Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Verlagerung der Postengespäche in das Internet.

Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 06.01.2014, 02:47

Gefahrengebiet und Ausweispflicht - Die spinnen, die Römer?

Hamburger leben im Ausnahmezustand. Ich will die näheren Umstände gar nicht diskutieren, die dazu geführt haben. Mir stellt sich, die Frage, ob ich in halb Hamburg nur noch Fahrgäste einladen sollte, deren Ausweise ich zuvor gesehen habe? Oder ist das sowieso egal. Weil ich sowieso jederzeit angehalten und kontrolliert werden kann, wenn die Polizei das nach, Zitat 'Augenmaß' so einschätzen möchte. Also auch ohne Grund/ Begründung. Und auch, weil in Schland zwar eine Ausweispflicht, aber keine Mitführpflicht besteht. Allerdings ist der Willkür und der Behinderung bei der Arbeit Tür und Tor geöffnet. Platzverweise können erteilt werden. Dürfte ich im ungüstigsten Fall, dann nicht mehr arbeiten - oder bestimmte Fahrgäste schon nach Aussehen ablehnen?

Die Grenzen des Gefahrengebietes:
http://www.presseportal.de/showbin.htx? ... 6und21.pdf
Polizeipresseportal:
http://www.presseportal.de/polizeipress ... n-polizei/
Verschiedene Artikel:
http://www.blu-news.org/2014/01/04/gefa ... n-hamburg/
http://www.grundrechte-kampagne.de/kamp ... hrengebiet
https://www.facebook.com/Davidswache?fref=ts
http://www.publikative.org/2014/01/05/g ... avidwache/

Wiki sagt:

Für Deutsche besteht nach § 1 Personalausweisgesetz eine Ausweispflicht ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Wer gegen diese Pflicht verstößt, also weder einen gültigen Personalausweis noch einen gültigen Reisepass (als Alternative gemäß Absatz 2 im PAuswG) besitzt, handelt ordnungswidrig und kann nach § 32 Personalausweisgesetz mit einem Bußgeld bis zu 5.000 Euro belegt werden. Eine gesetzliche Mitführpflicht besteht jedoch nur in Ausnahmefällen, zum Beispiel für Arbeitnehmer bestimmter Branchen während ihrer Arbeitszeit zur Verhinderung illegaler Beschäftigung und für Waffenträger.

Bürger der Europäischen Union einschließlich des Europäischen Wirtschaftsraums müssen nach § 8 des Freizügigkeitsgesetzes/EU bei der Einreise in die Bundesrepublik einen Pass oder anerkannten Passersatz mitführen und während ihres Aufenthaltes besitzen.

Für alle anderen Ausländer, die in die Bundesrepublik einreisen oder sich im Bundesgebiet aufhalten, besteht nach § 3 des Aufenthaltsgesetzes eine Passpflicht.

Die Ausweispflicht wurde in Deutschland von den Nationalsozialisten im Jahre 1938 zunächst für Juden und wehrfähige Männer als Kennkartenzwang eingeführt und am 10. September 1939, kurz nach Kriegsbeginn, auf alle über 15 Jahre alten deutschen Staatsbürger ausgeweitet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Ausweispflicht#Deutschland (Hervorhebungen von mir)
Zuletzt geändert von scarda am 06.01.2014, 02:57, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon oldstrolch » 06.01.2014, 12:55

der zweck heiligt die mittel.warum keine verdachtsabhängige kontrollen nach augenmaß?das grenzen überschritten wurden steht ja wohl ausser frage!es ist ja wohl ein unding das chaoten eine polizeiwache belagern.polizisten werden von gewaltbereiten typen bedroht!wo soll das enden?anarchie ?..... es wird den ein oder anderen unschuldigen treffen bei einer kontrolle.aber die tut lange nicht so weh wie ein stein den ein unkontrollierter chaot dann wirft.jeder vernünftige unbescholtene bürger sollte diese kontrollen unterstützen damit diese gewaltbereiten typen abgeschreckt werden weiter zu terorisieren! :(
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon LRKN » 06.01.2014, 13:23

Wenn es hilft die Chaoten zu bremsen bin ich mit dem Gefahrengebiet einverstanden.

