Neues "Opfer" des "Fiskaltaxameters" in Hamburg!!!

[Pirat]

sinngemäss:
"die zentrale habe daten übermittelt"

Stellt sich die Frage, weshalb die Zentrale in der Angelegenheit, Absichten der Behörde so willfährig unterstützt?

[RaimundHH]

Nach der Veröffentlichung des Beschlusses werden sich natürlich viele Kollegen die Frage stellen, bei welchem Vermittler werden Geschäftsgeheimnisse vor wachsender Behördenneugier geschützt.

Seit wann sind die Arbeitszeiten der Angestellten Geschäftsgeheimnisse

[scarda]

Dann wird es erst Recht Zeit für die Aufsicht die Ausbeutung 4.0 unter die Luppe zu nehmen.

Gerne, aber erwarte nicht das mytaxi dabei behilflich ist...
Und müssen, müssen sie schon gar nicht.

Klar "müssen" die, wenn die Taxenbehörde LogInProtokolle obligatorisch als Arbeitszeitkontrolle angestellter Fahrer sehen will. Dann wird der Unternehmer sagen, ich brauch die für die Aufsicht, ansonsten muss ich dich verlassen oder gar dicht machen. Schließlich haben sie alles andere auch irgendwann eingeführt, Abfrage von Konzenauszug etc. Es ist ja auch nicht ihr Problem, wenn da irgendwelche Unternehmer mit den Accounts auf ihrer Plattform Schindluder treiben. Und sonderlich geheim ist da auch nichts. Und letztlich werden sie sich dann auch noch das Image damit aufpolieren, dass sie gerne dabei helfen fairen Wettbewerb und Steuerehrlichkeit herzustellen.
Anders herum wird ein Schuh daraus: In Schwarzarbeit-4.0-Zeiten wird das sich nur auf das Fiskaltaxameter verlassen für die Aufsicht ein komplett falsches Bild ergeben. Am Ende ein Grund - Ironie! - gegen das Fiskaltaxameter zu klagen! Es bildet falsch ab. Nicht den Teil der es angeht, aber den Teil, den es nicht sehen kann ... Ohne die LogProtokolle der Angestellten ist der ganze Afa-Krams, die Pausen- und Ruhezeitenregelung, die Kontrolle des Mindestlohns vollkommenen wirkungslos.

[taxipost]

sag mal scarda, wo steht geschrieben das ein unternehmer login daten des funks aufzeichnen oder aufzubewahren hat?!

bist du irre ?!!!

darum geht es doch.
wenn die behörde anhaltspunkte für arb.zeitbetrug in den schichtzetteln gefunden hat,
dann soll sie ermitteln und den betrug beweisen.

kein unternehmer hat die plicht login daten aufzuzeichnen.
einer aufforderung der behörde diese daten von der zentrale zu besorgen muss auch kein schwein folge leisten !!!
es gibt keine pflicht daten aufzuzeichnen, somit auch keine pflicht welche aufzubewahren und
daher gibt es auch keine pflicht zu mitarbeit bei der auswertung der nichtvorhandenen daten.

es gibt einen unterschied zw. verwaltungsrecht und strafrecht.

antrag auf konz.verlängerung ist verwaltungsrecht.
hier hat der unternehmer mitzuhelfen.
die login daten fallen nicht darunter, weil sie verwaltungs-/steuerrechtlich nicht vorgeschrieben sind.

will die behörde die daten haben, weil sie einen betrug nachweisen will,
dann soll sie ermitteln. hier wechselt sie ins strafrecht.
hier muss der betroffen nix tun, am besten schön die schnauze halten.
die behörde muss hier beweise liefern und nicht der betroffene seine unschuld beweisen.
will die behörde die login daten haben, dann soll sie sich einen beschluss holen und fertig !!!
die berechtigung dafür hat sie ja.

seid ihr alle von guten geistern verlassen ?!

wenn ein prinz bei der behörde deine blutergebnisse/leberwerte sehen will,
weil er vermuttet dass du alkoholisiert taxe führst,
"es gab einen anonymen hinweis eines fahgastes"
dann rennst du zum arzt und lieferst diese auch bei der konz.verlängerung?

[TaxiBabsi]

scarda
bist du irre ?!!! ?!

[scarda]

(...) seid ihr alle von guten geistern verlassen ?!

Nö, ich hab nur was dagegen schmarotzende Schwarzarbeiter durchzuschleppen und sehe, dass die Behörde vieles gar nicht sieht und das Fiskaltaxameter nie und nimmer ausreicht um Licht ins Dunkel zu bringen.
Es geht nicht um Durchleuchtung um jeden Preis oder MyTaxi oder schlechte Geister oder sonst wat, sondern um fairen Wettbewerb.

