiligungsgesellschaft, welche als Kapitalgeber für Startup-IT-Unternehmen am Markt agiert. Sie scheint die Schaltzentrale der Internetwelt zu sein. Sequoia bedeutet Mammutbaum (Namen werden nicht zufällig gewählt!).

Dann gibt es noch In-Q-Tel, auch eine Risikokapital-Beteiligungsgesellschaft, die von der CIA gegründet wurde.

Beide Beteiligungsgesellschaften sind in die wichtigsten IT-Unternehmen der Welt investiert, darunter Firmen wie Microsoft, Apple, Google, PayPal, Facebook, Whatsapp, Cisco, Dropbox, Airbnb usw. Wobei In-Q-Tel mehr in Firmen investiert, die Technologien herstellen, die der US-Geheimdienst für nützlich hält.

Der Ex-KGB-Agent weiß es und die Chinesen wissen es auch:

Putin warnt seine Landsleute vor Google

China verbietet Windows 8 auf Regierungscomputern

Und genauso das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Die Sicherheitslücke (TPM) ist ein eingebautes Backdoor für den amerikanischen Geheimdienst.
Das wissen die Russen, die Chinesen und das BSI sehr genau!

Und zum Schluß noch: Wer lenkt die Dienste?


PS: Wer Interesse hat, ob man einen TMP-Chip entfernen kann, klickt hier

[SindSieFrei?]

@ Boese13, ich bin über die nachhaltige Qualität deiner Recherchen in letzter Zeit begeistert. Gute Arbeit. Sehr lesenswert. Danke!!!

LG