Als taxifahrender Taxifahrer mußt du sowieso dein Perso mitführen, um im falle eines Falles dich als Person auszuweisen der durch den Führerschein die Erlaubniss hat, das Taxi zu fahren. Deine Fahrgäste müssen keinen Perso mitführen. Sollte es zu einer Kontrolle kommen kann es nur sein, dass die Polizei die mündlichen Angaben zur eigenen Person per Einwohnermeldeamt kontrollieren und wenn keine weiteren Verdachtsmomente herschen die Personen weiterfahren lassen. Sollten die Polizisten Zweifel haben können sie verlangen, dass die Person sich nachträglich in einer Polizeiwache mit ihrem Perso ausweist. Im schlimmsten Fall können sie sogar mit der Person direkt zu deren Haus fahren und sich den Ausweis zeigen lassen.

Es gibt also nur die Pflicht grundsätzlich ein Ausweisdokument zu besitzen aber nicht permanent mitzuführen.

Und ich vertraue mal der Polizei soweit, dass Willkür nicht deren Handeln bestimmt. Die Polizei ist aufgefordert den Angriffen und Vandalismus der Chaoten entgegenzutreten. Und eine solche Gefahrenzone kann (muss aber nicht) dabei helfen dies zu tun.
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Gefahrengebiet und Alltagsbewältigung

Beitragvon scarda » 06.01.2014, 16:06

Es ging mir nicht darum zu besprechen, warum es zu der Einrichtung eines Gefahrengebietes gekommen ist, ob alles wirklich so war, wie die Massenmedien behaupten, oder doch, ... oder zu bewerten für wie sinnig/ unsinnig, gut/ schlecht ich die Massnahme halte. Also mal bitte kurz den Stammtischlauten stecken lassen. Fakt ist, es ist quasi ein Leben im Ausnahmezustand - da kannst du leicht in was reingeraten.

Mir ging es um den praktischen Umgang mit dem Ausnahmezustand im Taxenalltag. Normalerweise hast du als Taxe ja fast so etwas wie einen Freibrief. Egal wo gerade viel Polizei rumsteht, ob das gerade ein Gefahrengebiet, eine Demo, eine Großveranstaltung à la Konzert oder Sport stattfindet: Die Polizei läßt uns doch in 99% aller Fälle passieren. Sehr lustig ist das, wenn Du aus einer Seitenstraße heraus zwischen zwei Fronten gerätst ...

Ich stelle mir jetzt im Gefahrengebiet, wo quasi willkürlich kontrolliert werden darf, eine Situation vor, wie sie Kollegen an den Grenzen unseres geschätzten Schlandes schon passiert ist: Plötzlich wurden sie zu Fluchthelfern gestempelt. Wie lange saß der Typ in Dänemark noch im Knast? http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607947.pdf Nur wegen seinen Fahrgästen Knast riskieren? Im Zweifel (in der Regel(!)) kannst Du doch gar nichts für das, was du lädst. Da helfen dann auch keine Unschuldbeteuerungen mehr, à la: "Ich kannte die doch gar nicht. Ich bin unschuldig. Ich hab nichts zu verbergen. Ich musste die doch fahren." Die Beförderungspflicht kommt ja nur noch oben drauf. Deshalb hat sich mir die Frage gestellt: Darf ich im Gefahrengebiet vorbeugend gegen die Beförderungspflicht verstoßen, - um z.B. kein Platzverbot, was quasi ein Berufsverbot wäre, zu riskieren?

Oder sollte man andere, 'witzigere' vorbeugende Massnahmen treffen? Sollten sich z.B. alle Taxen solidarisch einen Aufkleber auf die Türen machen: "Wir alle sind beförderungspflichtige Fluchtwagen - bitte in Ruhe weiter arbeiten lassen!"? Oder: "Mit dem Fluchtwagen zum Fluchthafen!"

Also meine ersten Einfälle: 1. Papiere sowieso vollständig auf der Taxe, 2. Beförderungspflicht im Zweifel mal 'aussetzen', 3. lustige Sprüche zur widersinnig der Situation ausdenken, ...
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon LRKN » 06.01.2014, 18:39

Ich verstehe nicht worüber du dir Gedanken machst? Es ist doch ein himmelweiter Unterschied ob du fremdländische Personen über eine Grenze fährst oder ob du irgendein Fahrgast von der Reeperbahn zum Bhf Altona fährst. Du glaubst doch wohl nicht ernsthaft, dass wenn der Fahrgast ein Chaot sein sollte, der grade vom Steinewerfe kommt, du dafür zur Rechenschaft gezogen werden könntest nur weil du ihn von A nach B gefahren hast?!