[taxipost]

genau !!!

die behörde sieht vieles nicht,
weil sie keine zeit dafür hat.
man befasst sich lieber mit erstellen von anschreiben an verbände
und fertigt für diese kopien irgendwelcher beschlüsse an.

klar, dass man dann für die wichtigere dinge keine freien kapazitäten mehr hat.

man überlegt sich lieber,
"was für unsinn kann ich dem unternehmer noch auferlegen"
und vergisst dabei,
dass man den unsinn später auswerten muss um etwas nachzuweisen.

würde man auf den ganzen schwachsinn verzichten und
sich stattdessen darauf konzentrieren wofür man geschaffen wurde,
dann könne man viel mehr kontrollen auf der strasse durchführen und
die probleme würden erst gar nicht entstehen.

aber nein,
dafür ist man sich zu fein.
man ist ja schliesslich wer,
man ist ja besser als finanzamt und prüft die steuern,
man ist ja besser als die krankenkassen, afa, bg, rentenversicherungsträger etc.

jeder soll einfach seine arbeit machen, nicht mehr und nicht weniger.
das ist vollkommen ausreichend.

[taxipost]

sinngemäss:
"die zentrale habe daten übermittelt"

Stellt sich die Frage, weshalb die Zentrale in der Angelegenheit, Absichten der Behörde so willfährig unterstützt?

es gibt viele dinge auf dieser welt die wir nie endgültig aufklären werden.

bsp?
bitte.

am hamburger hauptbahnhof halten sich täglich "hunderte" taxen an einer stelle bereit,
der jegliche kennzeichnung auf behördliche zulassung als taxenstand fehlt.
und keine sau interessiert das.

am flughafen duldete die behörde ursprünglich keine pausen.
wie denn auch, die TO ist eindeutig.
dann heisst es plötztlich "pausen erlaubt",
dann doch nicht und zum schluss - "unter umständen".
gleichzeitig enthalten die neuen verträge für den speicher eine klausel,
die das übermitteln der daten an die behörde per se erlaubt.

[SindSieFrei?]

...
gleichzeitig enthalten die neuen verträge für den speicher eine klausel,
die das übermitteln der daten an die behörde per se erlaubt.

Siehste! Geht doch. Dann sehen sie gleich, wer angeblich nach eigener Aufzeichnung erst um 10 reingefahren ist, aber schon um 7 drinstand. Nicht zuletzt dieses wurde bereits einigen zum Verhängnis. Weiter so!

LG

[am]

@taxipost

Das PBefG ist so formuliert, ich habe die entsprechenden Passagen oben zitiert, dass es den Genehmigungsbehörden einen sehr weiten Handlungsrahmen zugesteht, was sie alles anfordern dürfen. Und wenn sie ein Verdachtsmoment haben, dann wird der Unternehmer beweislastig. Ob sie in konkretem Fall Kompetenzen überschritten hat, kann nur ein Gericht feststellen.

Im übrigen ist Deiner "sinngemäßen" Auslegung zu Seite 10 Absatz 4 in der Form weiterhin nicht folgerichtig, da entsprechender Satz offen lässt, wer die Daten abgefordert hat. Es bleibt somit durchaus anzunehmen, dass der Unternehmer selbst die Daten zu seiner erhofften Entlastung beigebracht haben wird. Eine Klage gegen die Verwendung dieser Daten dürfte in diesem Fall dann wenig aussichtsreich sein. Also weiterhin abwarten, ob da noch was kommt.

Ich gehe im übrigen auch weiterhin nicht davon aus, dass die Behörde die Daten direkt beim Vermittler abfordern darf, was es wahrscheinlicher macht, dass sie die Daten eben doch vom Unternehmer erhalten hat. Denn auch in Hamburg wird man das Grundsatzurteil zum Abgriff von Vermittlungsdaten von Taxizentralen durch den Zoll kennen. Pirat kann darüber sicher einen Vortrag halten.

[taxipost]

SSF,
und kannst du auch eine begründung liefern
warum heute pausen erlaubt sind, unter umständen,
obwohl sie "gestern" noch verboten waren?

hat Hamburg die TO "über nacht" umgeschrieben?

na, zeig mal jetzt was du drauf hast.

[SindSieFrei?]

Der Bitte komme ich gerne nach:

...Betreff: Arbeitszeitpausen auf Taxenständen

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei uns kommen in den letzten Tagen aus dem Gewerbe wilde Gerüchte über Arbeitszeitpausen auf Taxenständen an.
Um es noch einmal deutlich zu sagen: Taxenstände dienen der Bereitstellung und der Aufnahme von Fahrgästen und sind kein Ort für Pausen!
Darüber hinaus fügen wir nochmals das Merkblatt des Amtes für Arbeitsschutz bei und weisen auf folgende Besonderheit hin:

Auf der Aufstellfläche/Speicher am Flughafen (und im Zusammenhang mit Taxenständen auch nur an diesem Ort, der eine geschlossene, nicht frei zugängliche Aufstellfläche zur Vorfahrt zu den Taxenständen an den Terminals ist) können Pausen unter bestimmten Voraussetzungen nachvollziehbar und glaubwürdig dokumentiert werden kann, als da wären:

• Die Pause muss mindestens 15 Minuten dauern.
• Die Pause darf weder am Anfang, noch am Ende einer Schicht liegen.
• Das Fahrzeug darf sich während der Pause nicht bewegen.
• Es muss eine geeignete und glaubwürdige Dokumentation geben (beispielsweise durch Fiskaltaxameterdaten kombiniert mit den Einfahrtnachweisen des Flughafens).

Besondere Pausenerklärungen von Taxenfahrern ohne nachvollziehbare und glaubwürdige Dokumentationen sind grundsätzlich nicht geeignet.

In der Hoffnung auf Klarstellung unserer Einschätzung zum Thema verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Dirk Ritter
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Rechtsamt
Verkehrsgewerbeaufsicht...

[taxipost]

ah, der auch noch.

am,
in aller deutlichkeit,
du hast einfach keine ahnung von verwaltungsrecht.
nimm lieber ein comic in die hand und blätter das mal durch.
das ist dann für alle konstruktiver.

du hast meinen ganzen beitrag,
indem ich nun wirklich eingehend erklärt habe,
warum der unternehmer nichts hätte nachliefern müssen ignoriert und
schreibst erneut den gleichen misst bzgl. pbefg.

die behörde kann vieles haben wollen.
anspruch hat sie nur auf festgelegte sachen.
und für die vergangenheit etwas festzulegen, geht sowieso nicht.

fakt ist, dass die behörde scheinbar bei den "schichtzettel" ungereimtheiten/betrugsversuch festgestellt hat.
in diesem augenblick, will die behörde diesen verdacht aufklären, wechselt sie das rechtsgebiet.
sie geht vom verwaltungsrecht in das stgb und fängt an zu ermitteln.

in den stgb ist der betroffenen zu keine mitarbeit verpflichtet.

in dem augenblick läüft der antrag auf konz.verlängerung parallel zum ermittlungsverfahren.

meinst du wirklich, dass alle anderen nur dumm sind.

du bist also überzeugt,
dass der betroffene unternehmer die daten als entlasstungsbeweis anführen wollte und
diese aus freien stücken besorgt hat, obwohl er ganz genau gewusst hat,
dass die sache ins auge gehen wird.

es sind leute wie du, SSF die die behörde auf ein podest heben und
dann noch durch die falschauslegung des rechts verbreiten,
"die behörde hag zu allem recht und alle müssen ihr kniend gehorchen,
denn das recht ist nur auf der seite der behörde".

es wird so gewesen sein wie du es andeutest,
nur mit einem anderen ursprung.

der unternehmer hat die daten an die behörde übermitteln lassen,
aber nicht um sich zu entlassten,
sondern weil die behörde ihn in dem glauben gelassen hat,
dass er das tun muss.

und hier hat die behörde ihre kompetenzen überschritten.
sie hätte ihn mitteilen müssen, dass sie ein ermittlungsverfahren gegen ihn einleiten werde und er jede aussage verweigern kann.
das hat sie aber nicht getan, sie hat das recht zu ihrem vorteil hingebogen.
das ist nicht richig, unabhängig davon, das ser schuldig im sinne der anklage sein mag.

die behörde hätte den ordentlichen weg gehen können und wäre zu gleichen ergebnis gelangt.
sie verliess aber den pfad der tugend und operierte selber mit linken griffen.
man könnte natürlich sagen, da haben sich zwei gesucht und gefunden.
ja, könnte man, wenn der eine nicht die genehmigungsbehörde wäre !!!

[SindSieFrei?]

...
die die behörde auf ein podest heben und
dann noch durch die falschauslegung des rechts verbreiten,
"die behörde hag zu allem recht und alle müssen ihr kniend gehorchen,
denn das recht ist nur auf der seite der behörde".
...

Eine Falschauslegung erkennst du. Ich nicht. Wenn der Betroffene deine Sichtweise haben sollte, kann er dagegen klagen. Nicht mein Job! Ansonsten ist mir es sehr recht, das hier der Dreck von der Straße geholt wird. Deine Lamentiererei bringt uns informativ nicht weiter. Für mich ist die weitere Diskussion mit dir sinnlos, denn ich frage nie, warum etwas nicht geht, sondern wie es gehen kann! Und bis jetzt funktioniert das in HH gut. Und JA, ich vertraue Gerichten. Wer das für sich selbst anders sieht, möge dagegen klagen.