Ich glaube du machst dir Panik wo es keine Panik gibt. Sollten sich wirklich mal 4 Vermummte mit Wackersteinen und Böllern ausgerüstete Passagiere in dein Taxi verirren dann fahr sie einfach auf den Hof der Polizeiwache in der Stresemannstr und dann hast du etwas gutes getan. Die Wahrscheinlichkeit das dies passiert liegt aber meiner Ansicht nach unter der Wahrscheinlichkeit das du demnächst eine Tour nach Warschau bekommst. Taxifahren ist für die viel zu Kapitalistisch!
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon Juskwe » 06.01.2014, 19:10

Der Vergleich mit dem Grenzverkehr ist doch ein Apfel-Birnen Vergleich.
Wenn jemand über eine Landesgrenze will, dann kann es sein, dass er dafür ein Visum benötigt, nämlich wenn er nicht aus dem Schengener Raum kommt. Zusätzlich darf er bestimmte Waren (bzw. Mengen) nicht mitführen, um das beides abzuklären empfiehlt es sich einer Polizeiwache einen Besuch abzustatten um dort prüfen zu lassen ob der gewünschte Grenzübertritt möglich ist.
Ein Gefahrengebiet hat eigentlich nur Auswirkungen auf die Befugnisse der Polizei, du darfst aber ohne jegliche Einschränkungen das Gebiet betreten oder verlassen. Die Polizei ist allerdings jederzeit auch ohne konkret formulierten Verdacht deine Personalien verlangen, hast du keinen Ausweis dabei und wirkst suspekt, dann kann es auch auf der Wache enden. Also den Beamten Ausweis unter die Nase halten und gut ist. Hat dein Fahrgast wieder besseren Wissens dieser Maßnahmen kein Ausweisdokument dabei, dann ist dies sein Pech, entweder die Fahrt ist dort zu ende, oder der Taxameter tickt weiter bis alles geklärt ist.
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 06.01.2014, 21:56

Na gut. Ich schließe mich eurer Meinung an, und sehe keine Gefahr als Helfer mitverhaftet zu werden.

Ab sofort konzentriere ich mich auch die 5 wirklich gefährlichen Gefahrengebiete.

http://www.freitag.de/autoren/siegstyle ... rengebiete
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Re: Gefahrengebiet und Alltagsbewältigung

Beitragvon oldstrolch » 06.01.2014, 23:48

scarda hat geschrieben: Normalerweise hast du als Taxe ja fast so etwas wie einen Freibrief. Egal wo gerade viel Polizei rumsteht, ob das gerade ein Gefahrengebiet, eine Demo, eine Großveranstaltung à la Konzert oder Sport stattfindet: Die Polizei läßt uns doch in 99% aller Fälle passieren.



möchtest du derjenige sein der mit seiner taxe die waffe rein schmuggelt die den polizisten tötet?
laut polizeibericht/presse NDR wurden heute 400 personen kontrolliert. (kleine zahl bei einer millionenstadt!) und es wurden diverse waffen und sprengkörper gefunden!!!! ..... was möchtest du eigendlich???.... freie fahrt für jeden potentiellen polizistenmörder????... :(
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Re: Gefahrengebiet und Alltagsbewältigung

Beitragvon scarda » 07.01.2014, 05:56

oldstrolch hat geschrieben:
scarda hat geschrieben: Normalerweise hast du als Taxe ja fast so etwas wie einen Freibrief. Egal wo gerade viel Polizei rumsteht, ob das gerade ein Gefahrengebiet, eine Demo, eine Großveranstaltung à la Konzert oder Sport stattfindet: Die Polizei läßt uns doch in 99% aller Fälle passieren.



möchtest du derjenige sein der mit seiner taxe die waffe rein schmuggelt die den polizisten tötet?
laut polizeibericht/presse NDR wurden heute 400 personen kontrolliert. (kleine zahl bei einer millionenstadt!) und es wurden diverse waffen und sprengkörper gefunden!!!! ..... was möchtest du eigendlich???.... freie fahrt für jeden potentiellen polizistenmörder????... :(


Kühler ist Kopf angesagt. Du zitierst zusammenhanglos. Ich habe den Thread aus einem anderen Grund heraus eröffnet. Wenn Du den Gesamtzusammenhang ansprechen würdest, käme zum Tragen dass ich genau das nicht will, noch entsprechende Fahrgäste aufgrund Beförderungspflicht laden müssen möchte, noch möglicherweise zum Mittäter gemacht werden will, im Falle einer willkürlich möglichen Kontrolle (wie anderen Kollegen in anderen Zusammenhängen geschehen). Ich sehe mich in meiner Berufsausübung eingeschränkt, wie auch in meinen Bürgerrechten. Kannst Du mir bei meinem Alltagsproblem mit einem praktischen Vorschlag helfen? Nein? Genau das ist das Problem, wenn Du im Ausnahmezustand leben und arbeiten musst. Hier besteht Generalverdacht für jeden der sich blicken läßt. Nachtfahrer sind zu 100% betroffen. Das Gefahrengebiet ist identisch mit dem Partybezirk.

PS: Was die Presse schreibt, ist mir Latte. Auf der Straße erlebst Du oft genug das Gegenteil, von dem was die Medien zwecks Verkaufsquote draus machen. Da ist kühler dito Kopf angesagt. Die einen bekommen ihre Infos scheinbar nur noch vom Innensenator direkt eingeschrieben, die anderen schreiben gänzlich anders (z.B. Spiegel-online: http://www.spiegel.de/kultur/gesellscha ... 41877.html, wo der Tenor eher in die Richtung verfehlte Symbolpolitik geht). Auf die Medien geb ich nicht viel. Man muss schon zehn Quellen lesen, um ein halbwegs richtiges Bild zu bekommen. Angeblich sollen ja sogar schon Rechtsanwälte dahinterher sein, dass die Anlässe gar nicht so waren. Alles Gerüchte. Hilft mir alles nicht im Alltag weiter.
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Gefahrengebiet - Neuordnung

Beitragvon scarda » 09.01.2014, 17:29

Neuordnung, Gefahrengebiet jetzt dreigeteilt

http://123starcab.net/taxi_news.html#Po ... portalNews
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon Otto126 » 10.01.2014, 01:32

Barad Dur, Mt. Doom und Zentral-Mordor?

https://pbs.twimg.com/media/BdTbjOTCIAAWPQI.jpg:large

Ihr habt sie ja nicht alle, dass ihr euch das als Bürger bieten lasst.
Zuletzt geändert von Otto126 am 10.01.2014, 01:32, insgesamt 1-mal geändert.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."

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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon Juskwe » 10.01.2014, 02:46

Was sollen die Bürger den machen ?
Demonstrieren ? Klappt ja super wenn die Polizei der Meinung ist, dass Demonstrationen nicht passen, dann wird halt gekesselt!
Und wenn der Innensenator der gleichen Meinung ist, dann wird halt ein Gefahrengebiet aufgestellt und pauschal jedem unterstellt, nur Krawall zu wollen und keine politische Meinung zu haben.
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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 10.01.2014, 03:09

Du bist der aktuelle Internet-Zitiert-Werden-Held dieses Forums!

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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 10.01.2014, 13:32

Ergänzung: Presseerklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten, die einen langjährigen Mangel an Politischer Führung feststellt

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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 11.01.2014, 18:38

Weitere Ergänzungen mit vielen schönen lustigen Klobürstenbildern (auch in der Twittertimeline)
http://123starcab.net/Hamburg_Gefahrengebiet.html

Und einem Blog-Beitrag
http://www.123starcab.net/blog-001.html#PolN
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Beitragvon Otto126 » 12.01.2014, 17:35

scarda hat geschrieben:Du bist der aktuelle Internet-Zitiert-Werden-Held dieses Forums!

http://123starcab.net/Hamburg_Gefahrengebiet.html

Macht dann also schon 30-McLuhan-Minuten... :lol:
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

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Re: Gefahrengebiet und Ausweispflicht

Beitragvon scarda » 13.01.2014, 03:23

Marschall Otto der 126. :lol:
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