LG

[taxipost]

ist das jetzt ein versprechen?
wenn ja, dann schreie ich jetzt "hurra !!!".

abgesehen davon, dass du auf direkte fragen nicht antworten willst oder kannst,
hast du dieser duskussion sowieso nicht nennenwertes beigetragen ausser "bravo, gut geschossen, einer weniger".

dass du jetzt nichts mehr hinzufügen möchtest,
das begrüsse ich außerordentlich.

schade nur, dass du auf meine letzte frage keine eigene antwort geliefert hast,
aber was soll's,
ich werde es überleben.

[am]

Es ist vollkommen unerheblich, wovon Du mehr Ahnung hast als andere hier @taxipost

Entscheidend ist nicht Deine Meinung, sondern das was hinten rauskommt. Und das ist in Hamburg recht eindeutig, wenn man die letzten drei Jahre betrachtet. Und Comic lese ich schon genug, wenn ich unter anderem Deine Beiträge zur Kenntnis nehme. Im übrigen ziehe auch ich mir die Hose nicht mit dem Schuhlöffel an.

PS
Natürlich kann die Behörde den Unternehmer davon überzeugt haben, die Daten beiliefern zu müssen. Nach meiner Auffassung und ohne einen Quellbeweis, dass dies unzulässig ist, gehe ich davon aus, dass sie das, dem Wortlaut blablabla folgend, auch darf.

[Pirat]

@ am
Glaub ich nicht...
Die Behörde wird im Namen (Auftrag) des Denunzianten ( Fahrer) die Daten bei der Zentrale angefordert haben
Zentrale muss in solch einem Fall (eigene Daten) Gespeichertes herausgeben...
Die Daten des Fahrers müssten ja ausreichend gewesen sein.. lassen ja Rückschlüsse zu..
Alles unter Vorbehalt... kann auch anders gewesen sein.. ist meine Vermutung...
Vielleicht muss der Fahrer jetzt ins Zeugenschutzprogramm...?

fakt ist, dass die behörde scheinbar bei den "schichtzettel" ungereimtheiten/betrugsversuch festgestellt hat.
in diesem augenblick, will die behörde diesen verdacht aufklären, wechselt sie das rechtsgebiet.
sie geht vom verwaltungsrecht in das stgb und fängt an zu ermitteln.

Taxipost, ich bitte Dich...
Die Behörde ermittelt in Sachen StGB..., geht’s noch?
Hier fliegt derzeit so viel durcheinander, fällt schwer den Überblick zu behalten.

[am]

@Pirat
Es mag sein, ich halte es lediglich für unwahrscheinlich, weil ich, ich wiederhole mich, die Genehmigungsbehörden hierzu für nicht berechtigt halte . Der Beschluss lässt eben keinen eindeutigen Schluss auf den tatsächlichen Ablauf zu.

Ich möchte an dieser Stelle gerne mal aus dem Bidinger zitieren. Da ist übrigens von Ermittlungen die Rede, obwohl es ein Verwaltungsverfahren ist. Ist natürlich nur ein Rechtskommentar, wenn auch eines der Standardwerke in Verfahren zum Personenbeförderungsrecht, aber auf jeden Fall ein Hinweis, wie die Hamburger Behörde das Gesetz offensichtlich anwendet.

Nachweispflicht des Unternehmers und Steuerauskunft
Absatz 3 dient der Erleichterung behördlicher Ermittlungen über das Vorliegen der Widerrufstatbestände des Abs 2.
Der erste Halbsatz hat neben der Erleichterungs- auch eine Klarstellungsfunktion hinsichtlich der Frage der materiellen
Beweislast. Der zweit Halbsatz [...] entbindet die Finanzbehörden in begrenztem Umfang von der Wahrung des Steuergeheimnisses.

Bidinger - Personenbeförderungsrecht - 1.Band - B § 25 - Seite 7

[Pirat]

@ am

Es mag sein, ich halte es lediglich für unwahrscheinlich, weil ich, ich wiederhole mich, die Genehmigungsbehörden hierzu für nicht berechtigt halte.

Die Behörde ist in dem Zusammenhang nicht berechtigt Daten vom Unternehmer bei einer Taxizentrale zu verlangen, nachfragen eigentlich schon....
Stimme ich völlig überein...aber brauch sie auch überhaupt nicht...und ist nicht nötig..
Es reichen doch die Daten vom Fahrer...
Und wenn ein Fahrer nach den EIGENEN GESPEICHERTEN DATEN bei der Taxizentrale anfragt, muss die Zentrale liefern.
Betrifft übrigens nicht nur Taxizentralen. http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__34.html

Die eigenen Daten kann der Fahrer der Behörde dann zur Verfügung stellen....
Ganz einfach und von der rechtlichen Seite, „Wasserdicht“!

[am]

Das wäre die einfachste Lösung der Frage danach, wie sie an die Daten gelangt ist.